 Wort-/Bildmarke: »RIMAXBABY« Euipotm17.05.2023 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

9: Wägeapparate und –instrumente, Wissenschaftliche, Mess- und Signalapparate und -instrumente, Rettungs- und Und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Computersoftware; Baby-Alarmvorrichtungen, Mithörgeräte zur Überwachung von Babys, Thermometer, Waagen.

10: Ärztliche und zahnärztliche Apparate und Instrumente; Babyflaschen, Sauger für Babyflaschen, Schnuller, Beißringe zur Erleichterung des Zahnens, Handschuhe für medizinische Zwecke, Unterlagen für Inkontinente, Apparate zum Säugen, Milchpumpen, Zungenreiniger, Ohrreinigungsgeräte, Harnflaschen [Urinale], Beißringe und Decken zum Zahnen, Kieferformer für Kleinkinder, Ernährungssauger, Apparate zum Säugen.

11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Automatische Einrichtungen zum Tränken; Ölreinigungsgeräte; Ölbrenner; Azetylenscheinwerfer; Wärmespeicher; Dampfspeicher; Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge; Heizlüfter; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Wasserzapfgeräte; Toilettenspülungen; Wasserfiltriergeräte; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Warmwasserheizungsanlagen; Wassersterilisierapparate; Wasserleitungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserkühlanlagen; Trinkwasserfilter; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftdesodorierungsgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Heißluftapparate; Apparate für Heißluftbäder; Luftkühlgeräte; Luftsterilisatoren; Luftfilteranlagen; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; Destillierkolben; Elektrisch beheizte Teppiche; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Kochplatten; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Fackeln; Blitzlichte [Taschenlampen]; Abfackelrohre [Erdölindustrie]; Getränkekühlapparate; Ansatzstücke für Gasbrenner; Kronleuchter; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte; Kühlschränke; Ofenbeschläge; Grillgeräte [mit Drehspieß]; Drehspieße; Toilettensitze [WC]; Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen; Dampfdrucktöpfe [Autoklaven], elektrisch; Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge; Badewannen; Luftsprudelbäder; Apparate für Hydromassagebäder; Sitzbadewannen; Badinstallationen; Badeapparate; Barbecues; Ofenroste; Fahrradleuchten; Bidets; Hydranten; Wärmflaschen; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Wärmepumpen; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Glühbirnen [elektrisch]; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen; Duschkabinen [komplett]; Transportable Kabinen für türkische Bäder; Kaffeeperkolatoren, elektrisch; Kaffeemaschinen, elektrisch; Heizkessel mit Siederohr; Heizkessel; Wäschereikessel; Heizgeräte [elektrisch]; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Zentralheizungskörper; Heizungsanlagen; Heizgeräte für Aquarien; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Warmwassergeräte; Warmwasserbereiter [Apparate]; Taschenwärmer; Bettwärmer [Wärmpfannen]; Tauchsieder; Eisenerhitzer; Badeöfen; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Bettwärmer; Fußwärmer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Tellerwärmer; Heizungen; Reinräume, Sterilräume [sanitäre Einrichtungen]; Kühlräume; Bräunungsgeräte; Belüftungshauben; Belüftungshauben für Labors; Abzugshauben für Küchen; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Kohle für Bogenlampen; Füllvorrichtungen für Öfen; Fassungen für elektrische Lampen; Aschenkästen; Aschentransportanlagen [automatisch]; Zimmerkamine; Whirlpool-Sprudelgeräte; Zweiradleuchten; Klimaapparate; Klimaanlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Kochapparate und -anlagen; Kocher; Küchenherde; Leimkocher; Thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Destillationskolonnen; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Gefrierschränke, -truhen; Lampengläser; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Druckwasserspeicher; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; Wasserreinigungsanlagen; Abwasserkläranlagen; Gasreinigunsgeräte; Meerwasserentsalzungsanlagen; Entfroster für Fahrzeuge; Trockenapparate; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Apparate