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Wort-/Bildmarke: »HELLA« Euipotm02.12.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | HELLA |
| Grafische Wiedergabe | ![]() |
| Aktenzeichen | 018482623 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Motorsteuer- und -regelgeräte; Steuerungs- und Regelgeräte für Fahrzeugkarosserien; Getriebesteuerungen für Fahrzeuge; Anlasser für Brennkraftmaschinen; Generatoren; Lichtmaschinenregler; Zündkerzen; Kühler für Landfahrzeuge, Kühler für Luft- und Wasserfahrzeuge; Kühlergrills für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Kompressoren sowie Bauteile für die vorstehend genannten Waren; Kondensatoren; Filter-Trockner; Werkzeuge zur Diagnose, Lecksuche, Befüllung, Montage und Demontage, Spülung von Klimaanlagen und deren Teilen; Verteilerklappen; Zündkerzeneinsatz; Pumpen für Scheibenwaschanlagen; Pumpen für Linsenwaschanlagen; Kühlmittelpumpen; Vakuumpumpen [Maschinen]; Filter (Teile von Motoren); Pneumatische Geräte zur Einstellung und Regelung der Höhe von Scheinwerfern; Montagewerkzeug (maschinell); Schalter und Schalteinrichtungen; hydraulische Schalter; Mechanische und hydraulische Geräte zur Einstellung und Regelung der Höhe von Scheinwerfern. 9: Elektrische Geräte zur Einstellung und Regelung der Höhe von Scheinwerfern; Druckkontrollgeräte; Drehzahlsteuerungsgeräte; Sensoren zur Erfassung des Betriebszustandes und der Umgebung von Fahrzeugen; Sensoren zur Erfassung des Betriebszustandes und der Umgebung des Fahrzeuginnenraums; Sensoren zur Erfassung des Betriebszustandes und der Umgebung der Fahrzeugkomponenten; Sensoren zur Erfassung des Betriebszustandes und der Umgebung der Fahrzeugkomponenten wie Antriebsmaschinen; Sensoren zur Erfassung des Betriebszustandes und der Umgebung der Fahrzeugkomponenten wie Chassis; Sensoren zur Erfassung des Betriebszustandes und der Umgebung der Fahrzeugkomponenten wie Heiz- und Kühlsysteme; Lampensteuergeräte; Motortemperatursteuergeräte; Motortemperaturrregelgeräte; elektrische Sitzverstellgeräte; elektrische Lenkradverstellgeräte; elektrische Spiegelverstellgeräte; Niveausteuergeräte; Niveauregelgeräte; Spannungswandler [Umformer]; Steckdosen; Steckverbinder; Schmelzsicherungen; Sicherungskästen; Kabel; Kabelbäume; Gurthalter; Terminals; Sicherungseinrichtungen für Fahrzeuginsassen, nämlich Vorrichtungen zur Überwachung, Kontrolle und Auslösung von Fahrzeuginsassen; Systeme zur Regelung der Fahrgeschwindigkeit; Geschwindigkeitskontrollgeräte; Abstandswarnsysteme; Abstandsregelsysteme; Kamerasysteme zur Umgebungserfassung; Batterien; Bordrechner; Navigationssysteme; Starthilfekabel; Werkstatt- und Montageausrüstung; Ladegeräte für Batterien; Stromgleichrichter; Netzanschlussteile; Strahleinsteller; Strom- und Spannungsmessgeräte; Geräte zur Überprüfung der Fahrzeuggeometrie; Motorprüfgeräte zur Drehzahlerfassung; Motorprüfgeräte zum Kalibrieren des Zündzeitpunktes; Instrumente zur Schließwinkelanzeige; Komprimierungsprüfgeräte; Crimp-Kabelschuhe; Batterieklemmen; Drehbaken; Signalkombinationen; Geräte mit elektromechanischer Signalfolgeerzeugung; Geräte mit elektromagnetischer Signalfolgeerzeugung; Geräte mit elektronischer Signalfolgeerzeugung; elektrische Taktgeber; elektronische Blinkgeber und Elektrische Blinklichter; Elektrische Relais; Switches und Schalteinheiten; Schaltkästen; Schalter [Stromunterbrecher]; hydraulische Schalter; Drucktastenschalter; Kippschalter; Druckknopfschalter; Drehschalter; Wippschalter; Tippschalter und Zugschalter; Anschalter für Warnblinklichter; Blinkerschalter; Lichtschalter; Abblendschalter; Bremslichtschalter; Scheibenwischschalter; Scheibenwascherschalter; Lenkstockschalter; Türkontaktschalter, Zündanlassschalter; Glühkerzenschalter; Kurzschlussschalter; Gleichstrom- und Wechselstromschalter; Druck- und Niveauschalter für