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Bildmarke Euipotm 05.01.2022 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 018531797 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemikalien zur Verwendung als Abschreckmittel durch ihren Geschmack [ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten]. 6: Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten, Nämlich Nägel, Bolzen, Nieten, Kleineisenwaren für Gepäck, Verschließbare Kassetten aus Metall, Umreifungen aus Metall für Verpackungszwecke; Zeltzubehörteile aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Pavillons aus Metall; Kanister aus Metall; Steigeisen zum Wandern; Gasflaschen aus Metall. 7: Dynamos für Fahrräder. 8: Messerschmiedewaren, Messer und Handbetätigte Werkzeuge Zur Verwendung für Reisen, Jagd, Camping und Trekking, Alle vorstehend genannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten; Spaten, Anglermesser, Fischputz- und Fischfilettiermesser, Harpunen für den Fischfang, Winden (handbetätigt) als Teile von Angeln für den Fischfang. 9: Brillen, Sonnenbrillen, Korbbrillen, Blendschutzbrillen, Brillenfassungen, -gestelle, Brillengläser, Brillenetuis; Photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Nautische Apparate und Instrumente; Messzirkel; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Feldstecher; Weltempfänger; Tachometer, Multimedia-Navigationssysteme für Fahrzeuge; Fernseher; Radio; Fotoapparate; Fernsehempfänger [Fernsehgeräte]; Batterien; Ladegeräte; Kabel, Stecker und Adapter; Motorradhelme, Fahrradhelme, Reithelme; Bekleidungsstücke, Handschuhe, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Tauchsport, Taucheranzüge, Masken (Taucher--), Rettungswesten; Schnorchel, Gewichte, Bleigürtel und Atemgeräte, Ohrstöpsel, Nasenklammern, Lufttanks, Regler, Tiefenmesser und Manometer für Taucher; Unterwasserkameras; Skibrillen, Korbbrillen, Blendschutzbrillen, Tiefenmessgeräte. 10: Gehörschutzgeräte; Gehörschutzgeräte. 11: Campingduschen, Elektrische Taschenlampen, Beleuchtungslampen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Kocher; Urinale als sanitäre Einrichtungen; Barbecues; Toiletten [WCs]; Camping-Abwassertanks; Tauchlampen; Fahrradleuchten. 12: Zubehör und Teile für Fahrzeuge aller Art (soweit in dieser Klasse enthalten), nämlich Bremsen für Kraftfahrzeuge und Fahrradbremsen, Kompressoren für Kraftfahrzeuge, Alarmgeräte für Fahrzeuge, Gepäckträger für Fahrzeuge, Scheibenwischer; Fahrradträger; Güterwägen; Golf-Trolleys; Fahrräder und Fahrradzubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Fahrradtaschen, Fahrradkörbe, Fahrradpumpen, Fahrradklingeln, Fahrradsättel, Wasserflaschenhalter für Fahrräder, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder, Bezüge für Fahrradsättel; Boote und Bootszubehör soweit in dieser Klasse enthalten; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen. 13: Schusswaffen [Feuerwaffen], Zielvorrichtungen für Schusswaffen [ausgenommen Zielfernrohre], Munition für Schusswaffen; Stative für Schusswaffen. 14: Uhren und Zeitmessinstrumente. 15: Hörner [Musikinstrumente]; Waldhörner; Musikinstrumentenständer; Futterale für Musikinstrumente; Taschen, speziell angepasst zur Aufbewahrung von Musikinstrumenten; Musikinstrumentenstimmgeräte; Teile und Zubehör für Musikinstrumente. 18: Taschen (soweit in dieser Klasse enthalten); Aktentaschen, Verpackungsbeutel und -hüllen aus Leder, Reise-, Sport-, Trage- und Umhängetaschen; Rucksäcke, Tagesrucksäcke, Packsäcke für Gepäck, Kleidersäcke, Geldbeutel; Brustbeutel; Regenschirme, Sonnenschirme; Spazierstöcke, Bergstöcke, Trekkingstöcke, Sattlerwaren, See- und Transportsäcke für Gepäck, Packtaschen, Satteltaschen; Sitzstöcke. 19: Transportable Umkleidekabinen, nicht aus Metall; Pavillons, nicht aus Metall. 20: Campingmöbel; Campingliegen, -matratzen, -klappstühle und -tische; Zeltheringe, Zeltpflöcke (nicht aus Metall); Strandliegen; Kanister, nicht aus Metall; Spiegel [versilbertes Glas]; Gasflaschen, nicht aus Metall; Köderdosen aus Holz oder Kunststoff; Tabletts, nicht aus Metall; Sitzkisten für Angler, nicht aus Metall; Sonnenschirmständer; Sonnenschirmständer zur Verankerung im Erdreich; Luftgefüllte Kopfkissen; Strandstühle; Klappstühle. 