zur Dehydrierung organischer Lebensmittel; Desinfektionsapparate; Desodorierungsgeräte [nicht für persönlichen Gebrauch]; Destillierapparate; Lichtverteiler; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Duschen; Brennstoffsparer; Heizkörper; Anzünder [Zündgeräte]; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Gasanzünder, -zünder; Kühlanlagen für Tabak; Kühlapparate und -anlagen; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Grillspieße; Sterilisierapparate; Öfen; Stövchen [Rechauds]; Verdampfer; Stehlampen, Straßenlampen; Laternen; Fahrzeugscheinwerfer; Glühfäden für elektrische Lampen; Magnesiumdrähte [Beleuchtung]; Elektrische Heizfäden; Filtriergeräte für Aquarien; Kaffeefiltergeräte, elektrisch; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Fußsäcke [elektrisch beheizt]; Feldschmieden; Futtermitteldämpfer; Abwaschbecken, Spülen; Fritteusen, elektrische; Kühlapparate; Kühlapparate und -maschinen; Dörrapparate für Obst; Springbrunnen; Zierbrunnen; Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Gaskessel; Azetylenerzeuger; Dampfgeneratoren [ausgenommen Maschinenteile]; Lampenkugeln; Waffeleisen, elektrisch; Hähne; Mischhähne für Wasserleitungen; Elektrische Wasserkessel; Eismaschinen und -apparate; Herde; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Mikrowellenherde (-geräte, -öfen) für industrielle Zwecke; Brotbackmaschinen; Dentalöfen; Kochherde; Ofenfutter [geformt]; Brennöfen, ausgenommen für Laborzwecke; Solaröfen; Rauchzüge für Schornsteine; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Verbrennungsöfen; Toiletten [WC]; Wärmetauscher; Beleuchtungslampen; Öllampen; Bogenlampen; Tauchlampen; Gaslampen; Laborlampen; Sicherheitslampen; Lampen [elektrisch]; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Projektorlampen; Frisierlampen [Wärmelampen]; Lampions [Papierlaternen]; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Milchkühlanlagen; Taschenlampen; Rohrleitungshähne; Christbaumbeleuchtungen [elektrisch]; Leuchten für Kraftfahrzeuge; Beleuchtung für Aquarien; Leuchten für Fahrzeuge; Malzröster; Lampenglühstrümpfe; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Azetylenbrenner; Spiritusbrenner; Gasbrenner; Glühbrenner; Lampenbrenner; Petroleumbrenner; Grubenlampen; Eisschränke; Hausnummern, leuchtend; Schnellkochtöpfe, elektrisch; Knallgasbrenner; Brotbackautomaten; Bäckereiöfen; Lampenschirme; Pasteurisiermaschinen; Lavasteine für Barbecue-Grills; Kernreaktoren; Warmhalteplatten; Heizplatten; Deckenlampen; Dampfglätter; Polymerisationsanlagen; Lampenschirmhalter; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Brenner; Laborbrenner; Brenner mit keimtötender Wirkung; Heizradiatoren; Radiatoren [elektrisch]; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Lufterhitzer; Kühlbehälter; Kühlgefäße für Öfen; Wärmerückgewinner; Reflektoren für Lampen; Fahrzeugrückstrahler; Tiefkühlapparate und -anlagen; Rauchschieber [Heizung]; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Transportable Toiletten; Badewanneneinlagen; Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen; Trockenapparate und -anlagen; Wäschetrockner, elektrische; Trockengeräte; Lufttrockner; Haartrockner; Handtrockner für Waschräume; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Füllständer für Öfen; Tabakröster; Heizkörperverschlüsse; Toilettenschüsseln [WC]; Schornsteinschieber; Raffiniertürme für die Destillation; Kaffeeröster; Kaffeeröster; Röster; Brotröster; Grillgeräte [Küchengeräte]; Rohre für Heizungskessel; Entladungsröhren [elektrisch], für Beleuchtungszwecke; Lampenröhren, -zylinder; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Urinale [sanitäre Einrichtungen]; Kochgeräte, elektrisch; Niveauregelventile für Tanks; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Dampferzeugungsanlagen; Gesichtssaunas; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Ventilatoren [Klimatisierung]; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen]; Kühlvitrinen; Joghurtbereiter, elektrisch; Babykostwärmer, Sterilisatoren für Babyflaschen, Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke, Wassersterilisatoren, Luftreiniger, Bettwärmer, Getränkekühlapparate; Elektrisch beheizte Decken, Elektrische Wasserkessel, Elektrische Babyflaschenwärmer, Kinderleuchten.

