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Wort-/Bildmarke: »ABCDE FGHJK« Euipotm 16.03.2024 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | ABCDE FGHJK |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Sich wiederholender Schriftzug. Vollflächige Beschriftung der oberen und unteren Hälfte der Marke durch 5-stellige Buchstabencodes, mit je einem Leerschritt getrennt. Linienförmiger Schriftverlauf von unten links nach oben rechts im Winkel von 45°. Zeilenabstand: 12 PT; Schriftart: "Unvers LT Bold", 12 PT. Verhältnis der beiden farbigen Flächen zueinander 50% zu 50%. |
| Farbe | Gelb; hellgelb; blassgelb: ("Pantone 123 100%, Pantone 123 70%, Pantone 123 40%"). |
| Aktenzeichen | 011822525 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Einsätze für Filtriermaschinen; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Filtriermaschinen; Luftfilter für Motoren; Pressfilter; Kolben (Maschinen- oder Motorenteile); Kolben für Motoren; Kolbenringe; Zylinderkolben; Antifriktionslager für Maschinen; Kugellager; Kugellagerringe; Lager [Maschinenteile]; Lagerböcke für Maschinen; Lagerzapfen [Maschinenteile]; Rollenlager; Selbstschmierlager; Transmissionslager; Zapfenlager; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Druckzylinder; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Zylinderkolben; Zylinderköpfe für Motoren; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Ventilatoren für Motoren; Ventilatorriemen für Motoren; Ventile [Maschinenteile]; Lader [Turbolader]; Druckluftmaschinen; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckregler [Maschinenteile]; Ejektoren [Saugstrahlpumpen]; Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen [Maschinen]; Pumpenmembrane; Schmierpumpen; Vakuumpumpen [Maschinen]; Zentrifugalpumpen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kompressor [Überverdichter]; Kompressoren für Kühlanlagen; Kompressoren [Maschinen]; Turbokompressoren; Siebanlagen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Dampfentöler; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Vergaser; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kurbelwellen; Maschinenwellen; Abscheider [Maschinen]; Wellenkupplungen [Maschinen]; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Klappen für Maschinen; Maschinengehäuse; Maschinenwellen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Regler [Maschinenteile]; Schieber [Maschinenteile]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Seilscheiben [Maschinenteile]; Statoren [Maschinenteile]; Ventile [Maschinenteile]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Dichtungen [Motorenteile]; Einspritzdüsen für Motoren; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kühler für Motoren; Luftfilter für Motoren; Motoren für Boote und Schiffe; Motoren für Luftfahrzeuge; Motoren für Luftkissenfahrzeuge; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Umweltschutzgeräte für Motoren; Einsätze für Filtriermaschinen; Reduktionsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren; Pneumatische Prozesssteuerungen; Maschinengehäuse; Motorgehäuse; Pneumatische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren. 11: Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Belüftungshauben; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Niveauregelventile für Tanks; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Ventilatoren [Klimatisierung]; Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen]; Wärmepumpen; Heizkörper; Heizkörperverschlüsse; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Zentralheizungskörper; Belüftungshauben; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Ölreinigungsgeräte; Verdampfer; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate und -maschinen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen. 12: Pleuel für Landfahrzeuge, ausgenommen Motorenteile; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge. 16: Filterpapier; Papierfiltermaterial; Filtermaterial aus Papier. 17: Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Zylinderdichtungen; Gummiklappen [Gummiventile]; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber; Verbindungschläuche für Kraftfahrzeugkühler; Dichtungen; Leitungsdichtungen. |
| Datum der Einreichung | 16.05.2013 |
| Datum der Eintragung | 04.10.2013 |
| Ablaufdatum | 16.05.2023 |
| Inhaber |
Pragstr. 26-46 D-70376 Stuttgart Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: MAHLE International GmbH, Stuttgart.
