 Wortmarke: »Top Innovations@Siemens« Euipotm03.06.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten, Pasten und Granulaten); Kunststoffe und elastomere Massen zur Verarbeitung durch Formpressen, Spritzgießen oder Extrudieren; pulverförmige und faserige Füllstoffe für Kunststoffe und elastomere Massen (Kunststoffe im Rohzustand); Kunststoffbindemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Werkstoffe für wärmeschrumpfende Produkte; radioaktive Stoffe sowie deren Verbindungen und Legierungen; biochemische Katalysatoren für die Rauchgasentgiftung und Abgas-/Abluftreinigung; chemische Katalysatoren aus Metall; vorgenannte Waren für wissenschaftliche und/oder gewerbliche Zwecke.

3: Chemische Reinigungsmittel für elektrische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Anlagen.

5: Desinfektionsmittel; pharmazeutische Erzeugnisse, Diagnosemittel für medizinische Zwecke.

6: Klemmen, Schellen, Kabelschuhe und Stifte zum Befestigen von elektrischen Leitungen und Kabeln (soweit in Klasse 6 enthalten); Muffen aus Metall; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen für technische Zwecke; Ferrite; Metallrohre, gewalzte und gegossene Bauteile, Formkörper, Werkstücke (soweit in Klasse 6 enthalten), Lagerbehälter aus Metall und Metalllegierungen; Baumaterialien aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten).

7: Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlassgeräte (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische Generatoren, Turbinen; Kompressoren; Anlassgeräte für Kraft- und Antriebsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Verdichter zur Aufladung von Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Katalysatoren und Katalysatorträger für Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Drucklufterzeugungs-, -steuer-, -verteilungs- und -förderapparate und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen, Maschinen zum Bearbeiten von Rohren; Maschinen sowie elektrische Geräte und Apparate zur Reinigung und Aufbereitung von chemischen Erzeugnissen; Maschinenkessel; Zentrifugen und Trenndüsen zur Urananreicherung; maschinelle Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Motorenteile, nämlich Einspritzdüsen; Kraftstoffverteilerleisten und Einspritzventile für Kraftfahrzeuge; Filter (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln, einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Entsaftern, Zentrifugen, Schneidegeräten, Mahlgeräten; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, einschließlich Nähmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Maschinen und Geräte für die chemische Reinigung; maschinelle Müllentsorgungsgeräte, einschließlich Müllzerkleinerer, Müllverdichter; elektromotorische Werkzeuge, elektrische Dosenöffner, elektromotorische Maschinen zum Bearbeiten von Parkettfußböden; Bohnermaschinen für andere als Haushaltszwecke; elektromotorische Werkzeuge; elektrische Dosenöffner; Messerschleifgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Abgaskatalysatoren aus Metall; Notstromversorgungsgeräte; Spleissmaschinen; maschinelle Kabel- und Leitungverlegegeräte und deren Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Montagerollen, Kabelgleitrollen, Winkelgehänge, Muffenentlastungsvorrichtungen, Trommelblöcke, Kabeltrommeln und Lieferspulen; Schraubautomaten; elektromotorische Reinigungsgeräte; elektrische Staubsauger und deren Teile, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten; elektrische Fußbodenreinigungs- und -poliergeräte; elektrische Teppichklopf- und -reinigungsgeräte; Abgas-Katalysatoren und Katalysatorträger für Antriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Lambda-Sonden.

