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Wortmarke: »ATOFINA« Euipotm 12.12.2010 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | ATOFINA |
| Aktenzeichen | 001499797 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten-, forst- und wasserwirtschaftliche Zwecke; petrochemische und oleochemische Erzeugnisse und ihre Derivate; Erdölprodukte und ihre Derivate, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Kohlenwasserstoffe und ihre Derivate als Produkte der Raffinierung und Verarbeitung von Erdöl und Gas, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, unter anderem Olefine, Aromaten, Äther, synthetische Harze; Öle, Fette, Gallerten und Wachse, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Kunststoffe in allen Rohformen; Gummilösungen und flüssiger Kautschuk (als Rohstoffe); chemische Erzeugnisse als Fettstoffderivate; Ersatzstoffe für mineralische, tierische und pflanzliche Öle und Fette; Fettsäuren, Glyzeride, Glyzerine, Fettalkohole und ihre Derivate, insbesondere ihre Metallseifen, Kondensate, Epoxydprodukte, Amine und organisch-metallischen Verbindungen; unter anderem Fettsäureester, Tenside, Methylester, Metallstearate, stickstoffhaltige Derivate und deren Derivate; spannungsaktive Präparate für gewerbliche Zwecke; Erdöl-Dispergiermittel; Detergentien für gewerbliche Zwecke; chemische Kraftstoffzusätze und Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; Bohrschlammzusätze; Lösungsmittel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel; Frostschutzmittel und Enteisungsmittel; Flüssigkeiten für Hydraulik- und Bremskreisläufe; Substanzen für die Erdöl-, Öl- und Fettabsorbierung; Emulgatoren und Demulgatoren; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke, chemische Rohstoffe, Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel; Bleichmittel. 2: Antikorrosionsmittel; Rostschutzmittel; Metallschutzmittel; Rostschutzöle und -fette; Verdünnungsmittel für Anstrichfarben, Firnisse, Tinten, Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Imprägniermittel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, unter anderem Imprägniermittel für bestimmte Bauten (ausgenommen Dächer); Anstrichfarben, Lacke; Überzugsmassen, Kitte (Naturharz); feuerfeste Farben. 3: Bleich-, Putz-, Polier-, Wasch-, Fettentfernungs- und Abbeizmittel; Öle, Fette, Gallerten, Wachse, Paraffine, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für die Körperpflege und für Toilettezwecke; Lederbehandlungs- und -pflegemittel; Substanzen für die Entparaffinierung von Fahrzeugen und Maschinen; Substanzen zum Waschen von Fahrzeugen und Maschinen; Substanzen zum Polieren von Fahrzeugkarosserien; Substanzen zum Einwachsen von Fahrzeugkarosserien, Substanzen zum Reinigen von Gebäudefassaden; Reinigungsmittel für Druckereien; Rostentfernungsmittel; Reinigungsöle; Mittel zur Bekämpfung der Verschmutzung von Meeren und Binnengewässern, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. 4: Rohöl; Kraftstoffe, Brennstoffe, Kerosin, Leuchtstoffe, Gase und Flüssiggase; Petrolkoks; Schmieröle und -fette, Schmiermittel; Rohöl, Erdölgelee für gewerbliche Zwecke, Erdölderivate, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. 5: Öle, Fette, Gallerten, Wachse, Glyzerin, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Fettalkohole, Fettsäuren, Alkohol- und Fettsäurederivate und Glycerin für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Insektizide, Herbizide, Fungizide; antiseptische Präparate; Desinfektionsmittel; antiseptische Reinigungsmittel. 9: Wissenschaftliche Geräte zur Bestimmung des Wassergehalts in Erdölprodukten; wissenschaftliche Geräte für die geochemische Gesteinsanalyse; Zapfsäulen für Tankstellen; Datenträger und Magnetkarten; Computersoftware (gespeicherte Programme), audiovisuelle Unterrichtsgeräte; CDs (Audio/Video); optische CDs. 11: Heizungs-, Kühl- und Klimageräte und -anlagen. 16: Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe (Klebstreifen) für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff; Veröffentlichungen. 17: Kunstharze, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; künstliche und synthetische Harze (Halbfabrikate); Acrylharze (Halbfabrikate), Isoliermittel, Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke); Kunststoffe in Form von Folien, Blöcken, Stäben, Röhren; Isolieranstrichfarben, Isolierfirnisse, Fugenkitte; synthetischer Gummi in allen Rohformen, ausgenommen in flüssiger Form, und als Halbfabrikat; Gummi im Rohzustand und als Halbfabrikat; Kunststofferzeugnisse (Halbfabrikate); Kunststoffe als Halbfabrikat; Isoliermittel und -materialien; Isolierflüssigkeiten, -öle und -fette; Mittel zum Schutz gegen Wärme- und Kälteabstrahlung, Schalldämmungsmittel; Schallschutzmittel, Isolier-, Dichtungs- und Packungsmaterial; Polstermaterial aus Kunststoff oder Gummi; Verpackungsmaterial aus Gummi oder Kunststoff; Feuchtigkeitsisoliermittel; Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude; Isolierflüssigkeiten, -öle und -fette; Flüssigkeiten und Öle für Transformatoren; Dielektrika (Isolatoren). 