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Bildmarke Euipotm 23.05.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe | ![]() |
| Beschreibung | Stilisierter Haftverschluss, bestehend aus einem doppelhakenförmigen und einem schlaufenförmigen Verschlussteil |
| Aktenzeichen | 004044517 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
17: Waren aus Kunststoffen wie Folien, Bänder und Profile auch als Halbfabrikate. 20: Haftverschlüsse aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend, Band- und Flächenverschlüsse, insbesondere aus thermoplastischem Material; Bestandteile dahingehender Haftverschlüsse, insbesondere in Form von flach extrudierten Haftteilen oder sonstiger für einen Verschluß vorgesehener Teile. 26: Haftverschlüsse einschließlich textile Haftverschlüsse, insbesondere aus zwei gleichartigen oder verschiedenen Teilen bestehende Haftversschlüsse mit pilz-, haken- und/oder schlaufenförmigen Verhakungselementen und deren Bestandteile. |
| Datum der Einreichung | 24.09.2004 |
| Datum der Eintragung | 09.10.2006 |
| Ablaufdatum | 24.09.2034 |
| Inhaber |
Postfach 1161 D-71084 Holzgerlingen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Gottlieb Binder GmbH & Co. KG, Holzgerlingen.
