 Sonstige Marke Euipotm05.02.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

2: Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Naturharze im Rohzustand; Lacke und Firnisse; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

3: Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs; Lederreinigungsmittel und -pflegemittel; Schuhreinigungsmittel und -pflegemittel; Fahrzeugreinigungsmittel; Raumdüfte.

4: Brennstoffe und Leuchtstoffe; elektrische Energie; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

7: Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Industrieroboter; Umzugs- und Transportgeräte; Öffnungs- und Schließmechanismen; Hub- und Hebegeräte; Elektrogeneratoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren; Antriebe und allgemeine Maschinenteile nämlich Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Lichtmaschinen für Landfahrzeuge; pneumatische, hydraulische, elektronische, mechanische Steuerungen für Motoren und Maschinen; Filter für Motoren und Maschinen; Luftfilter; Ölfilter; Auspuffanlagen, -rohre und -töpfe; Katalysatoren; Anlasser; Turbolader; Zündkerzen; Kühler für Motoren; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Geräte und -ausrüstung zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

8: Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Schneidewerkzeuge sowie Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

9: Aufgezeichnete Daten; bespielte Medien; Datenspeichergeräte; USB-Sticks; USB-Kabel; USB-Ladeanschlüsse; mobile Batterieladegeräte; Datenbanken (elektronisch); Datenverarbeitungsgeräte; Software; Softwareapplikationen [Apps]; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Kommunikationsgeräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile; optische Geräte und Ausrüstung; Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Optische Apparate und Instrumente; Brillen; Sonnenbrillen; Schutzbrillen; Brillenetuis; Handytaschen; Schutzhüllen für Handys; Schutzhüllen für Tablets; Laptoptaschen; an Computer angepasste Peripheriegeräte; Computermäuse; Mauspads; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; reflektierende Sicherheitsweste; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile von Schutzbekleidung für Motorradfahrer; Motorradhelme; Schutzhelme für Fahrradfahrer; Schutzhelme für Kinder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

11: Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und Konservierungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen; industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten; Anlagen zum Sammeln von Gasen; Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten; Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen; Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern; Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

12: Fahrzeuge; Motorräder; Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Land; Antriebe für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge.

14: Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Chronographen; Taschen- und Armbanduhren; Uhren; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

16: Papier und Pappe; Taschen, Beutel und Waren aus Papier, Pappe oder Plastik für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke; Papier- und Schreibwaren; Büroartikel, außer Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Druckereierzeugnisse; Betriebs- und Bedienungsanleitungen; Unterrichtsmaterialien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

18: Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Geldbörsen; Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

21: Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toilettenutensilien; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Haushalts- oder Küchenutensilien und Küchenbehälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Teller aus Keramik; Becher; Serviettenhalter und -ringe; Tabletts; Flaschenöffner; Korkenzieher; Untersetzer; Puderdosen; Parfümzerstäuber; tragbare Kühltaschen und Isolierflaschen, alle für Essen und/oder Getränke; Bürsten; Teller; Kochgeschirr; Behälter; Gläser; Trinkgefäße; Bargeschirr; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

25: Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

27: Fußbodenbeläge, künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen; Fahrzeugmatten und -teppiche; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

28: Sportartikel und -ausrüstungen; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Videospielgeräte; Fahrzeugmodelle; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

34: Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Raucherartikel; Streichhölzer; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

35: Werbung; Marketing; Verwaltung von Kundenbindungsprogrammen; Bereitstellung kommerzieller Informationen und Bereitstellung kommerzieller Auskünfte und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste nämlich, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge und deren Teile sowie Zubehör, Lacke und Firnisse, konservierende Anstrichmittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, Raumdüfte, Fahrzeugreinigungsmittel, Waschmittel, Lederreinigungs- und -poliermittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Brennstoffzusätze, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren, Elektrogeneratoren, Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf aufgezeichnete Daten, Datenbanken, bespielte Medien, Software, Computerbetriebssysteme, informationstechnologische und audiovisuelle Geräte, Kommunikationsgeräte und -ausrüstung, Datenspeichergeräte, Datenverarbeitungsgeräte, photographische Geräte, elektrische und elektronische Bauteile, optische Geräte und Ausrüstung, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Sportartikel und -ausrüstungen, Spielwaren, Spiele, Spielzeug; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Marktforschung.

36: Versicherungsdienstleistungen; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste; Inkasso- und Factoringdienstleistungen; Ausgabe von Kreditkarten, Debitkarten und Wertkarten; Abwickeln von Zahlungen mit Kreditkarten; Abwickeln von Zahlungen mit Debitkarten; Fundraising und Sponsoring; finanzielle Schätzungen; Planung und Beratung im Hinblick auf Fahrzeugflotten und Überwachung von Fahrzeugflotten in finanzieller Hinsicht; finanzielle Analysen auf dem Gebiet von Fuhrparks; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.

37: Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Fahrzeuge und Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Restaurierung von Fahrzeugen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.

38: Telekommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.

