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Wortmarke: »LYNX« Euipotm 06.01.2023 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | LYNX |
| Aktenzeichen | 018342738 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Abgasmengenmessfühler für die Bestimmung der Abgasmenge; Thermostatisch geregelte Ventile; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Waffen; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Waffensysteme; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Feuerleitsysteme; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Geschosse; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Raketen; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Sprengköpfe; Computerhardware für Waffen; Computerhardware für Waffensysteme; Computersoftware für Waffen; Computersoftware für Waffensysteme; Steuersoftware für militärische Zwecke; Befehlssoftware für militärische Zwecke; Elektronische Geräte für die Zielerkennung, Zielführung und Zielverfolgung für Waffen und für Waffensysteme; Brandschutzgeräte; Zielfernrohre für Schusswaffen; Telekommunikationsgeräte für militärische oder hoheitliche Zwecke, insbesondere zur Kommunikation zwischen militärischen Einheiten; Elektronische Flugabwehrgeräte; Radargeräte für militärische Zwecke, insbesondere für Flugabwehrsysteme; Radarbasierte Erkennungssysteme für Fremdkörper; Nachtsichtgeräte; Geräte zur Zielmarkierung mittels elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Laserlicht; Simulationsgeräte und Simulationssoftware für Trainings- und Ausbildungszwecke für Soldaten; Sensorbasierte und/oder radarbasierte elektronische Erkennungsgeräte und Erkennungssysteme zur Überwachung und damit zum Schutz von mobilen oder stationären militärischen oder zivilen Einrichtungen oder Zonen; Spielsoftware; Spielsoftware; Spielsoftware; Hardware für Computerspiele; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: Sportfahrzeuge oder Freizeitfahrzeuge, nämlich, Schneemobile. 12: Landfahrzeuge, Seefahrzeuge und Luftfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; Motoren für Fahrzeuge; Fahrzeugteile und -zubehör, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Strukturbauteile für Fahrzeuge soweit in dieser Klasse enthalten; Bremsanlagen für Fahrzeuge; Alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Sportfahrzeuge und Freizeitfahrzeuge, nämlich Schneemobile. 13: Waffen; Waffensysteme; Schusswaffen; Schalldämpfer für Schusswaffen; Verschlüsse für Schusswaffen; Visiervorrichtungen für Feuerwaffen; Strahlenwaffen, insbesondere Laserwaffen, Mikrowellenwaffen und Schallwaffen; Munition; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Geschosse; Granaten; Mörser [Feuerwaffen]; Gefechtsköpfe; Kanonen; Kanonen; Raketen; Lenkflugkörper; Panzer [Fahrzeug]; Ladungen aus Explosivstoff für Geschosse; Ladungen aus Explosivstoff für Waffen; Flugabwehrwaffen sowie im Wesentlichen daraus bestehende Flugabwehrsysteme; Sprengsätze zum Durchbrechen und Räumen von Minenfeldern; Zielvorrichtungen für Waffen, ausgenommen Zielfernrohre; Explosivkörper, zur Erzeugung von akustischen oder optischen Signalen; Flares, zur Erzeugung von elektromagnetischen, akustischen, optischen und thermischen Scheinzielen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten. 28: Spielzeug-Modellbausätze für Militärfahrzeuge sowie daraus gefertigte Spielzeugmodelle; Fertige Modelle, nämlich Kleinmaßstäbige Nachbildungen von Militärfahrzeugen, Insbesondere Fertigmodelle aus Kunststoff oder Metall; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von oder mit Bezug zu Sport- und Freizeitfahrzeugen, nämlich Schneemobilen. 37: Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugen und deren Teilen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Motoren; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezogen auf Sport- und Freizeitfahrzeuge, nämlich Schneemobile, deren Motoren oder sonstigen Teile; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Verteidigungssystemen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Waffen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Waffensystemen und deren Teilen. |
| Datum der Einreichung | 23.11.2020 |
| Datum der Eintragung | 04.01.2023 |
| Ablaufdatum | 23.11.2030 |
| Inhaber |
Zentralbereich Recht und IP Rheinmetall Platz 1 D-40476 Düsseldorf Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Rheinmetall AG, Düsseldorf.