 Wort-/Bildmarke: »MERCEDES BENZ« Euipotm 30.03.2007 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Bremsflüssigkeit; Reifenflickmassen.

2: Farben; Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Metallschutzmittel.

3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Duftholz; Schmirgelpapier; Körperpflegemittel; Shampoos; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel].

4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Zeresin; Xylol [Kohlenwasserstoff]; Xylol [Dimethylbenzol]; Benzen; Benzol; Nicht chemische Brennstoffzusätze.

5: Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets); Verbandkästen (gefüllt).

6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Waren aus Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind.

7: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Landwirtschaftliche Geräte; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete für Motoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Einspritzdüsen für Motoren; Vergaser; Zylinderköpfe für Motoren; Anlasser für Motoren; Lader [Turbolader]; Ventilatoren für Motoren; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kühler für Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren.

8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Etuis für Rasierapparate; Rasiernecessaires; Nagelfeilen [elektrisch]; Fingernagelpoliere (elektrisch oder nicht elektrisch); Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch); Elektrische Maniküre-Sets.

9: Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Feuerlöschgeräte; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Magnete; Lautsprecherboxen; Brillenetuis; Rettungsplanen; Feuerschutzbekleidung; Feuerlöschfahrzeuge; Brillenfassungen, -gestelle; Gespeicherte Computerprogramme; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Mundschutz; Warndreiecke für Fahrzeuge; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computersoftware [gespeicherte]; Monitore [Computerprogramme].

10: Schnuller für Säuglinge.

11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl- und Lüftungsgeräte; Luftfilter [Klimatisierung]; Apparate für Heißluftbäder; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Reflektoren für Lampen.

12: Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Schläuche für Reifen; Flickzeug für Reifenschläuche; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Schnee-, Gleitschutzketten; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Reifen für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Torsionswellen für Fahrzeuge; Kippaufbauten für Lastwagen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrradständer; Zweiradständer (Stützen); Schmutzfänger; Fahrzeugräder; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Naben für Fahrzeugräder; Chassis für Fahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Fahrradlenkstangen; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Fahrradreifen; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradfelgen; Zweiradmotoren; Fahrradpumpen; Fahrradspeichen; Fahrradräder; Fahrradsättel; Zweiradständer [Stützen]; Akustische Warnsysteme für Fahrräder; Fahrradklingeln; Fahrradglocken; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Radachsen; Achsschenkel; Scheibenwischer; Fahrradnetze; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Radkappen; Fahrzeugbremsen; Motoren für Landfahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Windschutzscheiben; Spikes für Reifen; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Reifen [Pneus]; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Fahrzeugreifen; Fahrzeugtüren; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Kinderwagen; Sportkinderwagen und Buggys; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Fahrzeugradspeichen; Speichenspanner; Tragfedern für Fahrzeuge; Rückspiegel; Felgen für Fahrzeugräder; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Fahrzeugsitze; Fahrzeuguntergestelle; Turbinen für Landfahrzeuge; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Fahrzeugfenster; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Fahrradrahmen; Fahrzeugkarosserien; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Winker für Fahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Schlauchlose Fahrradreifen; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Hebeheckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Elektrisch betriebene Heckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sonnenblenden für Automobile; Antriebswellen für Landfahrzeuge.

13: Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan- und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Geschützlafetten; Zunder (Feuerschwamm); Zünder für Sprengstoffe; Tränengaswaffen; Tränengaswaffen; Rohrbürsten zum Reinigen von Feuerwaffen; Visiervorrichtungen für Feuerwaffen; Apparate zum Füllen von Patronentaschen; Sprengkapseln; Patronenhülsen; Gewehrläufe; Gewehrläufe; Patronenladegeräte; Patronentaschen; Gewehrhähne; Gewehrhähne; Gewehrhähne; Pulverhörner; Verschlüsse für Schusswaffen; Gewehrfutterale; Gewehrfutterale; Signalraketen; Gewehrschäfte; Gewehrschäfte; Zielspiegel für Gewehre; Zielspiegel für Gewehre; Zielspiegel für Gewehre; Gewehrabzugsbügel; Gewehrabzugsbügel; Zündschnüre; Lagerzapfen für schwere Waffen; Schießgestelle; Zielvorrichtungen für Schusswaffen [ausgenommen Zielfernrohre]; Lunten für Sprengstoffe; Zeitzünder; Zündschnüre für Sprengstoffe; Zündschnüre für Sprengstoffe; Schulterriemen für Waffen; Schulterriemen für Waffen; Zielvorrichtungen für Geschütze [ausgenommen Zielfernrohre]; Zündblättchen und Zündkapseln, ausgenommen Spielzeug; Zündblättchen und Zündkapseln, ausgenommen Spielzeug.

14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Bänder für Armbanduhren; Uhrketten; Münzen; Medaillen; Uhrenschmucketuis; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat].