Wasser und Öl; Getriebeschalter; Rückstrahler und reflektierende Warnschilder; Stromversorgungsleitungen für Lampen; Stromverteiler für Lampen; Batterien; Vorrichtungen zum elektrischen Ein- und Ausschalten von Fahrzeugmotoren; Warnleuchten; Warnblitzleuchten; Rotierende Leuchten; Thekenleuchten; Steuereinheiten für LED-Scheinwerfer; Steuereinheiten für LED-Lampen; Regeleinheiten für LED-Scheinwerfer; Regeleinheiten für LED-Lampen; Elektrische und elektronische Steuereinheiten für Linsenwaschvorrichtungen; Elektrische und elektronische Steuereinheiten für Linsenreinigungsvorrichtungen; Schalter und Detektoren für Linsenreinigungsvorrichtungen; elektromechanische und elektrische Teile für Innen- und Außenspiegel; Zentralverriegelungsanlagen für Fahrzeuge; Software; Software für den Betrieb von Fahrzeugen; Software für den Betrieb von Fahrzeugteilen; Software für den Betrieb von Steuereinheiten; Objekterkennungssoftware; Bilderkennungssoftware; Software zur Auswertung von Daten; Software für den Betrieb von Scheinwerfern; Software für die Einstellung von Scheinwerfern; Software zum Kalibrieren von Scheinwerfern; Einstellsoftware. 11: Beleuchtungsvorrichtungen für Fahrzeuge; Ausstattung für Landfahrzeuge und Zubehör für Landfahrzeuge; Ausrüstung und Zubehör für Luftfahrzeuge; Ausrüstung und Zubehör für Wasserfahrzeuge; Lüfter; Gebläse; Lüfter; Heizungs- und Klimageräte; Steuereinheiten für Heizgeräte; Steuereinheiten für Klimageräte; Regeleinheiten für Heizgeräte; Regeleinheiten für Klimageräte; Fahrzeugscheinwerfer; Teile von Scheinwerfern für Fahrzeuge; Leuchten für Fahrzeuge; Fahrzeugschlussleuchten; Speziallampen; Werkstattlampen; Montageleuchten; Campingleuchten; Mehrzwecklampen; Heizgeräte zur Verhinderung der Vereisung von Fahrzeugteilen wie Düsen; Scheibenwaschanlagenbehälter; Abschirmungen; Fahrzeugtürschlösser; Außenspiegel; Gasentladungslampenlampen; Organische LEDs für Innen- und Außenlampen; Kühlboxen; Verdampfer; Verdampfer; Entlüftungsklappen; Reflektoren. 12: Akustische Signaleinrichtungen für Fahrzeuge, Einschließlich Fanfaren, Signalhupen und -summer; Bremsen für Landfahrzeuge und Verwandte Komponenten; Bremsbeläge; Bremsschuhe; Bremsscheiben; Bremstrommel; Hauptbremszylinder; Radbremszylinder; Bremssättel; Bremsschläuche; Bremsleitungen; Bremskabel; Bremskraftverstärker; Vakuumpumpen für Bremssysteme; Feststellbremsen; Scheibenwaschanlagen und deren Einzelteile; Steuerungsgeräte für Scheibenwaschanlagen und deren Teile; Düsen; Düsenhalter; Scheibenwischanlagen und diesbezügliche Teile; Scheibenwischerarme; Übertragungsgestänge; Kombinierte Scheibenwisch- und Scheibenwaschanlagen; Waschanlagen für Scheinwerfer- und Leuchtenscheiben; mechanische Innen- und Außenspiegel; Elektrische Fensterheber; Tankdeckel; Ventile für Streuscheibenreinigungsanlagen; Lenkräder; Karosserieteile, insbesondere Kühlergrills; Frontspoiler, Heckspoiler und Dachspoiler; Front- und Heckschürzen; Front- und Heckverkleidungen; Seitenschweller; Kotflügelschweller; Türschweller, Radkappen, Schmutzfänger; Radartransparente Karosserieteile; Antennenkuppeln; Anhänger, Auflieger und deren Teile; Bremssteuer- und -regelgeräte und Antriebsschlupfregelgeräte für Landfahrzeuge; Antriebsstrangsteuergeräte von Landfahrzeugen; Antriebsstrangregelgeräte und Regler für Fahrzeuge; Lenkungsmechanismen für Autos und deren Teile; Diebstahlwarnanlagen; Sicherungsanlagen für Fahrzeuge; Wegfahrsperren für Fahrzeuge; Getriebeschalter; Scheibenwischermotoren. 42: Softwareentwicklung; Bereitstellen von Software; Vermietung von Computer-Software; Wartung von Computersoftware. |
| Datum der Einreichung | 31.05.2021 |
| Datum der Eintragung | 01.12.2021 |
| Ablaufdatum | 31.05.2031 |
| Inhaber |
Rixbecker Str. 75 D-59552 Lippstadt Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: HELLA GmbH & Co. KGaA, Lippstadt.
