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Wortmarke: »PFLEGE VON EDELSTAHL« Euipotm19.04.2017 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | INOX CARE |
| Aktenzeichen | 015837751 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Baubeschläge aus Metall; Metallgitter; Stützen [Streben] aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen sowie deren Teile, aus Metall; Griffe, Haltegriffe, Haltestangen, Griffe [Knöpfe] und Türgriffe aus Metall; Türklinken und Türdrücker aus Metall; Türdrückerstifte und Türdrückerstiftverbindungen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Metall; Türhalterungen, Türscharniere, Türangeln, Türhaken, Türriegel und Türbolzen aus Metall; Kleineisenwaren und Metallbauteile für Türen; Türschlösser; Metallbolzen für Türschlösser; Türschließer und Türsteuerungen, nicht elektrisch, aus Metall; Handläufe, Geländer und Brüstungen aus Metall; Stützen und Befestigungsteile aus Metall für Handläufe, Geländer und Brüstungen; Handläufe, Haltegriffe und -stangen aus Metall für Badezimmer, Toiletten, Badewannen und Duschen; Fassaden, Fassadenverkleidungen, Gerüste und Brüstungen für Fassaden, Teile und Elemente aller vorgenannten Waren, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall; Trennwände aus Metall; Waren aus Metall, nämlich Wertfach-, Schließfach-, Postfach- und Briefkastenanlagen, Bauteile der vorgenannten Waren, Förderschächte und -kanäle zum Einsammeln, Ordnen und Verteilen von Post- und Wertsachen und von Papiergegenständen sowie zum Beschicken und Entleeren von Briefkasten-, Postfach-, Wertfach- und Schließfachanlagen, Teile solcher Förderschächte und -kanäle; Klingeltafeln, aus Metall; Schriftzeichen aus Metall zur Verwendung an Gebäuden; Garderobenhaken, Garderobenleisten, Garderobenstangen, Ausgabemarken, alle vorgenannten Waren aus Metall. 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; elektrische und elektronische Anzeigekästen; elektrische und elektronische Klingeln und Türklingeln, Klingelanlagen, Klingelleitungen, Klingelknöpfe, Klingeln [Alarmanlagen], Türöffner und Haus- und Gegensprechanlagen sowie Systeme aus vorgenannten Waren; elektrische und elektronische Schlösser; elektrische und elektronische Schlösser mit Warnmeldung; elektrische und elektronische Türschlösser; Komponentensätze für elektronische Schlösser; mit Karten zu öffnende elektronische Schlösser; Türschlösser mit Fingerabdrucklesegeräten; digitale Türschlösser; funkbetätigte Türschlosssteuerungen; programmierbare elektronische Schließ- und Sicherheitssysteme; optische Sichtgläser [Türspione] für Türen. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Sanitärkeramik; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Toiletten; Toilettenbecken, Toilettenschüsseln; Toilettensitze [WC]; Toilettendeckel [Teile von sanitären Anlagen]; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Spülkästen als Sanitärgeräte; Spülungsgriffe [Teile von sanitären Anlagen]; Betätigungshebel für Toilettenspülkästen; Urinale [sanitäre Einrichtungen]; Wasserhähne für sanitäre Anlagen; Duschen; Duschkabinen; Wände für Duschkabinen; Duschabtrennungen, Duschtrennwände; Duschpaneelen; Duschpaneele aus Metall; Duschtüren; Duschbäder, -wannen und -becken; Duschköpfe, Brausegarnituren, Handbrausen, Brausehalter; Duschschläuche; sanitäre Anlagen, Apparate und Einrichtungen, insbesondere Sanitär- und Sicherheitsausstattungen für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Lampenständer; Lampenhalter; Lampenaufhängungen. 19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Bau- und Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Stützen [Streben], nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen sowie deren Teile, nicht aus Metall; Handläufe, Geländer und Brüstungen, nicht aus Metall; Stützen und Befestigungsteile für Handläufe, Geländer und Brüstungen, nicht aus Metall; Handläufe, nicht aus Metall, für Badezimmer, Toiletten, Badewannen und Duschen; Fassaden, Fassadenverkleidungen, Gerüste und Brüstungen für Fassaden, Teile und Elemente aller vorgenannten Waren, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Metall; Trennwände, nicht aus Metall; Gitter und Klappen, nicht aus Metall; Mitteilungs-, Anzeige- und Schaukästen, Klingeltafeln, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall; Schriftzeichen aus Kunststoff zur Verwendung an Gebäuden; Waren nicht aus Metall, nämlich Förderschächte und -kanäle zum Einsammeln, Ordnen und Verteilen von Post- und Wertsachen und von Papiergegenständen sowie zum Beschicken und Entleeren von Briefkasten-, Postfach-, Wertfach- und Schließfachanlagen, Teile solcher Förderschächte und -kanäle. 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Teile von Möbeln; Spiegelhalter; Griffe, Haltegriffe, Haltestangen, Fußstützen, Griffe [Knöpfe] und Türgriffe, nicht aus Metall; Griffe aus Porzellan oder Glas; Türklinken und Türdrücker, nicht aus Metall; Türdrückerstifte und Türdrückerstiftverbindungen, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Türhalterungen, Türscharniere, Türangeln, Türhaken, Türriegel und Türbolzen, nicht aus Metall; Türschließer und Türsteuerungen, nicht elektrisch und nicht aus Metall; Kleinteile und Bauteile für Türen, nicht aus Metall; Waren nicht aus Metall, nämlich Wertfach-, Schließfach-, Postfach- und Briefkastenanlagen, Bauteile der vorgenannten Waren; Garderoben, Garderobenständer, Garderobenleisten, Garderobenstangen, Garderobenhaken, Garderobenausgabemarken, Kleiderbügel, Kleiderhaken, Schirmständer, Ablagen für Garderoben; Haltegriffe und -stangen, nicht aus Metall, für Badezimmer, Toiletten, Badewannen und Duschen; Gardinenhaken, Gardinenringe, Gardinenstangen, Gardinenleisten, Gardinenhalter, Aufhängevorrichtungen für Gardinen, Beschläge, Halterungen und Zubehörteile für Gardinenstangen; Vorhangstangen und -leisten; Zeitungsständer und -halter; Sitze, Klappsitze, höhenverstellbare Sitze, Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Fußstützen; Duschvorhangstangen und -leisten; alle vorgenannten Waren auch aus Kunststoff; Mitteilungs-, Anzeige- und Schaukästen aus Metall. 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Becherhalter, Glashalter, Zahnbürstenhalter, Seifenablagen, Seifenspender, Seifenhalter, Seifenschalen, Handtuchhalter, Handtuchstangen, -ringe und -haken; Toilettenbürstenhalter, Toilettenpapierhalter. |
| Datum der Einreichung | 16.09.2016 |
| Datum der Eintragung | 13.04.2017 |
| Ablaufdatum | 16.09.2036 |
| Inhaber |
Schwarzwaldstr. 15 D-77871 Renchen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Normbau GmbH, Renchen.
