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Wortmarke: »ICI« Euipotm 15.09.2017 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Wortmarke
Name ICI
Aktenzeichen 000412353
Status der Marke Eintragung abgelaufen
Nizza-Klassifikation

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

2: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbesubstanzen; Färbemittel; Grundierungspräparate; Färbestoffe; Beizen; Naturharze.

3: Bleichmittel; Substanzen für Wäschereien; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; ätherische Öle.

4: Technische Öle; Fette; Schmiermittel; Staubbenetzungs-, Staubbinde-, Staubabsetzungs- und Staubabsorptionsmittel; Brennstoffe; Motorentreibstoff; Leuchtstoffe; Paraffinwachs.

9: Wissenschaftliche, elektrische, elektronische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Magnetaufzeichnungsträger; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten und CDs; Computer; Bildschirmgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Computerprogramme; Feuerlöschgeräte; kinematografische Filme.

11: Fettentfernungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Herde; Röhren; Kessel.

13: Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Zünder für Sprengstoffe, Lunten für Sprengstoffe.

16: Druckereierzeugnisse für die Spezialchemieindustrie, ausgenommen in Zeitungsgeschäften verkaufte Druckereierzeugnisse.

17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus diesen Materialien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Kunststoffe in Form von Bögen, Folien, Filmen, Stangen, Rohren, Blöcken, Streifen und Formteilen.

19: Baumaterialien; Zement, Kalk, Gips; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten.

35: Datenverarbeitung; Management von Industrieanlagen und -prozessen; Unternehmensberatung; Werbung, Unternehmensplanung, -forschung und -überwachung; Vorführung und Vermarktung von Waren; Betrieb einer Import- und Exportagentur.

36: Versicherungs- und Finanzmaklerdienste; Finanzberatungsdienste.

37: Installation, Wartung und Reparatur von Klima- und Lüftungsanlagen und -apparaten, von Heizgeräten und -anlagen sowie von elektrischen Geräten und Instrumenten; Reparatur und Wartung von Gebäuden und Industrieanlagen; Reinigung vonTextilien.

38: Übermittlung von Nachrichten.

39: Warentransport mit Kraftfahrzeugen, mit der Bahn, mit Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Lagerung von Waren in Lagerhäusern und Kühllagern; Schiffsmaklerdienste.

40: Textilveredlung; Verarbeitung von textilen Fasern, Fäden, Garnen, textilen Materialien, Tuchen und Geweben; Behandlung gegen Motten, Mehltau und Schimmel; Merzerisieren, Bleichen und Färben von textilen Materialien; Knitterfestmachen von Webstoffen; Bedrucken und Besticken von textilen Materialien und Bekleidung; Zuschneiden von Textilstoffen.

41: Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen für die Spezialchemieindustrie, ausgenommen die Veröffentlichung von in Zeitungsgeschäften verkauften Druckereierzeugnissen.

42: Forschungsleistungen in bezug auf Chemie, Elektronik, Bakteriologie, Medizin, Tierhaltung, Pflanzenzüchtung und -kultivierung in Landwirtschaft und Gartenbau; Durchführung chemischer Analysen und analytischer Untersuchungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technologische Beratungen; Design und Planung von Industrieanlagen und Industrieprozessen; Erkundung und Erforschung von Rohstoffvorräten; Dienstleistungen eines Programmierers; technologische Analysen; Energieeinsparungsdienste; technische Organisation und Bereitstellung von Analysen; Datenverarbeitung für Dritte; Dienstleistungen in Bezug auf die Einsparung und Nutzung von Energie und Naturressourcen.

Datum der Einreichung 15.11.1996
Datum der Eintragung 16.12.2003
Ablaufdatum 15.11.2016
Inhaber

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Imperial Chemical Industries Ltd., Slough, Großbritannien.