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Wort-/Bildmarke: »Simply« Euipotm 04.11.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | Simply |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 012487799 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Seifen; Wasch- und Bleichmittel; chemische Mittel zum Reinigen und Pflegen von Metall, Porzellan, Glas, Emaille, Keramik und Kunststoff; Geschirrspülmittel, auch in Form von Tabletten; Klarspüler; Geschirrspülmaschinenreiniger. 5: Freiverkäufliche pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; Inkontinenzeinlagen für Erwachsene; Windeln für Erwachsene; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Desodorierungsmittel, außer für Menschen oder für Tiere; medizinische Tees, medizinische Tee-Ersatzstoffe, Kräutertees. 8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Besteck/ Schneidwaren, Gabeln und Löffel; elektrische und nicht-elektrische Rasierapparate; Haarschneide- und Schermaschinen Handinstrumente; Nagelscheren, Nagelfeilen. 16: Waren aus Papier soweit in Klasse 16 enthalten, für Haushalts- und hygienische Zwecke, nämlich Haushaltspapier, Kosmetiktücher, Toilettenpapier, Kaffeefilter, Taschentücher, Windeln, Servietten. 29: Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, frisch, gekühlt oder tiefgefroren; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel- und Wildwaren; Fleischextrakte; konserviertes, verarbeitetes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, auch geschnitten und in Form von Salaten, ausgenommen gefriergetrocknete Früchte; im Wesentlichen aus den vorstehenden Waren bestehende Fertiggerichte unter Zusatz von Teigwaren und/oder Reis und/oder Backwaren; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Marmeladen, Kompotte; Eier, Milch; Milchprodukte, einschließlich Käse, Käsezubereitungen, Joghurt, Sahne, Quark; Speisefette. 30: Tee ausgenommen Chai-Tee und Eistee; Kakao ausgenommen heiße Schokolade, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Teigwaren; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, einschließlich Schokolade und Schokoladewaren ausgenommen Oblaten, Cantuccini, Panettone und Keks-Brösel; Zuckerwaren ausgenommen Marshmallows und Eiscreme-Garnierungen; Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); im Wesentlichen aus Teigwaren und/oder Reis und/oder Backwaren bestehende Fertiggerichte unter Zusatz von Fleisch und/oder Wurst und/oder Geflügel und/oder Fisch und/der Wild und/oder Obst und/oder Gemüse; Süßungsmittel auf Basis von Sirupen. 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte ausgenommen Smoothies; alkoholfreie Diätgetränke. 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Schaumweine, Spirituosen und Liköre ausgenommen Kräuterliköre; alkoholische Cocktails auf Basis der vorstehenden Waren. 34: Tabakwaren; Raucherartikel, einschließlich Aschenbecher (nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert), Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen mit und ohne Filter, Zigarettenfilter, Feuerzeuge, Zigarettendreh- und Zigarettenstopfmaschinen (Taschenapparate); Streichhölzer; die vorstehenden Waren soweit in Klasse 34 enthalten. |
| Datum der Einreichung | 09.01.2014 |
| Datum der Eintragung | 30.10.2019 |
| Ablaufdatum | 09.01.2034 |
| Inhaber |
Stiftsbergstraße 1 D-74172 Neckarsulm Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Lidl Stiftung & Co. KG, Neckarsulm.