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Wort-/Bildmarke: »Snecma Propulsion Solide« Euipotm03.05.2023 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Name Snecma Propulsion Solide
Grafische Wiedergabe
Farbe Rostrotes Bildelement;blaue Buchstaben "SNECMA PROPULSION SOLIDE".
Aktenzeichen 002747962
Status der Marke Eintragung abgelaufen
Nizza-Klassifikation

1: Thermisch strukturierte Verbundwerkstoffe zur Verwendung in Satelliten, Raketen, Raumflugkörpern, Flugzeugmotoren und -bremsen; synthetische und Kunstharze; Kunststoffe in Pulverform, flüssiger Form oder Pastenform für industrielle Zwecke; chemische Produkte für industrielle Zwecke; als Verstärkung von Strukturen im Bereich Luft- und Raumfahrt verwendete Wabenstrukturen aus Kunststoff; feuerfeste Baustoffe, Kohlenstoff-Kohlenstoff-, Kohlenstoff-SiC-, SiC-SiC-Verbundstoffe für Motoren und spezieller für Konstruktionen in der Luft- und Raumfahrt sowie für Reibungsteile; Verbundwerkstoffe mit organischer Matrix (OMC) und Verbundwerkstoffe mit keramischer Matrix (CMC); absorbierende Kohle, chemische Imprägniermittel für Textilien, Kohlenstofftextilien.

6: aus aufeinanderfolgenden Schichten von Elastomeren und Metallarmierungen bestehende Schichtstoffe oder Verbundstoffe; Verbundwerkstoffe mit metallener Matrix (MMC).

7: Festtreibstoff-Raketentriebwerke für Satellitenträgerraketen und ballistische und taktische Flugkörper; Bauteile für diese Motoren.

9: Elektrische, elektronische und magnetische Druck-, Drehzahl-, Bewegungs-, Temperatur-, Lage-, Schwingungssensoren; Bestandteile dieser Sensoren.

11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Wasserleitungsgerâte; Wärmespeicher und Wärmerückgewinner; Wärmetauscher, Wärmetauscher zur Verwendung in Raumfahrtantrieben; Öfen für Wärmebehandlungen und Ofensohlen; Zwischenplatten und Abstandshalter zur Verwendung in Öfen, alle aus Verbundstoffen mit einer Vorform (faserverstärkte Textur) aus Kohlenstoff oder Keramik; Heizwiderstände, Wärmeschutz in Form von Beschichtungen und Ofeneinrichtungen ausgenommen Filter.

12: Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Trägerraketen aller Art, Raketen zur Verwendung im Weltraum; Raumfähren zur Verwendung im Weltraum, ausgerüstet mit Hyperschallantrieben; Kupplungs-, Stoßdämpfer-, Schaltkupplungs- und/oder Bremsvorrichtungen für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeuge, Schienenfahrzeuge; Bremsvorrichtungen für Luftfahrzeuge.

13: Ballistische Flugkörper mit Raketenantrieb; elektro-pyrotechnische Auslöser, pyrotechnische Auslöser mit Energieübertragung über Laserstrahl für die pyrotechnischen Vorrichtungen von Lenkwaffen; optopyrotechnische Zünder.

17: Ringe, Dichtungen, Platten aus Elastomeren, Dichtungselemente und Dichtungssätze; aus aufeinanderfolgenden Schichten von Elastomeren und Metallarmierungen bestehende Schichtstoffe oder Verbundmaterialien, flache, zylindrische, kugelförmige, ringförmige oder konische Schichtstofferzeugnisse, namentlich elastische Ringe, bewegliche Kupplungen, elastische Axial- und Radiallager, schwenkbare oder nicht schwenkbare elastische Kugelgelenke zur Abdichtung zwischen zwei oder mehreren steifen oder flexiblen Einheiten.

19: nicht metallische feuerfeste Materialien; Böden, Zwischenplatten, Querträger und geformte Futter für Industrieöfen und Werkzeuge für die Warmbehandlung.

22: Rohe Gespinstfasern mit hoher mechanischer, thermischer oder Reibungsfestigkeit für Motoren sowie allgemein für die Luft- und Raumfahrttechnik, für Biomaterialien und für reibungsbeanspruchte Teile wie Bremsen und Kupplungen; aus Fäden aus geschwefeltem Kohlenstoff oder Keramikfäden gewebte verformbare dreidimensionale Mehrschichttexturen; Texturen mit faserigem Aufbau, Verstärkung aus Verbundwerkstoffen, hergestellt durch Vernadelung von multidirektionalen Kohlefaserbahnen, die durch Vervliesen von breiten Bändern mit parallelen, diskontinierlichen Fasern oder kontinuierlichen Fasern aus Kohlenstoff, aus Keramik oder aus Kohlenstoff- bzw Keramikvorläufern hergestellt werden.

38: Übertragung von Informationen und Online-Hilfe bei Instandsetzung, normalem Wechsel von in der Luft- und Raumfahrt verwendeten Motoren und/oder Motorbaugruppen; Übertragung von Informationen zur Schulung für die Instandsetzung von in der Luft- und Raumfahrt verwendeten Motoren und/oder Motorbaugruppen; Übertragung von in einer Datenbank bezüglich Instandsetzung, normalem Wechsel von in der Luft- und Raumfahrt verwendeten Motoren und/oder Motorbaugruppen enthaltenen Informationen; Übertragung von Informationen bezüglich Instandsetzung, normalem Wechsel, Leasing und Schulung auf dem Gebiet von in der Luft- und Raumfahrt verwendeten Motoren und/oder Motorbaugruppen über Rundfunk und/oder Fernsehen unter Nutzung oder ohne Nutzung von Satellitenverbindungen; Verbreitung von Informationen in Netzen und insbesondere im Intranet und Internet bezüglich Instandsetzung, normalem Wechsel, Leasing und Schulung auf dem Gebiet von in der Luft- und Raumfahrt verwendeten Motoren und/oder Motorbaugruppen.

40: Behandlung von Verbundwerkstoffen mittels Silicid, Karbonisierung, Verdichtung und physikalisch-chemische Behandlungen von Fasern und Texturen; Appretierung von Textilien, Behandlung von Textilien, Aktivierung von Fasern, Textilien und Texturen; physikalisch-chemische Arbeiten oder Behandlungen zum Schutz nicht metallischer Verbundwerkstoffe vor Oxidation und Korrosion.

42: Wissenschaftliche und industrielle Forschung, namentlich biologische Forschungen, Forschungen in der Chemie, morphologische Forschungen und Temperaturforschungen, Forschungen im Maschinenwesen, Forschung und Entwicklung neuer Produkte (für Dritte); Ingenieurarbeiten, nämlich Gutachten und technische Projektstudien; ingenieurtechnische Beratung; Materialprüfung (Tests); Labordienstleistungen, insbesondere Eich- und Prüfleistungen im Bereich Messtechnik, im Bereich Chemie, im Bereich Morphologie und im Bereich Thermik; Erstellung und Design von Computersoftware und Programmen für die Datenverarbeitung.

Datum der Einreichung 26.06.2002
Datum der Eintragung 24.11.2003
Ablaufdatum 26.06.2022
Inhaber

SAFRAN

2, Boulevard du Général Martial Valin

F-75015 Paris

Frankreich

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Safran SA, Paris, Frankreich.