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Bildmarke Euipotm 15.09.2018 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 006443329 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Elektrische Küchenmaschinen und Rührgeräte; Siebe; Luftentfeuchtungsgeräte; Dampfreiniger; Entfettungsmaschinen; elektromechanische Geräte zur Zubereitung von Getränken; Glättpressen und Bügelautomaten; Dampferzeugungsgeräte; Futterpressen; Teile und Komponenten aller vorgenannten Waren. 9: Einrichtungen zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischen Signalen, Schaltkreise; elektrische integrierte Schaltungen und elektromechanische Komponenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischen Signalen; Messgeräte, Signalaufnahme- und Steuereinrichtungen; Thermometer; elektrische Bügeleisen. 10: Ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; optische Artikel; orthopädische Artikel; Hörgeräte; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Krankenbettunterlagen; Inhalationsgeräte; Milchpumpen; Thermokissen; Vibratoren für Betten; Quarzlampen für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Teile der vorgenannten Waren insbesondere Einrichtungen und Baugruppen zum Erzeugen von Wärme. 11: Klimageräte; elektrische und nicht elektrische Wärmflaschen; Babyfläschchenwärmer; Bettwärmer; elektrische Heizkissen und Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); elektrische Wasserkessel; elektrische Kochgeräte; Badewanneneinlagen; Futtermitteldämpfer; Dampferzeugungsanlagen und Dampfgeneratoren; Dörrapparate für Obst; Lufterhitzer; Filtriergeräte und Heizungen für Aquarien; Wärmelampen; Frisierlampen; Gesichtssaunas; Grillgeräte und Grillspieße; Haartrockner; Handlaternen; Duschkabinen; Zimmerkamine; Lampen für nicht medizinische Zwecke; Saunaanlagen; Teile und Komponenten aller vorgenannten Waren. 12: Fahrradkörbe; Fahrradsättel; Fahrradsitze; Lenkstangen und Griffe; Sicherheitssitze für Fahrräder; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Planen für Kinderwagen; Rollstühle; Teile der vorgenannten Waren; insbesondere zur Erzeugung von Wärme. 20: Stühle; Liegestühle; Matratzen; Luftmatratzen; Laufställe für Kleinkinder; Betten; Futterraufen. 21: Tragbare Badewannen; Bügelbretter und –überzüge; Mundduschen; elektrische Zahnbürsten; nicht elektrische Fläschchenwärmer; Thermoskannen; Dampfkochtöpfe; Glas mit eingebetteten elektrischen Leitern insbesondere zur Verwendung und Einbau in Küchengeräten; Putzgeräte; Gartenhandschuhe. |
| Datum der Einreichung | 15.11.2007 |
| Datum der Eintragung | 20.01.2009 |
| Ablaufdatum | 15.11.2017 |
| Inhaber |
Nordring 26 D-76761 Rülzheim Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: DBK David + Baader GmbH, Rülzheim.
