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Bildmarke Euipotm 04.09.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Grafische Wiedergabe
Farbe Rot, gelb
Aktenzeichen 003593563
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Additive für Treibstoffe und Schmiermittel; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe in Pulverform, flüssig und als Paste; Natur- und Kunstdünger; Feuerlöschverbindungen; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

2: Arten von Farben, Firnissen, Glasuren und Lacken; Farbmaterial zur Straßenmarkierung; Deckschichten, Rostschutz- und Holzkonservierungsmittel; Farbstoffe; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Korrosionsschutzmittel.

3: Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs-, Putz-, Befeuchtungs-, Streich-, Scheuer- und Schleifmittel sowie chemische Reinigungsmittel; Detergenzien; Seifen, Haarshampoos, Parfums, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnpasta.

4: Öle; Fette; Schmiermittel; Brennstoffe; verflüssigtes Erdölgas; staubabsorbierende, feuchtigkeitsspendende und Bindemittelverbindungen; Brenn- und Leuchtstoffe; Kerzen, Kerzendochte, Wachssorten.

5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Sanitärprodukte; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster für medizinische Zwecke; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Insektizide, Larvizide, Fungizide, Herbizide und Pestizide; Bekämpfungsmittel für Weichtiere und Spulwürmer; Unkraut- und Ungeziefervertilgungsmittel; Lufterfrischer; Mittel zur Vertreibung von Gerüchen.

6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Eisenwaren; Tür- und Fensterbeschläge; Metallrohre; Sicherheitskästen; Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; überwiegend Metallbehältnisse.

7: Generatoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen; (Elektro-)Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Hilfsmittel für die Landwirtschaft; Brutapparate für Eier.

8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate.

9: Computersoftware, -hardware und -peripheriegeräte; kodierte, Magnet- und Smartkarten; Lesegeräte für alle vorstehend genannten Karten; elektronische, elektrische, wissenschaftliche, Schiffahrts-, Kartierungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische und mit Mikrowellenfrequenz arbeitende Identifizierungsgeräte für Fahrzeuge und Tankvorrichtungen; Datenregistriergeräte für Fahrzeuge und entsprechende Lesegeräte; Tankuhren und -sichtfenster; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger, Registrierscheiben; Verkaufsautomaten und Mechaniken für markenbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Batterien; Photoelemente; Solarzellenplatten und -generatoren; sowie deren Teile und Bestandteile.

10: Chirurgische, medizinische, zahnärztliche und tierärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen, Augen und Gebisse, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.

11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Sonnenenergie-Heizgeräte und -anlagen sowie deren Teile und Bestandteile.

12: Landfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser.

13: Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerk; Faustfeuerwaffen.

14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

15: Musikinstrumente.

16: Bücher, Zeitschriften und andere Druckereierzeugnisse, Stifte, Land- und Seekarten und Büroartikel; Fotografien und gedruckte Reproduktionen; Papier, Waren aus Papier, Pappe und Waren aus Pappe; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Karten, Bänder und Streifen, alle zur Verwendung mit Computern, ausgenommen magnetische, kodierte und Lochkarten; Künstlerbedarfsartikel; Malerpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Drucklettern; Druckstöcke.

17: Kunststoffe in Form von Folien, Blöcken, Stäben, Perlen, Fasern, Rohren und Formprofilen, alle zur Weiterverarbeitung; natürlicher und synthetischer Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungs-, Dichtungs- und Isoliermaterial; Füllstoffe und Dilatationsverbindungen; Schläuche, nicht aus Metall.

18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

19: Bau- und Straßenbaumaterialien, nicht aus Metall; Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Keramik- oder Zementrohre; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; bituminöse Emulsionen, Harz-Bitumen-Verbindungen; transportable Bauten; Denkmäler aus Stein; Schornsteine; Dachbedeckungen, Dachschindeln und -membranen; Platten (Fliesen) und Bodenbelagverbindungen; Wandplatten und -fliesen.

20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Rattan, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind).

21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen Farbpinsel); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

22: Kabel, Seile, Netze, Zelte, Markisen, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Füllmaterial (ausgenommen aus Kautschuk oder Kunststoff); rohe Gespinstfasern.

23: Garne und Fäden für textile Zwecke.

24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.

25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und -Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, nicht aus textilem Material.

28: Spielzeug und Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten.

29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Salatdressing; Konfitüren; Fertiggerichte und Snacks.

30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis, Honig, Sirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (ausgenommen Salatdressing); Gewürze, Kühleis; Fertiggerichte und Snacks.

31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; lebende Tiere; Tierfuttermittel und deren Zusätze, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Malz.

32: Biere; Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

33: Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere.

34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

35: Beratung, Informationen und Assistenz auf dem Gebiet von industriellem, gewerblichem und Unternehmensmanagement; Franchising; Personalverwaltung und -anwerbung; Lohnlistenvorbereitung; Dienstleistungen im Rahmen der Auslandsentsendung; Buchführung und Rechnungswesen; Projektmanagement; Einkauf von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Reklame-, Marketing- und Werbedienstleistungen; Absatzforschung (Marketing); Organisation von Handelsmessen; Beratungs- und Unternehmensberatungsdienstleistungen in Bezug auf den Einsatz von Informationstechnologien für kommerzielle Zwecke; Datenverarbeitung; automatisierte Vorratsbestellungen; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Großhandelsdienste; Einzelhandel; Verkaufsförderung in Bezug auf Waren, die in Verkaufsstellen angeboten werden; Organisation und Verwaltung von Loyalitätsprogrammen für Kunden; Beratung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist.

