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Wort-/Bildmarke: »T« Euipotm 24.07.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Name T
Grafische Wiedergabe
Aktenzeichen 018005549
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

1: Frostschutzmittel; Frostschutzzusätze für Kraftstoffe; Enteisungsmittel; Enteisungsspray; Türschlossenteisungsmittel; Imprägniermittel; Reifenkitt; Reifenflickmassen; Härtemittel; Kühlmittel für Fahrzeugmotoren; Batteriewasser; Bremsflüssigkeit; Starthilfezusätze; Feuerschutzmittel.

2: Korrosionsschutzbänder; Korrosionsschutzmittel; Unterbodenschutzmittel für Fahrgestelle; Lackschutzmittel; Lacke, Lackschutzspray; Rostschutzmittel; Rostschutzfett; Hohlraumkonservierungsmittel [Anstrichmittel]; Harze, Harzerzeugnisse, Spachtelmasse.

3: Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Scheibenreinigungsmittel; Felgenreinigungsmittel; Klimaanlagenreinigungsmittel; Kunststoffreinigungsmittel; Polsterreinigungsmittel; Lackreinigungsmittel; Pflegecreme; Pflegemittel für Kraftfahrzeuge; Motorreinigungs- und Pflegemittel; Polierpaste; Autohartwachs; Hartwachspolitur; Schleifmittel; Poliersteine.

4: Technische Öle und Fette; Maschinen- und Motoröle; Schmiermittel, Schmierfette; Kontaktöle und -fette, Kettenfette.

5: Verbandskästen und -taschen (gefüllt); Mittel zur Luftverbesserung; Desodorierungsmittel für Autos; Luftauffrischer für Autos.

6: Schlösser aus Metall; Einkaufskörbe aus Metall; Kraftstoffkanister aus Metall; Lastentraggurte aus Metall.

7: Öl und Luftfilter für Motoren; Wagenheber (Maschinen); Pumpen, Ölpumpen; Kompressoren; Schalldämpfer für Motoren; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Luftreiniger [Luftfilter] für Motoren; Poliermaschinen und -geräte [elektrisch]; Schneeräumaufsätze für Fahrzeuge.

8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Wagenheber (handbetätigt); Unterstellböcke; Radmutterschlüssel; Eisschaber, Eiskratzer.

9: Taschen für tragbare Computer; Schutztaschen für tragbare Computer; Computerrucksäcke; Computerrucksäcke mit Rollen; Schutzhüllen für Taschencomputer; Taschen für fotografische, Video-, Audio- und elektronische Ausrüstungen; Telefontaschen; Mobiltelefontaschen mit Halterung; Kamerafutterale; Etuis für Brillen; Kreditkartenhüllen (angepasst); Antennen für Kraftfahrzeuge; Reifendruckmessgeräte; Batterietester; Batterievorwärmgeräte; Anlasserkabel für Motoren; Innen- und Außenthermometer (nicht für medizinische Zwecke); Adapter, Aufladegeräte; Lackschichtenmesser; Handyhalterungen für Kraftfahrzeuge; Tabletthalterungen für Kraftfahrzeuge; Messinstrumente; Geräte zum Messen des Frostschutzmittelgehalts; Powerbanks; Starthilfekabel; CD-Aufbewahrungstaschen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Reflektierende Sicherheitswesten; Navigationssysteme für Fahrzeuge; Mobiltelefon-Stecker für Fahrzeuge; Multimedia-Stecker für Fahrzeuge; USB-Ladegeräte; Schutzhelme, -brillen und -bekleidung für Motorradfahrer; Sonnenbrillen; Sturzhelme für Radfahrer; Helme für den Kopfschutz; Leuchtdioden [LEDs]; Zeitaufzeichnungsgeräte; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren].

11: Lampen für Kraftfahrzeuge; Leuchten für Fahrzeuge; LED-Beleuchtungen für Kraftfahrzeuge; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; LED-Leuchten; Lampen für die Fahrzeugbeleuchtung; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen; Scheinwerfer für Fahrzeuge; Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Luftreiniger für Kraftfahrzeuge; Ventilatoren; Ventilatoren für Kraftfahrzeuge; elektrisch beheizbare Sitzauflagen; elektrisch beheizbare Thermobecher; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; Taschenlampen; Handwärmer für Fahrrad- und Motorrollerlenker.