9: Wissenschaftliche Apparate, Geräte und Instrumente zur Forschung in Laboratorien;  physikalische, chemische, optische, fotografische, nautische und geodätische Apparate, Geräte und Instrumente; Wäge-, Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, elektrische und elektronische Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Schalt- und Steuerschränke; Baugruppenträger bestehend aus beliebig kombinierbaren Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten; elektrische und elektronische Steckbaugruppen, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten; Thermostate; Laser für technische Zwecke; Elektronenmikroskope; Fernbedienungs- und elektrische und elektronische -steuergeräte; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden soweit in Kl 9 enthalten; elektrische Leitungen und Kabel, Stromschienen; elektrische Leitungs- und Kabelgarnituren; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalter, Dimmer, Steckdosen, Schaltersteckdosen, Verteilerdosen, Antennensteckdosen, Lautsprecher- und Anschlussdosen, Kommunikationssteckvorrichtungen; Steckverbindungen, Sicherungen, Näherungsschalter, Fehlerstromschutzschalter, Relais, Schütze, Kabelschuhe, Kabelmuffen, Abzweigdosen, Anschlussdosen, Jalousietaster und -schalter; Thermometer; Hygrometer; Kabelschränke; Sicherungskästen, elektrische Verteilerschränke, Schalttafeln, Schaltuhren, Elektrizitätszähler; Ultraschall- und Infrarotsende- und -empfangsgeräte sowie dazugehörige Relaisstationen für Schalt-, Dimm- und Tastfunktionen; Module für Schalten und Dimmen; Zeitschalter; Drehmelder; Heiztransformatoren mit elektrischer Zündhilfe für die Helligkeitssteuerung von Leuchtstofflampen; Vorschalt-, Steuer- und Regelgeräte für Leuchtstofflampen; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; Verteiler-, Kanal- und Verlegesysteme für die Elektroinstallation soweit in Kl 09 enthalten; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen sowie Geräte und Anlagen für den Objektschutz soweit in Kl 09 enthalten, insbesondere Einbruch- und Überfallmeldeanlagen, Diebstahlüberwachungsanlagen, Zutrittskontrollanlagen und Videoüberwachungsanlagen; Infrarot-Schließanlagen; autarke Gefahrenmelde- und elektronische Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; elektronische Personenüberwachungsanlagen; Geräte für die Personenidentifizierung; elektrische und elektronische Geräte und Anlagen für die Prozessleittechnik; Servicegeräte und -automaten für die Kraftwerkstechnik, nämlich Rohrprüfgeräte, Geräte zur zerstörungsfreien Untersuchung von Materialien in Kraftwerken, Wirbelstromprüfgeräte, Ultraschallprüfgeräte, Lecksuchgeräte, Manipulatoren, Geräte für die Dekontamination von radioaktiv belasteten Kraftwerkskomponenten; elektrische Geräte zur Erfassung und Messung von Schadstoffen in der Luft, im Wasser und im Boden sowie von Lärm, Vibrationen, Radioaktivität und meteorologischen Daten; Geräte für die Prozesstechnik, nämlich Druckdurchflussmessgeräte, Druckmessgeräte, elektronische Regler, elektronische Stellantriebe; elektrische und elektronische Geräte für die Analysentechnik wie Betriebsanalyse, Chromatographie und Röntgenanalyse; Röntgengeräte für technische Zwecke; Geräte und Anlagen für die Wägetechnik; elektrische Kupplungen; speicherprogrammierbare Steuerungen, insbesondere für Werkzeugmaschinen, Handhabungsgeräte, Roboter, Montage- und Materialbearbeitungsmaschinen; Geräte sowie deren Teile und daraus bestehende Anlagen zur Erkennung und Ortung von Leckagen an Behältnissen für feste, flüssige und gasförmige Stoffe; Geräte zur zerstörungsfreien Materialprüfung; Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Niederspannungsschalter und -schaltanlagen; Anlagen für die Hochspannungs-Gleichstromübertragung; elektrische Gleich- und Wechselrichter; Wandler; Ableiter; Vakuumröhren für Schaltgeräte; Schaltschränke; Geräte der Zählertechnik für den Einsatz bei Elektrizität, Gas, Flüssigkeiten und Wärme; Apparate und Geräte der Leittechnik für Schaltanlagen und die Netzleittechnik; Transformatoren; Starkstromkabel und -leitungen; elektronische Kraft- und Drehmomentmessvorrichtungen; elektronische Belastungsanzeigenvorrichtungen; Sonnenkollektoren zur Stromerzeugung; elektrotechnische, elektronische und keramische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Batterien; Brennstoffzellen; Akkumulatoren; Solarzellen zur Stromerzeugung; Sensoren; optoelektronische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); Optokoppler; elektrische Widerstände; Elektro-Kondensatoren; Drosseln; Spulen; Heiß- und Kaltleiter; Filter (soweit in Klasse 9 enthalten); gedruckte, geätzte, gegossene und integrierte Schaltungen; Chipkarten; Chipkartenleser; Testgeräte für elektrotechnische und elektronische Bauelemente und Baugruppen; Magnete und Resonatoren; elektronische Röhren; Überspannungsableiter; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenver- und -übermittlung; Geräte und Anlagen für den Mobilfunk; Geräte und Anlagen zur Übertragung von Sprache, Daten und Bildern, Satelliten-Bodenstationen; Nachrichtenkabel, Nachrichtenleitungen und Lichtwellenleiter für elektrische und optische Sprach-, Daten- und Bildübertragung; Telefone; Telefonanlagen; Bildtelefone; Autotelefone; Telefonanrufbeantworter; Gebührenmelder; Geräte für die drahtlose Personensuche; Telefone mit integriertem Fax-Gerät; Sprechfunkgeräte und Funkgeräte; Gegen- und Wechselsprechanlagen; Modems; Koppler, Transceiver, Konzentratoren, Geräte der Stromversorgung (soweit in Klasse 9 enthalten) und der Kollisionserkennung sowie optische Einschübe für die Glasfaser-Übermittlungstechnik; Fernsehkameras; Rundfunkgeräte; Autoradios; Fernsehgeräte; Plattenspieler; CD-Aufnahme- und Abspielgeräte; Kassettenrecorder; Videorecorder; Antennen und Antennenanlagen; Radargeräte; Kurzwellensende- und Empfangsstationen; Wählfunkgeräte; Flugfunkgeräte; Richtfunkgeräte; Satellitenfunkgeräte; Verschlüsselungsgeräte; Wärmebildgeräte; Geräte für die Entfernungsmessung mit Lasern; Abfrage- und Antwortgeräte zur Flugzeugidentifizierung; Geräte zum Empfangen, Orten und Klassifizieren von elektromagnetischen Signalen; Geräte für die Verkehrsnavigation zu Lande, zu Wasser und in der Luft; Verkehrsdecoder; Pilotrechner; Bordrechner; Geräte für die Airbag-Diagnose; Temperaturfühler; Kabelbäume; Bordnetze; elektrische Geräte für die Motorsteuerung (soweit in Klasse 9 enthalten); Zünd-, -steuer- und -schaltgeräte soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Geräte für die Einspritzsteuerung und die Zentraleinspritzung; Resonatoren für die Kraftfahrzeugtechnik; Geräte für die elektronische Getriebe-, Antriebs-, Differential-, Brems-, Antischlupf-, Allradlenkungs-, Dämpfungs-, Niveauregulierungs- und Kupplungssteuerung; Kraftfahrzeug-Diagnosegeräte; akustische und optische Signaleinrichtungen und Signaltafeln; Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik und daraus gebildete Anlagen; elektrische Stellwerke und deren Teile; Geräte für Elektroakustik, für Konferenztechnik, für Ton- und Videostudios; Ton- und Videosende- und -regieanlagen; Apparate und Geräte für das Kabelfernsehen und daraus gebildete Einrichtungen; Lichtbild- und Filmgeräte einschließlich Videokameras; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Mikrofone; Kopfhörer; elektronische Verstärker; Bügeleisen; Kurzzeitmesser; elektrische Folienschweißgeräte; Küchenwaagen; Personenwaagen; Wafer zur Herstellung von elektronischen Bauelementen; Stromabnehmer; elektrische Kontakte aus Sintermetall.