21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Knopfhaken [Knöpfer]; Flaschenöffner; Handschuhweiter; Tränkgefäße; Rauchverzehrer für den Haushalt; Zimmeraquarien; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Rührstäbchen für Cocktails; Brauseköpfe für Gießkannen; Essig- und Ölständer; Töpferwaren; Kühlelemente für Nahrungsmittel [Haushalt]; Striegel; Glasampullen; Geflügelfußringe; Vogelringe; Kerzenauslöscher; Kerzenmanschetten; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Rasensprenger; Zuckerdosen; Nachttöpfe; Glasballons [Behälter]; Servierdrehplatten; Vogelbäder; Babybadewannen [tragbare]; Küchengeschirr; Rührgeräte, nicht elektrisch; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Isoliergefäße für Getränke; Glaskugeln; Schalen; Kühltaschen; Korbflaschen; Bonbonnieren; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Puderquasten; Flaschen; Kühlflaschen; Rasierpinsel; Bratspieße; Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas; Kasserollen; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Glasbehälter; Papierhandtuchspender aus Metall; Brotkästen; Keksdosen; Teedosen; Kochkessel; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; Schuhanzieher; Butterglocken; Käseglocken; Leuchter; Feldflaschen; Weinheber; Schwenkkasserollen; Siebe [Haushaltsgeräte]; Tafelaufsätze; Bürstenwaren; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Zahnbürsten; Zahnbürsten, elektrische; Nagelbürsten; Elektrische Bürsten [ausgenommen Maschinenteile]; Bürstenmachermaterial; Pferdebürsten; Schuhbürsten; Bürsten für Lampengläser; Bohnerbürsten; Augenbrauenbürsten; Spülbürsten; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Schweinsborsten; Borsten; Picknickkoffer [Geschirr]; Brotkörbe; Körbe für den Haushalt; Tabletts für den Haushalt; Tabletts, aus Papier, für den Haushalt; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Mixbecher [Shaker]; Siebe; Teesiebe; Tröge; Futtertröge; Obstschalen; Teigmesser; Plätzchen-, Keksausstechformen; Kosmetische Geräte; Kristallglaswaren; Formen für Eiswürfel; Eiskübel; Eimer aller Art; Abfalleimer; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Teemützen, -wärmer; Rührlöffel [Küchengeräte]; Schöpflöffel; Trinkhörner; Polierleder; Baumwollabfälle für Putzzwecke; Wollabfälle für Reinigungszwecke; Abschminkgeräte; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Seifenspender; Toilettenpapierspender; Mundduschen; Trichter; Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch; Salatschüsseln; Besen; Teppichkehrer; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Kalfaterpinsel; Schaber zum Reinigen von Behältern; Schaber [Küchengeräte]; Gewürzservice; Scheuerkissen für die Küche; Toilettenschwämme; Hautpeelingschwämme; Scheuerkissen aus Metall; Schwämme für den Haushalt; Schwammhalter; Statuen aus Porzellan, Steingut, Keramik oder Glas; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Putzwolle; Putzkissen; Wischmopppressen; Kammetuis; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Kochgeschirre [Gamellen]; Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke; Glasfasern, ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Tee-Eier; Filter für den Haushalt; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Flakons; Fritteusen, nicht elektrische; Gemüseschüsseln; Schüsseln; Überzüge für Bügelbretter; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Waffeleisen, nicht elektrisch; Bratpfannen; Gartenhandschuhe; Polierhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Speiseeisgeräte; Wasserkessel, nicht elektrisch; Zahnseide; Glasfäden, nicht für Textilzwecke; Schuhspanner [Leisten]; Sparbüchsen; Eierbecher; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Seifendosen; Blumenkästen; Karaffen; Bierkrüge; Vasen; Kannen und Krüge; Becher; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Transportkäfige für Haustiere; Blumen- und