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Wort-/Bildmarke: »MOULINEX« Euipotm 14.01.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | MOULINEX |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 018024594 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Lebensmittelverarbeitungsmaschinen, Nämlich Reiben, Mix- und Rührgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fleischwölfe, Schleifmaschinen, Zerkleinerungs- und Zerteilungsgeräte für Lebensmittel, Kaffeemühlen, Fruchtpressen, Entsafter für Obst und Gemüse, Gemüseschäler, Schneidemaschine, Gemüseschäler, Messer [elektrisch]; Elektrische Küchengeräte und -maschinen mit integrierter Kochvorrichtung zum Hacken, Reiben, Zerkleinern, Mahlen, Pressen, Schneiden, Mischen, Kneten, Emulgieren, Verflüssigen und Schlagen von Lebensmitteln, nämlich elektrische Rührgeräte, elektrische Mixgeräte, elektrische Minischneider, elektrische Universal-Küchenmaschinen; Elektrische Küchengeräte und -maschinen mit integrierter Kochvorrichtung zum Hacken, Reiben, Zerkleinern, Mahlen, Pressen, Schneiden, Mischen, Kneten, Emulgieren, Verflüssigen und Schlagen von Lebensmitteln, nämlich elektrische Universal-Küchenmaschinen, die das Senden und/oder Empfangen von Daten von PDA-Computern [Personal Digital Assistants], Smartphones, digitalen Anzeigetafeln, tragbaren Geräten und PCs über Sensoren, Online-Websites und sonstige Computer- und elektronische Kommunikationsnetze ermöglichen; Elektrische Küchengeräte und -maschinen mit integrierter Vorrichtung zum Hacken, Reiben, Zerkleinern, Mahlen, Pressen, Schneiden, Mischen, Mixen, Emulgieren, Verflüssigen, Schlagen von Lebensmitteln, nämlich elektrische Universalküchenmaschinen, die mit einem Bildschirm zum Anzeigen, Senden und Empfangen von Texten, Daten und Informationen in Bezug auf Kochrezepte, Gastronomie, Ernährung, Kochkunst, Kochtechniken und kleine elektrische Haushaltsgeräte ausgestattet sind; Messerschärfmaschinen; Haushaltsstaubsauger, Teile und Bestandteile dafür. 8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, alle zur Verwendung bei der Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, nämlich zum Hacken, Reiben, Zerkleinern, Quetschen, Schneiden, Kneten, Emulgieren, Schlagen oder Schälen; Schneidemaschinen für Lebensmittel [handbetätigt], Handbetätigte Wiegemesser, Hackmesser, Werkzeuge zum Ausstanzen, Schabeisen, Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren), Schneidwerkzeuge; Küchenmesser; Klingen; Kratzer; Schneidemesser, Zur Verwendung in der Küche; Schutzhüllen für Messer; Messergriffe; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Besteck (nicht für chirurgische Zwecke); Essbestecke; Elektrische Bügeleisen; Elektrische Dampfbügeleisen. 9: Wägeapparate; Anwendungssoftware für elektrische Kochgeräte und/oder Apparate für die Zubereitung von Getränken; Softwareschnittstellen zur Verwendung mit elektrischen Kochgeräten und/oder Apparaten für die Zubereitung von Getränken. 11: Kochgeräte, elektrisch, Nämlich Dampfkocher, Multikocher, Schnellkochtöpfe, Reiskocher, Universal-Küchenmaschinen mit integrierter Kochvorrichtung, Bratpfannen, Frittiergeräte, Backröhren, Mikrowellengeräte [Kochgeräte], Grillgeräte [Küchengeräte], Planchas, Brotröster, Waffeleisen, Crêpe- und Pfannkucheneisen, Eierkocher, Grillgeräte [mit Drehspieß], Tellerwärmer, Heizungen, Joghurtmaschinen, Eiscrememaschinen, Elektrische Kühlgeräte und Tiefkühlgeräte; Elektrische Geräte für die Zubereitung von getoasteten Käse-Schinken-Sandwichs [Croque-Monsieur], Hamburgern, Fondue, Raclette, Tajine; Elektrische Maschinen für die Zubereitung von Getränken, Elektrische Apparate für die Zubereitung von Aufgüssen, Elektrische Teekannen, Elektrische Wasserkessel, Kaffeemaschinen, elektrisch, Perkolatoren; Elektrische Kochapparate, die das Senden und/oder Empfangen von Daten zu und von PDA-Computern [Personal Digital Assistants], Smartphones, digitalen Anzeigetafeln, tragbaren Geräten und PCs über Sensoren, Online-Websites und sonstige Computer- und elektronische Kommunikationsnetze ermöglichen; Programmierbare Kochgeräte mit einem Bildschirm zum Betrachten, Senden und Empfangen von Text, Daten und Informationen in Bezug auf Kochrezepte, Gastronomie, Ernährung, Kochen, Kochtechniken und kleine elektrische Haushaltsgeräte; Elektrohaartrockner; Dampfbügelstationen für den Heimbedarf und deren Bestandteile; Dampferzeugungsmaschinen; Dämpfer; Elektrische Ventilatoren für Haushaltszwecke; Klimageräte; Apparate zum Kühlen, Erhitzen, Reinigen, Deodorisierung, Befeuchten oder Entfeuchten der Luft; Radiatoren; Luftbehandlungsausrüstung; Dampfreinigungsgeräte. 