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Bildmarke Euipotm 31.01.2022 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 018519510 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Mittel zur Herstellung von technischer Keramik; Keramikverbindungen für die Sinterung (Granulat und Pulver), Keramikpartikel, Keramikglasuren. 4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke. 7: Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Anlasser (ausgenommen für Landfahrzeuge), Generatoren, Zündsysteme für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen, Zündkerzen, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritz-Düsen und Düsenhalter; Maschinenventile; Kraftstoff-Filter, Ölfilter, Luftfilter; Hydropumpen, Hydromotoren, Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher, Hydrofilter; Pneumatikventile, Servolenkungen, Druckluftbremsen, Drucklufteinrichtungen, nämlich Druckluftkompressoren, Druckluftbehälter, Steuerungsventile, Bremsventile; Abgasturbolader; Widerstandsschweißanlagen, Servoantriebe und Getriebespindeln, Robotersteuerungen; Modulelemente für die automatische Montage-/Fertigungstechnik, einschließlich der Arbeitsplatzausstattung, nämlich Arbeitstische und Arbeitsbänke, Maschinenhalterungen, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen, schwenkbare Arbeitsplätze, Hubeinrichtungen, Tischpressen, Materialbereitstellungs- und Ordnungssysteme, nämlich Fließbänder und Förderketten, Schüttelförderer, Kippvorrichtungen sowie programmierbare elektrische Vorrichtungen einschließlich Greifer und Einarmroboter; Entgratmaschinen (mechanisch, thermisch und elektrochemisch); Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Küchenmaschinen und Zubehör; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Hochfrequenzgeneratoren; Startvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Bohrmaschinen und -geräte, Motorsägen, Bandschleifgeräte (Maschinen), Bandschleifmaschinen, Bohnermaschinen- und apparate (elektrisch), Bohrer (Elektrowerkzeuge), Bolzenschneider (Maschinen), Diamant-Schneidwerkzeug für Maschinen, Drahtgewindeschneidemaschinen, Ecken- und Kantenschleifer für Fußböden, elektrische Bohnermaschinen für industrielle Zwecke, elektrische Fliesenschneider, elektrische Handscheren, elektrische Polierwerkzeuge, Elektrohobel, Elektroschneidgeräte, Farbentfernungsgeräte (Maschinen); Feilen (elektrische Werkzeuge); Fliesenschneider (Maschinen), Fliesensägen (Elektrowerkzeuge), Fräsbohrmaschinen, Fräsen (Werkzeugmaschinen), Fräser für Maschinen, Fräsmaschinen; Häckselmaschinen, Holzhobelmaschinen, Holzschleifmaschinen, Holzspalter (Maschinen); Nutfräsmaschinen, Oberfräsen (Maschinen), Oberfräsen (Maschinenteile), Scheibenschleifmaschinen; Scheren (elektrisch), Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Solargeneratoren. 8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Bügeleisen. 9: Elektrische und elektronische Mess-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bildern und Tönen, elektro- und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Antennen für Radios und Fernsehapparate, Telefongeräte, Autoantennen, tragbare Funksprechgeräte, Autotelefone; Alarmsysteme; Geräte für die Ortung und die Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Stromversorgungseinrichtungen, elektrische Filter, Halbleiterbauelemente, optoelektronische Bauelemente; gedruckte, geätzte und vergossene Schaltungen, integrierte Schaltungen, Relais, Sicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen, elektrische Schalter, elektronische Leuchtweiten-Verstellungen, Sensoren, Detektoren, Schaltvorrichtungen/-kästen, Solarzellen; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für die Abgasanalyse, Rußpartikelanalyse, Bremsfunktion, Diagnoseinstrumente und Einrichtungen für Simulationen, Motortester, Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Computerhardware- und -software zum Lesen und Übertragen von Daten von elektrischen Messgeräten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Batterien [Akkumulatoren], Ladegeräte für Akkumulatoren, Batterietester, Verstärker, Transformatoren, Kabeltrommeln; Brennstoffzellen zum Einbau in Kraftfahrzeuge; Brennstoffzellen für stationäre Anwendung; Lambda-Sonden; elektronische Steuergeräte für die Fertigungstechnik; programmierbare Steuerungen; Akkumulatoren und Ladegeräte für E-Bikes; Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Sensoren. 10: Analysegeräte für Patientenblutproben mit Hilfe künstlicher Intelligenz im Zusammenspiel mit einer vernetzen Plattform; Medizinische Geräte und Apparate sowie daraus bestehende Systeme für telemedizinische Anwendungen; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Gesundheitsüberwachungssysteme, Gesundheitsüberwachungsapparate, Gesundheitsüberwachungsinstrumente; Kartuschen zur Aufnahme von Flüssigkeiten zu medizinischen Analysenzwecken. 11: Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Gasanzünder; soweit in Klasse 11 enthalten; Scheinwerfer und Leuchten einschließlich solche für Fahrzeuge; Kühlvorrichtungen/Kühlgeräte; Lüftungsanlagen; Haartrockner; Kaffeemaschinen; Röster; Backöfen; elektrische Eierkocher; Toaster; Klimaanlagen; Kontroll- und Regelgeräte für Gasheizungen; Wäschetrockner; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 11. 12: Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer und Airbags; Abtauanlagen für Windschutzscheiben; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge, Antiblockier-Bremssysteme; Antriebsschlupfregelungssysteme; Getriebesteuerungen; Fahrdynamikregelungssysteme; Scheibenwischer; hydraulische Lenkungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; und Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 12; E-Bikes und dessen Teile. 16: Papier, Pappe (Karton); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist. 20: Möbel, insbesondere Küchen- und Bademöbel, Waschtische; Spiegelschränke; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 20. 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten. 36: Dienstleistungen im Versicherungswesen. 37: Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradio-Anlagen, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstatt-Geräten und -Vorrichtungen, Stromerzeugern, von Haus- und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitäre Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen und Möbeln; Betreuung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen; Service und Wartung von Brennstoffzellen für stationäre Anwendung. 38: Funkdienst, Ton-, Daten- und Bildübertragung über Satelliten; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet. 39: Veranstaltung von Reisen. 41: Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik; Erziehung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten. 42: Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen und Installation von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung von Berechnungen für Dritte; Durchführung von Entwicklungs-, Test- und Forschungsaufträgen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Planung und Entwicklung und technische Überprüfung von Raumfahrtprojekten; Überwachung von Gebäuden und Anlagen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Ingenieurdienstleistungen betreffend Energieberatung; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software für die Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet. 44: Medizinische Dienstleistungen; Telemedizin-Dienste zur Auswertung von übermittelten Patientendaten zur Beurteilung deren Gesundheitszustandes. |
| Datum der Einreichung | 21.07.2021 |
| Datum der Eintragung | 28.01.2022 |
| Ablaufdatum | 21.07.2031 |
| Inhaber |
Robert-Bosch-Platz 1 D-70839 Gerlingen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Robert Bosch GmbH, Gerlingen.