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Wortmarke: »AIoT« Euipotm 07.10.2022 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Wortmarke
Name AIoT
Aktenzeichen 018469202
Status der Marke Anmeldung zurückgewiesen
Nizza-Klassifikation

7: Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Anlasser (ausgenommen für Landfahrzeuge), Generatoren, Zündsysteme für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen, Zündkerzen, Lambda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritz-Düsen und Düsenhalter; Maschinenventile; Kraftstoff-Filter, Ölfilter, Luftfilter; Hydropumpen, Hydromotoren, Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher, Hydrofilter; Pneumatikventile, Servolenkungen, Druckluftbremsen, Drucklufteinrichtungen, nämlich Druckluftkompressoren, Druckluftbehälter, Steuerungsventile, Bremsventile; Abgasturbolader; elektronische Steuergeräte für die Fertigungstechnik, Widerstandsschweißanlagen, Servoantriebe und Getriebespindeln, Robotersteuerungen; Modulelemente für die automatische Montage-/ Fertigungstechnik, einschließlich der Arbeitsplatzausstattung, nämlich Arbeitstische und Arbeitsbänke, Maschinenhalterungen, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen, schwenkbare Arbeitsplätze, Hubeinrichtungen, Tischpressen, Materialbereitstellungs- und Ordnungssysteme, nämlich Fließbänder und Förderketten, Schüttelförderer, Kippvorrichtungen sowie programmierbare elektrische Vorrichtungen einschließlich Greifer und Einarmroboter; Entgratmaschinen (mechanisch, thermisch und elektrochemisch); Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Küchenmaschinen und Zubehör; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Hochfrequenzgeneratoren; Startvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten.

8: Bügeleisen.

9: Elektrische und elektronische Mess-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bildern und Tönen, elektro- und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Antennen für Radios und Fernsehapparate, Telefongeräte, Autoantennen, tragbare Funksprechgeräte, Autotelefone; Alarmsysteme; Geräte für die Ortung und die Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Stromversorgungseinrichtungen, elektrische Filter, Halbleiterbauelemente, opto-elektronische Bauelemente; gedruckte, geätzte und vergossene Schaltungen, integrierte Schaltungen, Relais, Sicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen, elektrische Schalter, elektronische Leuchtweiten- Verstellungen, Sensoren, Detektoren, Schaltvorrichtungen/-kästen, Solarzellen und Solargeneratoren; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für die Abgasanalyse, Rußpartikelanalyse, Bremsfunktion, Diagnoseinstrumente und Einrichtungen für Simulationen, Motortester, Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Batterien, Ladegeräte, Batterietester, Verstärker, Transformatoren, Kabeltrommeln; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Brennstoffzellen zum Einbau in Kraftfahrzeuge; Brennstoffzellen für stationäre Anwendung; programmierbare Steuerungen; Fahrassistenzsystem zum Einbau in Kraftfahrzeuge.

10: Analysegeräte für Patientenblutproben mit Hilfe künstlicher Intelligenz im Zusammenspiel mit einer vernetzen Plattform; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Gesundheitsüberwachungssysteme, Gesundheitsüberwachungsapparate, Gesundheitsüberwachungsinstrumente; Kartuschen zur Aufnahme von Flüssigkeiten zu medizinischen Analysenzwecken.

11: Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Gasanzünder; soweit in Klasse 11 enthalten; Scheinwerfer und Leuchten einschließlich solche für Fahrzeuge; Kühlvorrichtungen/Kühlgeräte; Lüftungsanlagen; Haartrockner; Kaffeemaschinen; Röster; Backöfen; elektrische Eierkocher; Toaster; Klimaanlagen; Kontroll- und Regelgeräte für Gasheizungen; Wäschetrockner; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 11.

12: Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer, Airbags; Abtauanlagen für Windschutzscheiben; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge, Antiblockier-Bremssysteme; Antriebsschlupfregelungssysteme; Getriebesteuerungen; Fahrdynamikregelungssysteme; Scheibenwischer; hydraulische Lenkungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; und Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 12.

20: Möbel, insbesondere Küchen- und Bademöbel, Waschtische; Spiegelschränke; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 20.

35: Wirtschaftliche Vorbereitung in organisatorischer Hinsicht von Raumfahrtprojekten.

36: Dienstleistungen im Versicherungswesen.

37: Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradio-Anlagen, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstatt-Geräten und -Vorrichtungen, Stromerzeugern, von Haus und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitäre Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen und Möbeln; Betreuung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen; Service und Wartung von Brennstoffzellen für stationäre Anwendung; Bauberatung und Konstruktionsberatung.

38: Funkdienst, Ton-, Daten- und Bildübertragung über Satelliten; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet.

39: Veranstaltung von Reisen.

41: Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik.

42: Bau- und Konstruktionsplanung; Erstellen und Installation von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung von Entwicklungs-, Test- und Forschungsaufträgen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Planung und Entwicklung und technische Überprüfung von Raumfahrtprojekten; Überwachung der Konstruktionsplanung von Gebäuden und Anlagen; Ingenieurdienstleistungen betreffend Energieberatung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software für die Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet.

44: Medizinische Dienstleistungen.

Datum der Einreichung 11.05.2021
Datum der Eintragung
Ablaufdatum
Inhaber

Robert Bosch GmbH

Robert-Bosch-Platz 1

D-70839 Gerlingen

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Robert Bosch GmbH, Gerlingen.