19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Asphalt, Bitumen, Pech, Teere und ihre Derivate; Bitumen- und Teererzeugnisse für Bauzwecke; Bitumenerzeugnisse als Dachdeckmaterial, Teerbänder, -bahnen für Bauzwecke; Teer, Flüssigbitumen; Bitumen und Teer zum Fugenausgleich bei Betonplatten und Kunststoff- oder Betonrohren; Teer und Bitumen für Klempnerarbeiten; Überzugsmassen aus Bitumen und Teer; Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien; Straßenbaubindemittel, Dachabdichtungsmittel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Abdichtungsmittel für Bauzwecke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Trennwände, nicht aus Metall; Mittel für die Fußbodenveredlung, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Mittel für die Stabilisierung von Fußböden, Erddämmen und Geländegefällen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Mittel zur Eindämmung der Bodenerosion, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. 22: Gespinstfasern; synthetische Fasern für Textilzwecke. 29: Speiseöle und -fette mineralischen, pflanzlichen, tierischen Ursprungs und ihre Derivate; Ersatzstoffe für Speiseöle und -fette mineralischen, pflanzlichen, tierischen Ursprungs und ihre Derivate; Rohstoffe und teilweise bearbeitete Stoffe für die Herstellung von Speiseölen und -fetten mineralischen, pflanzlichen, tierischen Ursprungs, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. 30: Zusatzstoffe für die Nahrungsmittelindustrie, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. 31: Zusatzstoffe für Futtermittel und zur Verwendung in der Futtermittelindustrie, nicht für medizinische Zwecke. 35: Hilfe bei der Führung und Organisation von Unternehmen im kommerziellen, industriellen und landwirtschaftlichen Sektor sowie Projektplanungen für diese Unternehmen, insbesondere Beratung bei der Verwaltung des Fuhr- und Landmaschinenparks, Verteilung von Werbematerial; Verteilung von Rückvergütungsmarken. 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Vermittlung von Versicherungen, Effektengeschäfte; Kreditvermittlung für Unternehmen, die über einen Fahrzeug- oder Landmaschinenpark, eine See- oder Binnenflotte verfügen; Ausgabe von Karten für Selbstbedienung in Tankstellen; Erarbeitung von Finanzierungsplänen für den Bezug von Brennölen, unter anderem zur Rückerstatttung der MwSt für Nutzer von Kreditkarten im Ausland. 37: Betrieb von Tankstellen; Wartung, Waschen, Schmieren, Motoreinstellung, verschiedene Einstellungen, Reparatur von Kraftfahrzeugen; Reparatur und Montage von Reifen; Wartung und Aufladen von Batterien; vorbeugende Rostschutzbehandlung von Kraftfahrzeugen und Landmaschinen; Waschen und Polieren von Karosserien; Innenreinigung von Kraftfahrzeugen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Gewinnung und Erzeugung von Erdöl; Vermietung von Bohrplattformen; Bohrungen und Bohrgutachten. 38: Übermittlung von Nachrichten; E-Mail; Kommunikation über Computerterminals. 39: Lagerung von Erdölprodukten und Transport per Straße, Schiene, Wasserweg, Pipeline; Lieferung und Vertrieb von Erdölprodukten; automatische Anlieferung von Brennstoffen für Heizzwecke; Abschleppdienste; Vermietung von Parkplätzen; Begleitung von Reisenden; Vermietung von Schiffen. 40: Verarbeitung chemischer Stoffe, unter anderem Erdölraffination; Schmierstoffmischungen für Rechnung Dritter. 41: Herausgabe von Veröffentlichungen in Form von Zeitschriften, Broschüren, Hinweisblättern zum Zwecke der Unterhaltung, Information und Unterweisung der Verbraucher, unter anderem in Bezug auf die rationelle Nutzung von Chemikalien, Energie, Heizung, Isolierung, Instandhaltung von Gebäuden, Wartung von Fahrzeugen und Landmaschinen, Verwendung von Schmiermitteln, Straßensicherheit, Straßenverkehrsordnung. 42: Betrieb von Hotels, Motels, Restaurants; unter anderem Schnellrestaurants und Cafeterien; gewerbsmäßige Beratungen und technische Beratungsdienste, unter anderem für die vorbeugende Wartung von Motoren, hydraulischen und industriellen Anlagen mittels eines Überwachungs- und Wartungsprogramms für Flüssigschmiermittel und Kraftstoffe; Durchführung chemischer und physikalisch-chemischer Analysen im Zusammenhang mit diesen Dienstleistungen; Durchführung von Qualitätsprüfungen durch physikalisch-chemische Analysen, unter anderem von Kraftstoffen, Flüssigkeiten und Schmiermitteln für die Luftfahrt; technische Beratungsleistungen zur besseren Verwaltung von Fahrzeug- und Landmaschinenparks; Forschungen und Untersuchungen zur Rationalisierung des Energieverbrauchs, insbesondere zur Einsparung von Kraftstoffen und Brennstoffen; technische Beratungsleistungen bei der Planung der Ansiedlung von geschäftlichen, industriellen, landwirtschaftlichen, privaten Anlagen sowie aller Bauten, die für die Nutzung, Lagerung und Verteilung von Erdölprodukten bestimmt sind; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Erdölförderung und -produktion, insbesondere Erdölprospektion, geologische, geophysikalische und geochemische Erkundungen, Bohrungen, Überwachung der Bohrschächte, Inbetriebnahme, Studien und Gutachten zu Lagerstätten, Laboranalysen im Zusammenhang mit diesen Tätigkeiten; automatische Anlieferung von Brennstoffen für Heizzwecke; Verarbeitung von geophysikalischen, geologischen und geochemischen Daten. |
| Datum der Einreichung | 09.02.2000 |
| Datum der Eintragung | 14.05.2001 |
| Ablaufdatum | 09.02.2010 |
| Inhaber |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Totalenergies Petrochemicals France SA, Courbevoie, Frankreich.