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Wortmarke: »BOSCH« Euipotm15.09.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | BOSCH |
| Aktenzeichen | 005047221 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte, insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte, einschließlich Maschinen zum Zerkleinern, Maschinen zum Mischen und Kneten, Pressmaschinen, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidemaschinen, elektromotorbetriebene Werkzeuge, elektrische Dosenöffner, Messerschärfer sowie Maschinen und Geräte für die Zubereitung von Getränken und/oder Lebensmitteln; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für Haushaltszwecke einschließlich Fensterreinigungsgeräte, Schuhputzgeräte, Staubsauger, Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alles für Staubsauger. 9: Elektrische Geräte und Instrumente, nämlich elektrische Bügeleisen, Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungen, Signalvorrichtungen, Steuerungs- (Überwachungs-)geräte und Überwachungsgeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; beschriebene und unbeschriebene maschinenlesbare Datenträger wie magnetische Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Apparate zur Ausgabe von Getränken oder Nahrungsmitteln, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Hauhaltsgeräten. 11: Heiz-, Dampferzeugnungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Fritier-, Grill-, Toast-, Auftaugeräte sowie Wärmvorrichtungen und -platten für Lebensmittel, Tauchsieder, Kochtöpfe, elektrische, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Gefrierschränke, Kühl-/Gefrierkombinationen, Tiefkühlvorrichtungen, Eisbereiter; Speiseeisbereiter; Trockner, insbesondere Wäschetrockner, Trommeltrockner für Wäschereizwecke; Handtrockner; Haartrockner; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Fettfiltervorrichtungen und Abzugsvorrichtungen, einschließlich Abzugshauben; Klimageräte und Geräte zur Verbesserung der Luftqualität, Luftbefeuchter, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsgeräte, Warmwassergeräte, Warmwasserspeicher und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen. |
| Datum der Einreichung | 10.04.2006 |
| Datum der Eintragung | 11.04.2007 |
| Ablaufdatum | 10.04.2026 |
| Inhaber |
Wernerstr. 51 D-70469 Stuttgart Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Robert Bosch GmbH, Gerlingen.
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