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Sonstige Marke Euipotm16.07.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Positionsmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Die Marke ist eine Positionsmarke und besteht aus einem stilisierten „Y“ das auf beiden seitlichen Außenkonturen der der Fahrzeugkabine in Mähdrescherlängsrichtung nachgeordneten Verkleidung positioniert ist. Das „Y“ ist so auf einer Außenkontur des Fahrzeugs positioniert, dass sich sein langer Schenkel in Fahrzeuglängsrichtung von der Position der Fahrzeugkabine weg erstreckt und die kurzen Schenkel den langen Schenkel auf der kabinenzugewandten Seite so begrenzen, dass ein kurzer Schenkel des „Y“ in vertikaler Richtung nach oben und der weitere Schenkel des „Y“ in vertikaler Richtung nach unten gerichtet ist und wobei der lange Schenkel breiter als die kurzen Schenkel ist. Die sich treffenden Begrenzungslinien benachbarter Schenkel spannen jeweils einen stumpfen Winkel auf. |
| Aktenzeichen | 017933867 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgewiesen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Mähdrescher. |
| Datum der Einreichung | 24.07.2018 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
Postfach 1163 D-33426 Harsewinkel Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Claas KGaA mbH, Harsewinkel.