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Wortmarke: »SmartKiosk« Euipotm02.07.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | SmartKiosk |
| Aktenzeichen | 017917471 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgewiesen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Automaten zum Verkauf von Waren und/oder Ausgabe und Rücknahme von Waren, die nur zur vorübergehenden Benutzung ausgegeben worden sind; Warenautomaten für Speisen, Getränke; Automaten zur Ausgabe und/oder zum Verkauf von Waren; Teile dieser Automaten; Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten Verkaufsautomaten. 9: Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) nämlich Automaten zur Annahme, Ausgabe und Wechsel von Geld; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechselautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Apparate; Banknotenprüfgeräte; Datenträger einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten; automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld; Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Kabelbäume; bestückte Leiterplatten und Kombinationen und Stanzteilen als Baugruppen und Teile von elektronischen Geräten; ausgenommen für Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Computerhardware nämlich Speichermedien für Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Automaten zum Wechseln oder Ausgeben von Geld; Teile dieser Automaten; Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Maschinen zum Bearbeiten, Sortieren und Zählen von Geldstücken, Münzen, Geldscheinen, Marken, Spielmarken; elektrische und elektronische Anzeigegeräte in Form von Moduleinheiten für das Anzeigen von einer Summe oder mehreren Summen; Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; münzbetätigte, kartenbetätigte, ticketbetätigte, banknotenbetätigte, jetonbetätigte, markenbetätigte und scheckbetätigte Mechanismen; Automaten zur Ausgabe von Karten und Tickets, Teile dieser Automaten und Zubehör zu vorgenannten Waren; Dienstleistungsautomaten nämlich Verkaufsautomaten für Fahrausweisen und Karten, Teile dieser Automaten und Zubehör zu vorgenannten Waren; Automaten zur Ausgabe und/oder zum Verkauf von Jetons, Tickets, Reservierungsbelegen, Dokumenten, Eintrittskarten oder Briefmarken, Teile dieser Automaten und Zubehör zu vorgenannten Waren. |
| Datum der Einreichung | 14.06.2018 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
HESS Cash Systems GmbH & Co. KG Fachbereich Patente Paul-Gauselmann-Straße 1 D-32312 Lübbecke Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: HESS Cash Systems GmbH & Co. KG, Magstadt.