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Wortmarke: »COMET« Euipotm28.04.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Wortmarke
Name COMET
Aktenzeichen 002755072
Status der Marke Eintragung abgelaufen
Nizza-Klassifikation

7: Abgasreinigungsanlagen, deren Einzelkomponenten, wie Katalysatoren, Dieselpartikelfilter, Sintermetallfilter sowie Zubehör für diese Waren einschließlich der notwendigen Halter und Befestigungsmittel; Vergaser und andere Systeme zur Regelung der Gemischzusammensetzung von Kraftstoff-Luft-Gemischen sämtlich für Verbrennungskraftmaschinen für Landfahrzeuge.

9: Elektronische Steuereinrichtungen zum Betreiben von Vergasern und anderen Systemen zur Regelung der Gemischzusammensetzung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches für Verbrennungskraftmaschinen.

42: Entwicklung von Abgasreinigungsanlagen und deren Einzelkomponenten, wie Katalysatoren, Dieselpartikelfilter, Sintermetallfilter sowie Entwicklung von Abgasreinigungssystemen.

Datum der Einreichung 28.06.2002
Datum der Eintragung 17.06.2004
Ablaufdatum 28.06.2012
Inhaber

HJS Emission Technology GmbH & Co. KG.

Dieselweg 12

D-58706 Menden

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: HJS Emission Technology GmbH & Co. KG, Menden.