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Wort-/Bildmarke: »R« Euipotm 23.01.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Name R
Grafische Wiedergabe
Aktenzeichen 018091506
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

6: Waren aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; Schraubbefestigungen aus Metall; Schrauben aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Distanzhülsen und -buchsen; Werkzeugablageschalen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Schweiß- und Lötmaterial; Formen aus Metall; Ketten aus Metall; Zurrgurte (Maschinenteile) aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten; die vorgenannten Waren in Klasse 06 mit Ausnahme von Namensschildern aus Metall und Identitässchildern aus Metall.

7: Hubgeräte, Hebegeräte, Hebebühnen und Hubtische, einschließlich Säulen-Hebebühnen, Säulen-Reifenheber, Scheren-Hebebühnen, Unterflurhebebühnen; Hubgeräte, Hebegeräte, Hebebühnen und Hubtische für Fahrzeuge, Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile, Maschinen und Maschinenteile; Maschinenteile, nämlich Maschinenteile für Hebegeräte und Hebebühnen, einschließlich Radgreifersysteme, Teleskopschwenkarme, Schwenkarmchassis, Grundrahmen, Auf- und Abfahrrampen, Verschiebeplatten und Berostungen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile); Abschlammventile; Schmierpumpen (auch für Landfahrzeuge); Hebewinden; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Pumpen (Maschinen), Druckluftpumpen, Vakuumpumpen; Kompressoren und Gebläse; Ölauffangwannen (Maschinenteile); Fettfänger für Maschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Bohrmaschinen und -geräte; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate zum Befestigen und Verbinden; Schweiß- und Lötmaschinen sowie -geräte; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Motoren, Antriebe, Maschinenteile (Antriebe) und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Räder und Laufketten für Maschinen; Abgabemaschinen; Komponenten und Ersatzteile für Hebegeräte und Hebebühnen, jeweils aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten.

8: Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Handwerkzeuge für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Befestigungs- und Verbindungswerkzeuge; Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen sowie zur Oberflächenbehandlung; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 08 enthalten.

9: Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Regelungs- und Steuerungsapparate, -instrumente und -vorrichtungen für Hebegeräte und Hebebühnen; Achsmessinstrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Computer für Hubgeräte und Hebebühnen; Messgeräte zur Durchfluss- und Mengenmessung, Zählwerke und Messuhren; Elektrische und elektronische Bauteile für Hubgeräte und Hebebühnen; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie - ausrüstung für Hubgeräte und Hebebühnen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler für Hubgeräte und Hebebühnen; Auswuchtgeräte (maschinenbetätigte und/oder handbetätigte); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; die vorgenannten Waren in Klasse 9 mit Ausnahme von Lesegeräten zur Funkfrequenzidentifikation [RFID], Antennen zur Funkfrequenzidentifikation [RFID], Funkfrequenzidentifikation [RFID] integrierte Geräte (wie beispielsweise Gates und Tunnel) und Funkfrequenzidentifikation [RFID] Tags.

Datum der Einreichung 08.07.2019
Datum der Eintragung 22.01.2020
Ablaufdatum 08.07.2029
Inhaber

Consul Werkstattausrüstung GmbH

Daimlerstr. 1

D-58553 Halver

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Consul Werkstattausrüstung GmbH, Halver.