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Wort-/Bildmarke: »based on spiroplex technology« Euipotm24.07.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | based on spiroplex technology |
| Grafische Wiedergabe | ![]() |
| Aktenzeichen | 004645917 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Bett- und Sitzgestelle sowie Bett- und Sitzrahmen aus Metall; Liege und Sitzflächenelemente, insbesondere austausch- und/oder verschwenkbare aus Metall. 10: Stühle, Betten, Liegen und Matratzenkerne für medizinische Zwecke zum Einsatz im Kranken- und/oder Pflegebereich von insbesondere Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie auch im häuslichen Bereich. 12: Fahrerkabinen für LKW's, Wohnwagen und Boote. 20: Sitz- und Liegemöbel aller Art, auch Gartensitz- und Liegemöbel; Betten, Sitz- und Bettgestelle sowie Sitz- und Bettrahmen aus Kunststoff; Liege- und Sitzflächenelemente, insbesondere austausch- und/oder verschwenkbare aus Kunststoff. |
| Datum der Einreichung | 21.09.2005 |
| Datum der Eintragung | 10.08.2006 |
| Ablaufdatum | 21.09.2015 |
| Inhaber |
Postfach 1149 D-33398 Verl Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Hermann Bock GmbH, Verl.