36: Dienstleistungen auf den Gebieten Finanzanalyse, Beratung und Finanzmanagement; Geldgeschäfte, Investitionen und Maklerdienste; Versicherungswesen und Lebensversicherungen; Bankgeschäfte und Bankwesen; Geldanleihen; Bereitstellung von Einrichtungen auf dem Gebiet von Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten; Mittelbeschaffung für wohltätige Zwecke; Finanzsponsoring; Verwaltung und Leasing von Immobilien; Beratung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist.

37: Dienstleistungen von Fahrzeugwerkstätten; Wartung, Reparatur, Änderung, Umbau, Waschen, Lackieren und Polieren von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und -zubehör; Abschmieren von Luftfahrzeugen, Schiffen, Luftkissenfahrzeugen und Landfahrzeugen; Bau, Inspektion, Wartung und Instandsetzung von Straßen, Bohrinseln und anderen bautechnischen Kunstwerken sowie Industrieanlagen und Maschinen; Straßenmarkierungen; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Verlegen von Rohrleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungsanlagen und -instrumenten; Installation, Unterhalt und Reparatur von Computern, Computernetzen und Computerperipheriegeräten; Gebäudeisolation; Vermietung von Ölförderungsmaschinen und -geräten; Beratung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist.

38: Telekommunikationsdienste; Satellitenübertragungen; E-Mail- und Internet-Kommunikationsdienste; Kommunikation über Computernetze; Leasing von Kommunikationsgeräten und -instrumenten; Leasing von Zugriffszeiten auf Mainframe-Computer; Beratung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist.

39: Transportieren, Abholen und Ausliefern von Erdöl, Gas, Metallen, Steinkohle und chemischen Erzeugnissen, alle auf dem Land- und Seeweg; Lagerung von Erdöl, Gas, Metallen, Steinkohle und chemischen Erzeugnissen; Rohrleitungstransport von Öl, Gas und Chemikalien; Verteilen von Energie; Vermietung, Unterbringung und Parken von Fahrzeugen; Chartern von Schiffen; Frachtmakler; Betanken von Schiffen, Luftkissenfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Landfahrzeugen; Beschaffung von touristischen und Reiseinformationen; Beratung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist.

40: Raffinieren, Herstellen, Verarbeiten, Mischen, Fertigen und Umwandeln von Erdöl-, chemischen, Metall- und anderen Erzeugnissen; Erzeugung von Elektrizität; Mineraliengewinnung; Behandlung von Metall, Beton, Holz und anderen Baustoffen; Wasserreinigung, Behandlung von Abfall und gefährlichen Stoffen; Entwicklung von fotografischem Film; Vervielfältigung von Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungen auf fotografischen, magnetischen, optischen oder anderen Medien; Dienstleistungen von Printmedien; Beratung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist.

41: Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen; gewerbliche und kommerzielle Schulungen; Betreuung bei der Entwicklung von Führungskräften und Teams und der Durchführung von Unternehmensveränderungen; Sprachunterricht; Produktion von Büchern, Zeitschriften, Filmen, Videobändern und anderem Material für Unterrichts-, Trainings- und Unterhaltungszwecke; Vermietung von Lehrmitteln und -apparaten; Verlagsdienstleistungen; Organisation von Wettkämpfen und Ausstellungen zu Schulungs- und Unterhaltungszwecken; Dienstleistungen eines Fitnessclubs; fotografische Dienstleistungen; Beratung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist.

42: Technische und wissenschaftliche Forschung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der geologischen und ozeanografischen Kartierung, Erkundung, Überwachung und Erforschung; Labordienstleistungen; Materialprüf- und -belastungsanalysen; diagnostische Dienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet von Chemie, Maschinenbau und Elektrotechnik; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums; Computer-Dienstleistungen; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Computer- und Informationstechnologien; Entwicklung von Computersoftware; Leasing von Computern und Peripheriegeräten; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Grafikdesigns; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Konstruktions- und Industriedesigns; Beratung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist.

43: Dienstleistungen von Restaurants, Cafés, Imbissstuben und Fast-Food-Restaurants; Lieferung von Mahlzeiten; Bereitstellung von Unterkünften; Reservierung von Unterkünften; Beratung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist.

44: Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; land-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Beratung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist.

45: Sicherheits- und Wachdienste; Bewachung von Personen und Eigentum; Beratungs-, Prüf- und Risikoanalysedienstleistungen, alles in Bezug auf Personen- und Informationsschutz; Beratung auf dem Gebiet von Gesundheit, Sicherheit und Umwelt.

Datum der Einreichung 19.01.2004
Datum der Eintragung 17.01.2007
Ablaufdatum 19.01.2034
Inhaber

SHELL BRANDS INTERNATIONAL AG

Hinterbergstrasse 16

CH-6312 Steinhausen

Schweiz

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Shell Brands International AG, Steinhausen, Schweiz.