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Bildmarke Euipotm 03.07.2011 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Grafische Wiedergabe
Farbe Grün, weiß, schwarz, grau und fleischfarben
Aktenzeichen 001834290
Status der Marke Eintragung abgelaufen
Nizza-Klassifikation

6: Schlüsselringe, Abzeichen aus unedlen Metallen und deren Legierungen; Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Kassettenabspielgeräte; CD-Player; Compactdiscs; Radios; Schallplattenspieler; Tonbandgeräte; Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Fernsteuerungs und -bedienungsgeräte; Telefone, Telefonapparate, Telefonempfänger, Mobiltelefone; Anrufbeantworter; Fernseher; Fernsehapparate; Videorecorder; Videokassetten; Videospielkassetten; Bildtelefone; Videobildschirme; elektrische Uhren; Radios für Fahrzeuge; Radiowecker; Camcorder; Kameras; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Kompasse; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computertastaturen; Computer; Brillenetuis; Behälter für Kontaktlinsen; Brillenketten; Brillenkordeln; Brillengestelle; Augengläser; Okulare; Augenschirme; Sonnenbrillen, Ferngläser; fotografische Sucher; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Behelfnisse zum Baden und Schwimmen; Schwimmflügel; Atemgeräte zum Tauchen; Leuchtbojen; Wägeapparate und -instrumente; elektrisch beheizte Lockenwickler; Walzen; Schutzhelme; Magnete.

11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badeapparate; Toilettenschüsseln, Toilettensitze; Bettwärmer; elektrische Wärmedecken; Heizvorrichtungen; Wärmflaschen; Getränkekühlapparate; Fahrradleuchten; Deckenlampen; elektrische Christbaumbeleuchtungen; elektrische Lampen; Lampions (Papierlaternen); Blitzlichter, Taschenlampen, Leuchten; Gaslampen; Lampen; Kaffeefilter, Kaffeemaschinen, Kaffeeperkolatoren, Kaffeeröster; Toaster; Elektrokessel; Fußwärmer; Haartrockner; Eisboxen, Eisschränke.

12: Ballons (Luftfahrzeuge); Kinderwagen, Fahrräder, Räder und Dreiräder; Körbe, Klingeln und Pumpen für Fahrräder und Räder, Fahrrad- und Zweiradteile und -zubehörteile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Karren, Sitzbezüge für Fahrzeuge, Golfkarren, Handwagen, Kopfstützen zur Verwendung in Fahrzeugen, Hupen für Fahrzeuge, Naben für Fahrzeugräder, Spiegel für Fahrzeuge, Schutzbleche/Kotflügel; Ruder, Paddel für Kanus; Boote, Kanus, Beiboote, Schlauchboote; Kinderwagen, Sportwagen und Sportwagenverdecke und -hauben, Babytragetaschen auf Rädern; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze, Sicherheitskindersitze, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Sitzbezüge für Fahrzeuge, Sonnenblenden für Automobile, Schubkarren, Rollstühle, Scheibenwischer, Windschutzscheiben, Abdeckungen für Windschutzscheiben, Warnvorrichtungen für Fahrzeuge, Kindertransportvorrichtungen, Armstützen für Fahrzeuge; Dachgepäckträger und Dachträger für Fahrzeuge, Artikel zur Sicherung und Befestigung von Waren auf Fahrzeugdächern; Lenkräder, Rückenstützen für Fahrzeugsitze und zur Verwendung in Fahrzeugen, Gepäckträger für Räder und Fahrräder, Ordnungssysteme für Kofferraum und Auto, Flaschenhalter für Fahrräder und Fahrzeuge, Rückhaltevorrichtungen für Babytragetaschen zur Verwendung in Fahrzeugen, Fahrradträger, erhöhte Kindersitzpolster für Fahrzeugsitze, Kinderfahrzeuge zum Aufsitzen, Kissen zur Verwendung in Fahrzeugen, Bestandteile und Zubehör für Fahrzeuge in dieser Klasse, Kinderwagen sowie Räder zum Transport von Getränken, Nahrungsmitteln und Gepäck, Go-Karts, Tretautos und durch Pedale angetriebene Landfahrzeuge, ferngesteuerte Flugobjekte und Fahrzeuge, Rückhaltevorrichtungen zur Verwendung mit Fahrzeugsitzgurten und Sicherheitsgurten, Aufsitzfahrzeuge für Kinder, Gummi- und Reifenreparaturkits, Scooter, Sitzkissen und Sitztabletts zur Verwendung in Fahrzeugen, Spritzschutzklappen und Spritzschutz für Fahrzeuge, Sonnendächer und Blendschutzschirme für Fahrzeuge, Persenning zur Verwendung mit Fahrzeugen, Automülleimer, Automatten.

14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Gefäße aus Edelmetall für den Haushalt; Schnallen aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Schmuckkästchen; Wecker; Abzeichen; Kerzenleuchter und Kandelaber; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Krawattenhalter; Schlüsselringe; Medaillen; Uhren und Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrketten; Armbanduhren.