39: Verteilung von Energie; Transportwesen; Transport und Lieferung von Waren; Vermietung von Transportmitteln; Verleih und Vermietung von Fahrzeugen; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Organisation und Durchführung von Besichtigungen, Reisen und Ausflügen sowie Reisebegleitung; Rettungstransport-, Bergungs- und Abschleppdienste; Verpackung und Lagerung von Waren; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Vermietung von Parkflächen für Fahrzeuge; Bereitstellen von Informationen zu Parkflächen für Fahrzeuge; Verkehrsinformationsdienste; Wegstreckenplanung [Navigationsdienste]; Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]; Bereitstellen von Informationen und Planung und Buchung von Transportdienstleistungen.

40: Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich Acrylbeschichtung von Fahrzeugen, Anfertigung von 3D-Drucken, Ätzen, Auftragsmontage von Fahrzeugkarosserien und -gestellen für Dritte, Bearbeitung und Veredelung von Metall, Gravieren von Formen, Kundenauftragsfertigung von Metallwaren, Kundenspezifische Anfertigung von industriellen Gießformen, Kundenspezifische Anpassung von Fahrzeugen [Auftragsfertigung für Dritte]; Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich Kundenspezifische Auftragsfertigung von Halbleiterbauteilen, -geräten und -schaltkreisen sowie elastomeren und thermoplastischen Bauteilen, Kundenspezifischer Maschinenbau [Auftragsfertigung für Dritte], Lasergravuren, Metallstanzen, Mischen von Farben, Schmiedearbeiten, Spezialanfertigung von Formteilen, Spezialanfertigung von Werkzeugen für Dritte, Zusammenbauen von Produkten für Dritte; Erzeugung von Energie; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Abschleifen von Oberflächen, Bearbeitung von Metallflächen durch Präzisionsschleifen und abrasives Polieren, Behandlung von gefährlichen Stoffen, Behandlung und Beschichtung von Metalloberflächen, Behandlung von Metallteilen zur Verhinderung von Korrosion mittels Feuerverzinken oder Pulverbeschichten, Behandlung von Metallteilen zum Korrosionsschutz, Beschichten und Laminieren von Metallplatten, Bohren von Metallen, Bürsten von Edelstahl; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Dienstleistungen der Metallbearbeitung, Edelstahlpolieren, Elektroplattieren, Elektrotauchemaillierung, Elektrotauchlackierung, Eloxieren, Emaillieren, Extrudieren von Kunststoffen, Extrudieren von Metalllegierungen, Färben, Färben von Glasflächen mittels Oberflächenbehandlung, Feuerverzinken, Formen von Metall, Färben von Metall [ausgenommen Malerarbeiten], Formgebung von Metallbauteilen, Fräsen, Galvanisches Verzinken, Galvanisieren; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Gesenkschmieden in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Geruchsbeseitigung bei Polstern, Gravieren, Glasbearbeitung zur Veränderung der optischen Eigenschaften, Härten von Metallen, Hartlöten, Hartverchromen und Hartvernickeln von Metalloberflächen, Holzbearbeitung und -konservierung, Kaltformen von Metall, Kaltverformen in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Laminieren von Holz und Holzersatzstoffen, Laserbearbeitung, Lasergravuren; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Leder- und Fellbearbeitung, Lösungsmittelreinigung, Löten von Metall, Magnetisierung, Maschinelles Bearbeiten von Werkstücken für andere [Dienstleistungen einer Werkstatt], Metallbearbeitung, Metallbeschichtungsarbeiten, Oberflächenbearbeitung von Metallgegenständen, Oberflächenbehandlung von Glas, Oberflächenbeschichtung von rostfreien Stahlblechen und -bändern, Oberflächenplattierung, Polieren von Oberflächen, Reinigung von Kühlflüssigkeiten, Pulverbeschichten; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Rückgewinnung von Edelmetallen, Sägen, Sandstrahlen, Sattlerarbeiten, Schleifen, Schmieden, Schneiden von Stahl, Schneiden von Flachglas, Schweißarbeiten, Stanzen [Pressen], Strahlbehandlung von Oberflächen, Textil-, Leder und Fellbearbeitung, Tönen von Glas, Verarbeitung [Umwandlung] von gefährlichen Stoffen, Verarbeitung und Bearbeitung von Kunststoffmaterial, Verarbeitung von gebrauchten Auspuffkatalysatoren zur Rückgewinnung von Edelmetallen, Verchromen; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Veredeln von Textilien, Vergolden, Verkupfern, Vernickeln, Verpressung in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Verschrottung von Fahrzeugen, Versilbern, Vulkanisierarbeiten, Wärmebehandlung und Beschichtung von Stahl, Walzen, Wiederverwertung von Schmierölen; Recycling und Müllbearbeitung; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.

41: Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten und Sport; Fahrertraining; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Wettbewerben für kulturelle, Unterhaltungs- und sportliche Zwecke; Betrieb von Automobilclubs für kulturelle, Unterhaltungs- und sportliche Zwecke; Organisation und Durchführung von kulturellen, Unterhaltungs- und sportlichen Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Automobilclubs; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.

42: IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, IT-Auskunfts- und IT-Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, IT-Schutz- und IT-Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik; IT-Dienstleistungen, nämlich Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Installations-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Datenbanken, Software, Apps; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.

Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft

AJ-55

D-80788 München

Deutschland