15: Musikinstrumente; Stimmhämmer; Rohrblätter für Blasinstrumente; Bögen für Streichinstrumente; Bogenfrösche für Saiteninstrumente; Bogenstöcke [für Streichinstrumente]; Bogenhaare [für Streichinstrumente]; Taktstöcke; Trommelstöcke; Trommelstöcke; Darmsaiten für Musikinstrumente; Paukenböcke; Wirbel für Saiteninstrumente; Klaviaturen für Musikinstrumente; Saiten für Musikinstrumente; Stimmgabeln; Mundstücke für Musikinstrumente; Futterale für Musikinstrumente; Harfensaiten; Tonstärkeregler für mechanische Klaviere; Basstrommelstöcke; Plektrums; Kinnhalter für Geigen; Notenblattwendegeräte; Stege für Musikinstrumente; Windkanäle für Orgeln; Trommelfelle; Trommelfelle; Pedale für Musikinstrumente; Klaviaturen für Klaviere; Klaviersaiten [Pianosaiten]; Klaviertasten; Blasebälge für Musikinstrumente; Dämpfer [für Saiteninstrumente]; Dämpfer [für Saiteninstrumente]; Ventile für Musikinstrumente; Tasten für Musikinstrumente; Musikbänder [für Spielwerke]; Lochstreifen für Musikspielwerke.

16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Ständer für Fotografien; Vignettengeräte.

17: Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Zylinderdichtungen; Kupplungsbeläge; Halbfabrikate für Bremsbeläge.

18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geldbörsen; Notenmappen; Sitzstöcke; Jagdtaschen; Schultaschen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Pferdedecken; Halsbänder für Tiere; Babytragetücher zum Umhängen; Futtersäcke; Kniegamaschen für Pferde; Decken für Tiere; Rucksäcke; Stockgriffe; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Brieftaschen; Einkaufstaschen mit Rollen; Einkaufstaschen; Dokumentenkoffer; Badetaschen; Handtaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kosmetikkoffer [ohne Inhalt]; Hundehalsbänder; Tornister [Ranzen]; Einkaufsnetze.

19: Baumaterial, nicht aus Metall; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor.

20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kissen; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Fächer für den persönlichen Gebrauch; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Kopfkissen; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kopfpolster; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Schlafsäcke für Campingzwecke; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung].

21: Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall, nicht vergoldet oder versilbert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie in Klasse 21 enthalten sind); Speisekartenhalter; Futtertröge für Tiere; Abschminkgeräte, nicht elektrisch; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Transportkäfige für Haustiere.

22: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Hängematten.

23: Garne und Fäden für textile Zwecke.

24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fahnen, nicht aus Papier; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff.

25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Mützenschirme; Kleidertaschen [vorgefertigt].

26: Broschen [Kleidungszubehör]; Gürtelschließen; Haarschmuck; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren].

27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Scherzartikel für Partys; Kricketsäcke; Golftaschen; Christbaumständer.

29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Eiweiß für Nahrungszwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Speisegelatine; Bouillon; Bouillon; Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon; Fleischbrühekonzentrate; Fleischbrühekonzentrate; Kraftbrühe, Suppen; Kroketten; Lab; Fette für die Herstellung von Speisefetten; Fischleim für Nahrungsmittel; Verarbeitete Nüsse; Pektin für Speisezwecke; Nahrungsmittel (eingesalzen oder gepökelt); Suppenpräparate; Für den menschliche Ernährung bestimmte Proteine; Trüffel [konserviert]; Alginate für Nahrungsmittel; Verarbeitete Mandeln; Verarbeitete Erdnüsse; Kasein für Lebensmittel; Pilze [konserviert]; Zubereitete Pollen für Nahrungszwecke.

30: Kaffee; Tee; Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig.

31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke; Futterkalk; Mastfutter für Tiere; Mastfutter für Tiere; Streu für Tiere; Torfstreu für Tiere; Stroh [Getreidehalme]; Geflügelmastfutter; Proteine für die Tiernahrung; Schlempe [Rückstand bei der Weinbereitung].

32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht-getränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigarren; Zigaretten; Zigarillos; Schnupftabak; Schnupftabakdosen, nicht aus Edelmetall.

35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erteilung von Auskünften in Handelsund Geschäftsangelegenheiten; Auktions- und Versteigerungsdienste; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Vermietung von Werbeflächen.

36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Sammeln von Spenden für Dritte; Finanzielle Beratung; Versicherungsberatung; Erteilung von Finanzauskünften; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten.

37: Reparaturwesen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Rostschutzarbeiten; Abschmieren von Fahrzeugen; Waschen von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Lackierarbeiten; Fahrzeugreinigung; Auskünfte über Reparaturen.

38: Telekommunikation; Auskünfte über Telekommunikation.

39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen von Verkehrsbüros (ausgenommen Zimmerreservierung in Hotels und Pensionen); Vermietung von Kraftfahrzeugen; Veranstaltung von Besichtigungen; Elektrizitätverteilung; Parkplatzdienste; Vermietung von Garagen; Vermietung von Parkplätzen; Verleih und Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Reisebussen; Truckvermietung; Dienstleistungen einer Spedition [Güterbeförderung]; Frachtmaklerdienste; Frachtenvermittlung; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Vermietung von Gepäckträgern für Fahrzeuge.

40: Materialbearbeitung; Luftreinigung; Luftverbesserung [Desodorierung]; Luftauffrischung [Klimatisierung].

41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Büchern; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Vermietung von Sportausrüstungen [ausgenommen Fahrzeuge].

42: Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.

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