12: Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Gepäckträger; Fahrradgriffe; Koffer für Motorroller; Sattel- und Sitzbanküberzieher für Fahrräder und Motorroller; Zubehör und Teile für Fahrzeuge aller Art, insbesondere für Autos, Motorräder, Trikes und Fahrräder (soweit in Klasse 12 enthalten); angepasste Abdeckungen zum Nässeschutz für Motorroller; Schutzabdeckungen für Fahrzeuge (angepasst); Angepasste Abdeckungen für Motorräder; Angepasste Abdeckungen für Fahrzeuge; Fahrradpumpen; Bremsklötze, Bremsbackensätze, Bremsscheiben für Fahrzeuge; Bremsscheibenschloss für Motorräder; Scheibenwischer; Scheibenwischblätter; Fahrzeugsitze; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Tragbare Babysitze für Fahrzeuge; Kindersitze für Fahrzeuge; Kindersitzerhöhungen für Fahrzeuge; angepasste Massagematten für Autositze; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Angepasste Sitzbezüge für Kraftfahrzeuge; Autositzaufleger; Angepasste Planen für Fahrzeuge; Bezüge für Fahrrad- und Motorradsättel; Fahrzeugreifen; Schneeketten; Fahrradgepäckträger; Skigepäckträger; Dachgepäckträger; Campingwagen; Abdeckhauben für Fahrzeuge; angepasste Autoscheibenabdeckung; angepasste Schutzabdeckungen für Autoscheiben; Radkappen; Ventilkappen; Radzierblenden; Sonnenschutz-Rollos für Kraftfahrzeuge; Sonnenblenden für Fahrzeuge; Luftpumpen; Reifenmarkierer; Getränkehalter für Fahrzeuge; Kofferraumablagen; Aufbewahrungsbehälter für den Kofferraum; Innenraumtaschen für Fahrzeuge; Rücksitztaschen für Fahrzeuge; Satteltaschen für Motorräder; Gepäckträgertaschen für Motorräder; Spritzschutz für Fahrzeuge; Schutzbleche für Fahrzeuge; Polsterungen für Fahrzeuge, Fahrzeugsitze und Fahrzeuggurte.

14: Zeitmessgeräte und –instrumente; Schlüsselanhänger (Lederwaren).

16: Passhüllen; gefüllte Schreib- und Maletuis für Schüler; Visitenkartenhüllen (angepasst).

17: Klebebänder, -streifen und -folien; Isolierband; Klebefolien für Kraftfahrzeuge; Dichtmittel; Dichtungen; Dichtungsmittel; Dichtmassen, Reparaturharze; Gummilösungen; Gummidichtungen; Gummipuffer [Stoßdämpfer]; Dichtungs- und Isoliermaterial (nicht aus Metall); Gummiauskleidungen [Polstermaterial]; Stoßdämpfendes Polstermaterial aus Gummi; Polstermaterial [Polsterfüllstoffe und Material zum Auspolstern, Verkeilen] aus Gummi oder Kunststoff; Gummischnüre und –seile.

18: Gepäckbehältnisse; Reise- und Handkoffer; Aktenkoffer, Kosmetikkoffer, Pilotenkoffer, Schutzhüllen für Koffer und Gepäckbehältnisse; nicht angepasste Kosmetiktaschen und nicht angepasste Behältnisse für Toilettenartikel ohne Inhalt; Kulturbeutel, Reisenecessaires, Taschen, Einkaufstaschen und -beutel, Taschen für Einkaufswagen, Einkaufstaschen mit Rädern, Umhängetaschen, Campingtaschen, Botentaschen, Kartentaschen, Badetaschen, Handtaschen, Kindertragtaschen, Kleidersäcke für die Reise, Reisetaschen, Sporttaschen, Taschen mit Rollen, Schultaschen mit Rädern, Hüfttaschen; Rucksäcke, Rucksäcke mit Rädern; Matchsäcke; Matchsäcke mit Rädern, Brustbeutel, Geldbörsen, Brieftaschen, Geldscheintaschen, Unterarmgeldtaschen; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Bergstöcke; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Schlüsseletuis; Gepäckgurte, Gepäckanhänger, Schulterpolster für Gepäckgurte; Griffpolster für Koffer und Gepäckbehältnisse; Schuhbeutel für die Reise, Stiefelbeutel für die Reise; Visitenkartenhüllen (aus Leder); Kreditkartenhüllen (aus Leder).

20: Aufblasbare Kopfkissen für die Reise (nicht für medizinische Zwecke); Aufblasbare und nicht aufblasbare Nackenkissen (nicht für medizinische Zwecke); Schlösser (ausgenommen elektrische), nicht aus Metall; Einkaufskörbe nicht aus Metall; Werkstattmöbel; Rollbretter; Felgenbaum; Kraftstoffkanister aus Kunststoff; Kleiderbügel.

21: Kühltaschen; Tragbare Kühlboxen (nicht elektrisch); ausgestattete Picknickkoffer; Isoliertaschen und -körbe; Bürsten, Waschbürsten, Autobürsten; Putzzeug; Waschhandschuhe; Waschbürsten; Reinigungstücher; Schwämme; Putztücher, Staubwedel; Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch; Polierhandschuhe; Polierleder; Fensterleder; Poliertücher; Polierwatte.

22: Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Abschleppseile für Kraftfahrzeuge; Bänder (nicht aus Metall); Netze; Anhängernetze; Spanngurte; Spannseile; Lastentraggurte, nicht aus Metall; Umreifungsbänder und Zurrgurte, nicht aus Metall; Wasserdichte Abdeckungen [Planen].

24: Decken.

25: Schlafmasken; Geldgürtel; Handwärmer; Handschuhe; Halswärmer; Sturmhauben; Nierenschutz und Nierengürtel; angepasste Taschen für Skischuhe.

27: Automatten; Gummimatten; Fußmatten; Dekomatten.

28: Speziell an die Aufnahme von Sportartikeln angepasste Taschen, Taschen für Skis, Snowboards, Tennisschläger, Tischtennisschläger, In-line Roller-Skates, Schlittschuhe.

Datum der Einreichung 28.12.2018
Datum der Eintragung 23.07.2019
Ablaufdatum 28.12.2028
Inhaber

Lidl Stiftung & Co. KG

Stiftsbergstraße 1

D-74172 Neckarsulm

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Lidl Stiftung & Co. KG, Neckarsulm.