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Wort-/Bildmarke: »HP 1 BioDiesel High Performance · Low cost« Euipotm 16.12.2012 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | HP 1 BioDiesel High Performance · Low cost |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 002576148 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Kraftstoffzusätze; chemische Treibstoffzusätze; chemische Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen. 4: Kraftstoffe und nicht chemische Kraftstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Treibstoff und nicht chemische Treibstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; technische Öle und Fette, insbesondere technische Öle und Fette, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Schmierfette und Schmiermittel; nicht chemische Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Benetzungsöle, Brennöle, Entschalungsöle, Lederkonservierungsöle, Öle für technische Zwecke; Heizöl. 9: Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Geräte zur Anzeige von Kraftstoffpreisen an Tankstellen. 39: Transportwesen, insbesondere Transport mit Kraftfahrzeugen, mit Lastkraftwagen, mit Schiffen und mit Eisenbahnen; Dienstleistungen eines Tankstellenbetreibers, soweit in Klasse 39 enthalten, nämlich das Betanken von Kraftfahrzeugen mit Kraftstoffen. 42: Qualitätsprüfung und Qualitätssicherung bezüglich der Herstellung, der Lagerung, der Zwischenlagerung, dem Verladen und dem Transport von Kraftstoffen, Treibstoffen, Ölen und Fetten. |
| Datum der Einreichung | 13.02.2002 |
| Datum der Eintragung | 06.06.2003 |
| Ablaufdatum | 13.02.2012 |
| Inhaber |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: SBE BioEnergie Handelsgesellschaft mbH, Saarbrücken.