21: Geräte und Behälter für Kochzwecke, nämlich, Schnellkochtöpfe, Töpfe, Kochtöpfe, Soßentöpfe, Bratpfannen, Fritteusen, Bratpfannen, Bräter, Grillgeräte (nicht elektrisch), Kochtöpfe, Kasserollen, Sauté-Pfannen, Wokpfannen, Crêpeeisen, nicht elektrisch, Nicht elektrische Dampfkochgeräte; Geschirr für Eier, Kochformen [Küchenartikel], Nicht elektrische Wasserkessel und Speiseeisbereiter, Teekannen, Nicht elektrische Joghurtbereiter, Nicht elektrische Kaffeebereiter; Salatschleudern; Eisbereiter; Glaswaren, Kochgefäße; Pfannenwender, Schöpfkellen; Trinkbehälter, nämlich, Tassen, Kannen und Krüge und Isolierflaschen; Aufbewahrungskästen. 35: Einzelhandel in Form Einzelhandels- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computerhardware und -software in den Bereichen Kochrezepte, Kochen, Kaffee, Gastronomie, Ernährung und Zubereitung von Getränken; Erstellung und Verwaltung von Datenbanken mit Informationen für Verbraucher in Bezug auf Kochrezepte, Kochen, Gastronomie, Ernährung und Zubereitung von Getränken; Wiedergabe von Kochrezepten, Verwaltung von Computerdateien und Computerdatenbanken, insbesondere Datenbanken im Bereich Kochrezepte, Gastronomie, Kochen und Zubereitung von Getränken. 38: Verbreitung von Informationen und Daten in Bezug auf Kochrezepte, Ernährung, Gastronomie, Kochen und Zubereitung von Getränken über Telekommunikationsnetze und insbesondere über das Internet; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugangs zu Internetsites und Smartphones über Telekommunikation; Elektronische Übertragung von Daten über das Internet oder über andere Datenbanken; Senden und Teilen von Kommentaren, nämlich elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung des Zugangs zu und des Anschlusses an Computerdatenbanken und Computernetze, einschließlich das Internet, über die Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telekommunikation über Webportale zur Bereitstellung von Informationen und zur Ermöglichung des Austauschs über Diskussionsforen, die vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Kochrezepte, Kochen, Gastronomie, Ernährung und Zubereitung von Getränken. 41: Elektronische Online-Veröffentlichung von nicht herunterladbaren Büchern und Periodika (ausgenommen Werbetexte); Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Veröffentlichungen; Veröffentlichung von Kochrezepten, Herausgabe von Büchern, Magazinen und Publikationen aller Art in Bezug auf Kochrezepte, Kochen, Gastronomie, Ernährung und Zubereitung von Getränken, in Formaten aller Art einschließlich elektronisch und digital; Organisation von Spielen, Wettbewerben und Lotterien in Verbindung mit Bildung und Unterhaltung in Bezug auf Kochrezepte, Kochen, Gastronomie, Ernährung und Zubereitung von Getränken; Elektronische Veröffentlichung von Computerdatenbasen und/oder -banken. 42: Entwurf von Datenbanken, nämlich Erstellung und Verwaltung von Computerdatenbanken mit Informationen für Verbraucher in Bezug auf Kochrezepte, Kochen, Gastronomie, Ernährung, elektrische Haushaltsgeräte und die Zubereitung von Getränken. 43: Beratung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Kochrezepte, Kulinarik, Gastronomie und die Zubereitung von Kaffee; Bereitstellung von Daten in Bezug auf Kochrezepte, Kochen, Gastronomie und Zubereitung von Getränken auf elektronischem Weg. |
| Datum der Einreichung | 20.02.2019 |
| Datum der Eintragung | 11.01.2020 |
| Ablaufdatum | 20.02.2029 |
| Inhaber |
SEB S.A.
F-69130 Ecully Frankreich |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: SEB SA, Écully, Frankreich.
