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Bildmarke Euipotm17.11.2014 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Dunkelblau. |
| Aktenzeichen | 012946241 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten; chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Düngemittel und chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Salze für industrielle Zwecke; unverarbeitete und künstliche Harze; Stärke für Herstellungsverfahren und industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Zusammensetzungen zur Verwendung in Nahrungsmitteln und Getränken. 17: Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Kunststoffe, Elastomere, synthetische- und Verbundwerkstoffe, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich stoßabsorbierende- und Verpackungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Dichtungen, Armaturen, Anschlussstücke, Abstandhalter (ausgenommen Rohrbefestigungen), Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. 19: Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasste, unverarbeitete und teilweiseverarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien, Holz und Holzimitate; Statuen und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. 25: Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. 30: Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzen, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Jogurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe. |
| Datum der Einreichung | 06.06.2014 |
| Datum der Eintragung | 13.11.2014 |
| Ablaufdatum | 06.06.2034 |
| Inhaber |
Jebsen & Jessen (GmbH & Co.) KG Rödingsmarkt 16 D-20459 Hamburg Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Jebsen & Jessen (GmbH & Co.) KG, Hamburg.
