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Wortmarke: »Swirl SMART« Euipotm 07.04.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Swirl SMART |
| Aktenzeichen | 018335380 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Duftkugeln; Duftpatronen und Duftstäbchen zur Verwendung in Staubsaugerbeuteln. 5: Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate, wie Duft-Absorber und Duft-Adsorber. 7: elektrische Staubsauger; mit wieder aufladbaren Batterien betriebene Staubsauger; Staubfilterbeutel; Staubsaugerzubehör, nämlich Schläuche, Antriebsriemen, Bürsten, Halterungen, Düsen, Saugrohre und Verlängerungen; Motorfilter, nämlich Luftfilter für Motoren. 9: Software zum Zwecke der Bestellung von Waren über das Internet; Applikationen für mobile Geräte; künstliche Intelligenz Software und maschinelle Lernsoftware zur Identifizierung des passenden Haushaltszubehörs und Haushaltszubehör in der passenden Menge, wie Staubsaugerzubehör und insbesondere Staubfilterbeutel und Filter im Allgemeinen; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vor-gängen in der physischen Welt, insbesondere zur Überwachung und Bestimmung von Raumluftqualität, Staubqualitäten und Staubbelastung; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate zur Überwachung und Bestimmung von Raumluftqualität, Staubqualitäten und Staubbelastung. 11: Ventilations-, Klima-, Wasser- und Luftreinigungsgeräte und deren Behandlungsausrüstung, wie Filter, nämlich Luftfilter, Wasserfilter, Geruchsfilter, Fettfilter, Dunstfilter und Pollenfilter. 35: Dienstleistungen des Einzelhandels zwecks Anbietens und Verkaufens im Internet in den Bereichen Staubsauger, Staubsaugerzubehör, Staubfilterbeuteln, Filter, Luftreinigungs- und Wasserreinigungsgeräten, Duftpatronen, Duftstäbchen, Duftkugeln; Bestelldienst; Bestelldienste für Dritte. 37: Innen- und Außenreinigung von Gebäuden; Reinigung von Fenstern; Reinigung und Polieren von Fahrzeugen; Möbelreinigungs- und Pflegearbeiten an Möbeln. 39: Kurierdienste für Waren; Verpacken von Waren, nämlich von Staubsaugern, Staubfilterbeuteln, Staubsaugerzubehör, Filtern, Luftreinigungsgeräten, Duftkugeln, Duftpatronen, Duftstäbchen. |
| Datum der Einreichung | 10.11.2020 |
| Datum der Eintragung | 31.03.2021 |
| Ablaufdatum | 10.11.2030 |
| Inhaber |
Ringstr. 99 D-32427 Minden Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Melitta Europa GmbH & Co. KG, Minden.