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Wortmarke: »SRS« Euipotm 29.05.2025 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | SRS |
| Aktenzeichen | 013122247 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Behindertenlifte, Schwenklifte, Kassettenlifte, Rollstuhlhebebühnen, Rollstuhlverladesysteme, Verladekräne für Rollstühle; alle vorgenannten Waren zum Einsatz bei Fahrzeugen; alle vorgenannten Waren für den Einsatz zur Unterstützung von Personen mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität beim Ein- und Ausstieg aus Fahrzeugen, alle vorgenannten Waren nicht für den Einsatz entweder in Verbindung mit dem Transport von Personal, Material und Ausrüstung zu Gleisbaustellen oder mit dem Ein- und Ausladen von Waren in und aus Lastwagen und Schienenfahrzeugen, einschließlich Dual-Mode-Straßen-/-Schienenfahrzeuge und Spur- und Schienensystemen \. 12: Auffahrrampen, insbesondere aus Metall; ein- und ausfahrbare Einstiegstufen für Fahrzeuge; Befestigungs- und Sicherungseinrichtungen für Rollstühle in Fahrzeugen; Hubladebühnen, Hubladelifte, Ladebordwände, insbesondere zum Anbau an Fahrzeuge; Ein- und Ausstiegshilfen für Fahrzeuge, ein- und ausführbare Rampen und heb- sowie senkbare Plattformen zur Erleichterung des Ein- und Ausstiegs von Personen in bzw aus Fahrzeugen; alle vorgenannten Waren für den Einsatz zur Unterstützung von Personen mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität beim Ein- und Ausstieg aus Fahrzeugen, alle vorgenannten Waren nicht für den Einsatz entweder in Verbindung mit dem Transport von Personal, Material und Ausrüstung zu Gleisbaustellen oder mit dem Ein- und Ausladen von Waren in und aus Lastwagen und Schienenfahrzeugen, einschließlich Dual-Mode-Straßen-/-Schienenfahrzeuge und Spur- und Schienensystemen \. |
| Datum der Einreichung | 29.07.2014 |
| Datum der Eintragung | 22.12.2014 |
| Ablaufdatum | 29.07.2024 |
| Inhaber |
A-5020 Salzburg Österreich |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Palfinger AG, Bergheim, Österreich.