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Bildmarke Euipotm 22.11.2015 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Blau, Weiß, Orange. |
| Aktenzeichen | 004241097 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Elektrische Reinigungsgeräte, auch für Haushaltszwecke, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen, Heißdampf- und Druckreinigungsgeräte sowie Zubehör hierfür (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Halterungen, Schläuche, Düsen, Bürsten, Antriebsriemen, Saugrohre, Verlängerungen; Staubsaugerbeutel; Filter, nämlich Wasser-, Luft-, Pollen- und Motorfilter (soweit in Klasse 7 enthalten). 11: Filter, nämlich, Dunst- und Geruchsfilter (soweit in Klasse 11 enthalten). 16: Papier, Filterpapier, Saugpapier, Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher; Müllbeutel, Abfallsäcke. |
| Datum der Einreichung | 17.01.2005 |
| Datum der Eintragung | 20.01.2006 |
| Ablaufdatum | 17.01.2015 |
| Inhaber |
Ringstr. 99 D-32427 Minden Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Melitta Europa GmbH & Co. KG, Minden.