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Wortmarke: »Solitaire« Euipotm 23.08.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Solitaire |
| Aktenzeichen | 017919307 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Substanzen, chemische Präparate und Gase, alle zur Verwendung bei der Herstellung, Ausgabe und Karbonisierung von Getränken und Sodawasser, soweit in Klasse 1 enthalten. 3: Waschmittel; Seifen, nicht für medizinische Zwecke; Schleifmittel; Reinigungsmittel; Haushaltsreiniger; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Bleichmittel; alle vorgenannten Waren ausschliesslich für und im Zusammenhang mit Haushaltsgeräten. 6: Metallbehälter für Kohlendioxid und andere Druckgase sowie Teile und Anschlussstücke solcher Behälter, soweit in Klasse 6 enthalten. 9: Elektrische und optische Apparate und Geräte zum Messen, Steuern und Regeln der Wasserzufuhr, der Wasserabfuhr, des Wasserdurchflusses, des Wasserdrucks, der Wassertemperatur; Temperaturregelungsgeräte; elektrische und optische Apparate zum Regeln und Steuern von Sanitärapparaten und -anlagen. 11: Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Apparate, Anlagen und Geräte zur Aufbereitung und zum Filtern von Wasser; Wasserfilter und Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte und Trinkwasserfiltriergeräte und -anlagen; Warmwassergeräte; Wasserhähne einschließlich Heizwasserhähne und Mischbatterien; Heizboiler; Wasserhahnfilter; Wasserzapfgeräte und Trinkwasserzapfgeräte; Abwaschbecken, Spülen; Teile und Zubehörteile der vorstehenden Waren, soweit in Klasse 11 enthalten. 16: Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher; Broschüren; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Müllbeutel. 21: Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel; Eimer aller Art, insbesondere Abfalleimer; Glaswaren, Porzellan und Steingut, Reinigungsartikel, insbesondere Tücher für den Haushalt; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; soweit in Klasse 21enthalten sind. |
| Datum der Einreichung | 18.06.2018 |
| Datum der Eintragung | 22.08.2019 |
| Ablaufdatum | 18.06.2028 |
| Inhaber |
Carl-Wery-Str. 34 D-81739 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: BSH Hausgeräte GmbH, München.