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Gesellschaftsvertrag · Unternehmensgegenstand Hrb18.01.2008 Registerbekanntmachungen (Veränderungen, 14.01.2008)
Auf einen Blick
Text
Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage Niederrhein GmbH, Oberhausen (Buschhausener Str., 46049 Oberhausen). Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2007 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Ziffer 1 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2007 hat außerdem eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Verpflichtung zu Nebenleistungen), § 5 (Verfügung über Geschäftsanteile) und § 8 (Bildung, Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates) beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: die Errichtung und der Betrieb von Abfallentsorgungsanlagen. Dabei ist sie verpflichtet, vorrangig sämtliche in den Städten Duisburg und Oberhausen anfallenden und von diesen Städten angelieferten Abfälle im Rahmen ihrer technischen Möglichkeiten zur Entsorgung anzunehmen. Die Abfallentsorgung durch die Gesellschaft dient vorrangig der Erfüllung des gesetzlichen Auftrages der an der Gesellschaft mittelbar oder unmittelbar beteiligten Städte zur Abfallentsorgung nach Maßgabe der jeweils geltenden kommunalen Abfallentsorgungssatzungen. Beim Betrieb der Anlage sind die gesetzlichen Ziele der Abfallentsorgung nach den für die Anfallentsorgung erlassenen Gesetzen und Verordnungen in der jeweils gültigen Fassung, der Immissionsschutzgesetzgebung sowie die im Einzelfall festgesetzten Auflagen und Bedingungen einzuhalten.
Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: GMVA Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage Niederrhein GmbH, Oberhausen.