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Wort-/Bildmarke: »ID« Euipotm16.04.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | ID |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 011222635 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Siebe, Gewebe und Gitter und deren Träger und Unterstützungen aus Metall (soweit in Klasse 06 enthalten); Förderrinnen aus Metall; Abweiser aus Metall; innenbeschichtete Rohre aus Metall. 7: Maschinen zum Sieben, Klassieren, Trennen und Entwässern und deren Teile; Maschinenteile, nämlich Siebe, Gewebe, Gitter, Schutz- und Schleißleisten aus Metall und Kunststoff; Siebe, insbesondere Siebmatten aus Kunststoff; Siebzubehör, insbesondere Seitenwandschutz-, Stau- und Trennleisten (ausgenommen als Teile von Abwasserreinigungsgeräten); Trichter, Fördergurtwender; Zyklonzubehör, nämlich Auskleidungen und Schleißschutzteile aus Kunststoff als Maschinenteile. 11: Brauserohrschutz und Wasserdüsen aus Kunststoff; Flotationsanlagenzubehör, insbesondere Diffuser, Impeller und Zellenräder aus Kunststoff; Siebe und Siebmatten aus Kunststoff als Teile von Abwasserreinigungsgeräten. 17: Förderrinnen; innenbeschichtete Rohre (nicht aus Metall); Abweiser, nicht aus Metall; Förderschneckenzubehör, insbesondere Schleißschutzteile aus Kunststoff; Zyklonzubehör, nämlich Auskleidungen und Schleißschutzteile aus Kunststoff. |
| Datum der Einreichung | 12.09.2012 |
| Datum der Eintragung | 12.04.2013 |
| Ablaufdatum | 12.09.2032 |
| Inhaber |
Am Storrenacker 26 D-76139 Karlsruhe Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Isenmann Siebe GmbH, Karlsruhe.