10: Elektromedizinische, ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate, Geräte und Instrumente; elektromedizinische Apparate und Geräte sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile für die Röntgendiagnostik und -therapie; Leuchtschirme; Geräte für die Radiographie in Speicherfolientechnik, Geräte für die Angiographie, Kardiographie, Neuroradiologie und Subtraktionsangiographie (DSA), alle, soweit in Klasse 10 enthalten; Geräte für die digitale Bildaufnahme zur Kontrastmitteluntersuchung in Echtzeit-Bildwiedergabe (soweit in Klasse 10 enthalten); Geräte für die medizinische Diagnostik.

11: Lampen und Leuchten und deren Teile; Spiegelreflektoren für Beleuchtungsgeräte; Lichtverteilungsgeräte; Heizgeräte, Infrarotstrahler, Rippenheizrohre, Heizleiter, Heizmatten, Elektro-Fußbodenspeicherheizung; Wärmepumpen; elektrische und elektronische Geräte und Anlagen zur Wasserreinigung und Wasseraufbereitung; Wäschetrockner, Speiseeismaschinen; Solaranlagen.

12: Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und deren Teile; Rückhaltesysteme für Landfahrzeuge, nämlich Airbags, Gurtstrammer.

14: Uhren, Wecker, Kontrolluhren und andere Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Erzeugnisse (soweit in Klasse 14 enthalten).

16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Schreibflüssigkeiten.

21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; elektromotorisch betriebene Zahnbürsten; Mundduschen; handbetätigte Reinigungsgeräte; Geräte zur Zerstäubung von Flüssigkeiten.

25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen.

28: Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten.

35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung, Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten, Informationen, Abbildungen, Audio- und Videosequenzen in Datenbanken; Speichern von Daten und Informationen in Datenbanken.

36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.

37: Bauwesen; Reparatur von Elektrogeräten und elektrotechnischen Anlagen aller Art; Installationsarbeiten.

38: Telekommunikation; Vermietung von Geräten und Anlagen der Nachrichtenübertragung; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken; Weiterleitung und Verteilung von Daten, Informationen, Abbildungen, Audio- und Videosequenzen aus Datenbanken.

39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren.

40: Materialbearbeitung und -härtung sowie -oberflächenveredelung.

41: Unterrichtung; Vermittlung, Organisation und Durchführung von Schulungen, Lehrgängen und Seminaren; Wissensvermittlung; Herausgabe von Büchern und Zeitschriften; Speichern von Abbildungen, Audio- und Videosequenzen in Datenbaken.

42: Forschung und Entwicklung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, medizinischen Technik, Physik, Chemie und des Maschinenbaus sowie Planung, technische, wissenschaftliche Beratung, Ingenieurarbeiten und technische Überwachung auf diesen Gebieten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Geräten und Anlagen der Elektrotechnik, Informatik; Material- und Werkstoffprüfung; technische Beratung beim Aufbau und Betrieb von Anlagen der Datenverarbeitung von Datenbanken sowie von Telekommunikationsnetzen; technische Planung, Entwicklung und Projektierung von Telekommunikations- und Informationsverarbeitungsdiensten und -einrichtungen, Telekommunikationsnetzen sowie dazugehörender Tools; technische Planung, Beratung, Test und technische Überwachung auf dem Gebiet der Systemintegration und Produktintegration von Telekommunikationsnetzen und der Datenverarbeitung; Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen.

44: Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen, Vermietung von Geräten und Anlagen der medizinischen Technik.

Siemens Aktiengesellschaft

CT IP NM

P.O. Box 22 16 34

D-80506 München

Deutschland