Pflanzenspritzen; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung; Streukästen für Haustiere; Schilder aus Porzellan oder Glas; Kabaretts [Servierplatten]; Putzgeräte, handbetätigt; Steingutware; Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch, für Haushaltszwecke; Blumentöpfe; Spritzbeutel; Butterdosen; Fliegenklappen; Majolika; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Kochformen [Küchenartikel]; Formen [Küchenartikel]; Kaffeemühlen, handbetrieben; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Zahnstocher; Mopps; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Toilettenecessaires; Tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Nesteier, künstliche; Kochtöpfe; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch; Opalglaswaren; Becken [Behälter]; Tortenheber, -schaufeln; Schaufeln [Tafelzubehör]; Zahnstocherbehälter; Essstäbchen; Möbelwischtücher; Papierkörbe; Grillroste [Küchengeräte]; Räuchergefäße; Leimtöpfe; Kämme; Kämme [grobe]; Elektrische Kämme; Tierkämme; Käfige für Haustiere; Gießtüllen; Pfefferstreuer; Pfeffermühlen, handbetrieben; Wäscheklammern; Platten gegen das Überkochen von Milch; Untertassen; Teller; Papierteller; Wegwerfteller; Staubwedel; Puderdosen; Abstaubgeräte, nicht elektrisch; Trinkhalme; Porzellan; Chinaporzellan; Rasierpinselhalter; Seifenhalter, -schalen; Speisekartenhalter; Toilettenpapierhalter; Proviantdosen; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Knoblauchpressen [Küchengerät]; Krawattenspanner; Hosenpressen; Poliermaterial [ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine]; Reiben [Haushaltsartikel]; Fallen für Mäuse; Küchengefäße; Gläser [Gefäße]; Trinkgefäße; Gefäße für Haushalt oder Küche; Isolierbehälter, -gefäße; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Tischbesen; Gießkannen; Beregnungsgeräte; Teigroller; Stiefelknechte; Korkenzieher; Teppichklopfer; Salzstreuer, -fässer; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Wäschetrockenständer; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Tafelservice [Geschirr]; Teeservice [Tafelgeschirr]; Likörservice; Handtuchhalter; Serviettenringe; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer; Quarzgut [Halbfertigerzeugnis], ausgenommen für Bauzwecke; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Suppenschüsseln; Messerbänke für den Tisch; Grillständer; Bügeleisenuntersetzer; Brotbretter; Schneidbretter für die Küche; Waschbretter; Bügelbretter; Nudelmaschinen, handbetätigt; Aschensiebe [Haushaltsartikel]; Seiher [Haushaltsgeräte]; Topfdeckel; Abdeckungen für Aquarien; Schüsseldeckel; Glasstöpsel; Einmachgläser; Tassen; Stoffeimer; Wäschespinnen; Kleiderspanner; Isolierflaschen; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Teekannen; Waschwannen; Stangen und Ringe für Handtücher; Toilettegeräte [Körperpflege]; Kuchenformen; Insektenfallen; Rattenfallen; Putztücher; Bodenwischtücher [Putztücher]; Staubtücher; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Urnen; Küchengeräte; Kochutensilien; Haushaltsgeräte; Tafelgeschirr; Parfümzerstäuber; Töpfe; Papier- oder Plastikbecher; Trinkgläser; Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Glaspulver für Dekorationszwecke; Emailliertes Glas; Spiegelglas [Rohmaterial]; Opalgläser; Glas für Kraftfahrzeugscheiben [Halbfabrikate]; Glaswaren, bemalte; Essig- und Ölkännchen; Babyflaschenwärmer [nicht elektrisch], Bürsten zum Reinigen von Babyflaschen, Babybadewannen [tragbare], Kindergeschirr, Trinktassen für Kinder, Trinkbehälter für Säuglinge [ausgenommen Babyflaschen], Nachttöpfe, Toilettemittel für Babys (Schwämme, Kämme, Haarbürsten und Bürsten für das Zahnfleisch), hygienische Sitzauflagen für WC.

28: Spiele und Spielzeug; Sport- und Gymnastikartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spiele und Spielzeug für Kleinkinder.

FLAMAGAS, S.A.

Metalúrgia, 38-42

E-08038 Barcelona

Spanien