16: Schreibwaren; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften; Bücher, Magazine, Veröffentlichungen, Poster und Plakate; Postkarten; Comic-Bücher, Beschäftigungsbücher, Malbücher, Notizbücher, Adressbücher, Sammelkarten; Aufkleber, Abziehbilder; Sammelkarten; Sammelkarten-Milchflaschenverschlüsse; Lesezeichen; Künstlerbedarfsartikel; Schreib- oder Zeichengeräte; Kalender, Poster und Plakate, Terminplaner (nicht elektronisch); Lehr- und Unterrichtsmaterial; Büroartikel; Radiergummis, Bleistiftspitzer; Lineale; Rubbelbilder; Schreibmappen; Fotoalben; Alben; Verpackungspapier, Geschenkpapier, Geschenkanhänger, Geschenkkartons; Grußkarten; Partyartikel aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Verpackungs- und Packmaterialien; Korktafeln; Kreidetafeln; Merktafeln; Briefmarkenalben; Handbücher; Alben; Spielkarten; Fotografien; Modelle aus Papier oder Pappe; Klebstoffe zur Verwendung im Büro oder im Haushalt; Klebeband; Papier; Pinsel; Künstlerbedarfsartikel; Briefbeschwerer; Federmäppchen (mit Inhalt); Bleistift- oder Schreibstiftkästen; Schreib- oder Bleistiftetuis; Terminplaner; Papierservietten; Postkarten; Modelliermaterialien; Notenblätter.

18: Taschen, Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Beutel aus Leder, Trageschlingen für Babys, Babytragen, Reiserucksäcke, Taschenhüllen, Kulturbeutel, Kosmetikkoffer, Geldbörsen, Brieftaschen, Aktentaschen, Sporttaschen, Kleidersäcke, Sportreisetaschen, Visitenkartenmappen, Kamerafutterale; Kosmetikkoffer, Schlüsseletuis, Kartenhüllen, Gepäckbehältnisse, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre, Hutschachteln aus Leder, Schlüsselanhänger aus Leder, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Gürtel, Dokumentenkoffer, Futterleder für Schuhe, Schulranzen, Notenmappen aus Leder oder Lederimitationen, Sattlerwaren.

20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Binsen, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Kissen, Matratzen, Kopfkissen, Stühle, Schlafsäcke, Körbe, Perlenvorhänge; Bettenzubehörteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Bettzeug, Schlafstellen für Haustiere, Bettgestelle, Bänke, Mülleimer, Flaschenregale, Kästen, Truhen, Kleiderhaken, Kleiderbügel, Wiegen, Kinderbetten, Kleiderschränke, Schreibtische, Liegesofas, Hütten, Frisierkommoden, Trinkhalme, Ventilatoren, Hochstühle für Babys, Gehlernhilfen für Kinder, Laufställe für Kleinkinder, aufblasbare Werbeartikel, Schmuckkästen, Briefkästen, Mobiles, Büromöbel, Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Handtuchspender, Ablagen.

21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Schuhanzieher; Seifendosen; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Zahnbürsten; Puderquasten; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Spülbürsten; Schuhbürsten; Putzzeug; Stahlspäne; Gießkannen; Eimer; Abfalleimer; Staubtücher; Reinigungstücher; Haushaltshandschuhe; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Vasen; Töpfergeschirr; Kristall; Schüsseln; Vogelkäfige; Käfige für Haustiere; Kerzenleuchter; Bonbondosen; Kleiderständer; Wäscheklammern; Wäscheklammern; Brotbehälter; Brotbretter; Untersetzer; Cocktail-Mixer; Kaffeeperkolatoren; Kaffeemühlen; Kaffeefilter; Kaffeekannen; Flaschenöffner; Korkenzieher; Schneidbretter, Schüsseln; Spender für Papierhandtücher; Tassen; Becher; Bierkrüge; Trinkgläser; Trinkflaschen; Trinkgefäße; Teekannen; Keksdosen; Küchengeschirr; Kochtöpfe; Teller; Töpfe; Gewürzservice; Salzfäßchen; Salzstreuer; Pfefferstreuer; Pfeffermahlwerke; Eierbecher; Eieruhren; Löffel; Blumentöpfe; Frischhalteboxen; Speisekartenhalter; Sparschweine; Sparbüchsen.

24: Handtücher, Waschlappen, Laken, Kopfkissenbezüge, Bettbezüge, Steppdecken, Federbetten, Volants, Gardinen, Textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind; Tischdecken und Servietten aus textilen Materialien.

25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schals, Kostüme, Schlafanzüge, Morgenmäntel, Badeanzüge, Halstücher, Handschuhe.

28: Spielzeug, Spiele und Spielsachen, Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck und weihnachtliche Knallbonbons; Partydekoration und Knallbonbons für Feste; Ballons; Fahrradheimtrainer, Scherzartikel; Drachen; Masken; Plüschspielzeug; in dieser Klasse enthaltene automatische Spiele; Ausgabegeräte für Süßigkeiten.

Datum der Einreichung 31.08.2000
Datum der Eintragung 04.02.2002
Ablaufdatum 31.08.2010
Inhaber

Mars, Incorporated

6885 Elm Street

McLean, Virginia 22101-3883

USA

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Mars Inc., McLean, USA.