21: Behälter zum Transport und zur Konservierung von Flüssigkeiten und Lebensmitteln, Trinkflaschen und -behälter, Isolierkannen; Geschirr aus Porzellan und Steingut, Campinggeschirr, Picknickgeschirr, Trekkinggeschirr (soweit in dieser Klasse enthalten); Eimer aller Art; Ködermischschüsseln; Putzgeräte und Putzzeug. 22: Seile, Bindfaden, Lastentragegurte, nicht aus Metall, Netze, Zelte und Teile hiervon, Planen, Segel, Verpackungsbeutel und -hüllen aus textilem Material, Säcke (soweit in dieser Klasse enthalten); Hängematten; Fischnetze, Hebe- und Senknetze für den Fischfang; Schlingen und Bänder. 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Cottonade, Wollstoffe, Futterstoffe, Nicht gewebter Filz, Vliesstoffe [Textilien], Vliesstoffe, Vliesstoffe [Textilien], Vliesstoffe, Textilfasern aus Vlies, Verstärkungsstoffe aus Vlies, Textilwaren aus Vlies, Vliesstoffe [Textilien], Vliesstoffe [Textilien], Vliesstoffe [Textilien]; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Textilhandtücher; Decken, Wolldecken, Fleecedecken; Schlafsäcke (soweit in dieser Klasse enthalten); Moskitonetze; Schlafsäcke für das Camping; Golfhandtücher. 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Handschuhe [Bekleidung]; Motorradschutzbekleidung, Schutzhandschuhe für Motorradfahrer, Motorradstiefel, Regenschutzbekleidung, Sportbekleidung; Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Angler; Sportschuhe. 27: Matten für Gymnastik-, Turn-, Sport-, Reise-, Trekking- und Campingzwecke; Isoliermatten für Campingzwecke. 28: Gymnastik- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Schwimmflossen; Spezialtaschen für Sportgeräte; Skier und Skizubehör; Soweit in dieser Klasse enthalten; Angeln, Angelgeräte, Angelruten und deren Teile, soweit in dieser Klasse enthalten; Angelrollen, Angelschnüre, Angelhaken, Angelbleie, Schwimmer zum Angeln; Wirbel, Klammern zum Angeln; Löffel zum Angeln, Blinker, Wobbler und Spinner, jeweils für Angelzwecke; Künstliche Fliegen, Angelrutenständer, Spieße für Angelruten; Senkblei zum Angeln, Angelreusen, Bissanzeiger (Angelgeräte); Kescher, Attrappen für den Angelsport; Vorfächer für das Angeln; Künstliche Lockmittel zum Angeln; Reusen, Anglerhandschuhe, Gaffe (Haken) zum Angeln, Spannrollen für Angeln, Angelkörbe (Sportartikel), Künstliche Köder und Angelköder (ausgenommen lebende Köder), Hakenlöser, Ködernadeln, Wurmnadeln, Grundsucher; Stopperperlen, Posenringe, (Biege-)Ringe, Leuchtdioden, Alle vorstehend genannten Waren als Angelzubehör, Knicklichter für Angeln, Blei für Angelschnüre, Schutzhüllen für Angelruten, Hüftschutzpolster, Speziell für Angler (Sportartikel), Spaltringe, Schieber, Geräte zum Abhaken; Befestigungsbänder und Binder, Führer, Rollenaufnahmen, Wasserbälle, Heintzblinker/Torpedospinner und Löffel aus Metall, Alle vorstehend genannten Waren als Angelzubehör; Angepasste Behältnisse und Taschen für Angeln und Angelzubehör; Klettergurte; Spielzeugeimer und -spaten; Lockmittel für Rehe und Hirsche; Duftköder [Lockmittel, Duftstoffe] für die Jagd oder den Angelsport; Köder für die Jagd; Aufblasbare und andere Schwimmwesten; Ausstattungen Für Bergungszwecke, insbesondere Bergehilfen für die Jagd, Bergehilfe für die Bergung gejagter und toter Tiere, Einhand-Bergehilfe, Bergehilfe-Seile, Bergehilfe in Verbindung mit Bergegeschirr und Karabiner, Bergehilfe bestehend aus Bergegurt mit Edelstahl-Wildgalgen und System-Flaschenzug zum Bergen und Aufbrechen, Ziehhilfe mit Edelstahl-Fleischhaken und drehbar für die Bergung gejagter und toter Tiere; Bergehilfe aus reißfestem Gurtband mit Holzgriff und Wildhaken. 34: Zigarrenetuis, -kästen, -kisten, aus Metall. |
| Datum der Einreichung | 12.08.2021 |
| Datum der Eintragung | 23.12.2021 |
| Ablaufdatum | 12.08.2031 |
| Inhaber |
Stiftsbergstraße 1 D-74172 Neckarsulm Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Lidl Stiftung & Co. KG, Neckarsulm.