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Wortmarke: »MOTION« Euipotm 08.05.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | MOTION |
| Aktenzeichen | 004296265 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
9: DV-Programme zur Betätigung von Wasserleitungsgeräten und sanitären Anlagen; Komponenten der Unterhaltungselektronik und Informationstechnologie, nämlich Radios, Fernsehapparate, Personal Computer (PC), CD- beziehungsweise DVD-Player zur Verwendung oder Einbau in Duschen, Duschanlagen beziehungsweise sanitären Anlagen. 11: Armaturen für Wasserleitungs-, Warmwasserbereitungs-, Bade-, Brause- Spül-, Bidet- und Waschanlagen, nämlich manuell, thermostatisch und elektronisch gesteuerte Mischbatterien, Mischventile, Regelventile als Teile sanitärer Anlagen; Brausen und Brausegarnituren, Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, Spritzdüsen als Teile sanitärer Anlagen, Brausehalterungen, Brauseschläuche, Brausestangen, Schlauchverbindungsstücke für solche Brausen; Wannengriffe; Wassereinläufe und Wasserausläufe als Teile sanitärer Anlagen; Kartuschen und Oberteile für Sanitärarmaturen; mechanische Sicherheitsventile aus Metall und daraus im wesentlichen bestehende Sicherheitsgruppen, vorgenannte Waren als Anschluß-, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Sanitärinstallationen; Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Beleuchtungskörper; Teile der vorgenannten Waren; UV-Licht-Bestrahlungsgeräte nicht für medizinische Zwecke; Berührungslose gesteuerte Sanitäramaturen. 21: Accessoires für Bad und Dusche, nämlich Glas-, Seifen-, Handtuch-, Badetuch-, Papierrollen-, Reservepapier-, Schwamm- und Toilettenbürstenhalter, Handtuchring, Seifenspender, Seifenschalen, Toilettenbürstengarnitur, Halter (sanitäre Anlagen) für Bade- und Toilettenutensilien; vorgenannte Waren aus Metall, ausgenommen Edelmetall, und/oder Glas und/oder Kunststoff. |
| Datum der Einreichung | 18.02.2005 |
| Datum der Eintragung | 17.05.2006 |
| Ablaufdatum | 18.02.2035 |
| Inhaber |
Sigmaringer Str. 107 D-70567 Stuttgart Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Hansa Armaturen GmbH, Stuttgart.
