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Bildmarke Euipotm 12.12.2006 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Grafische Wiedergabe
Aktenzeichen 003020393
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

29: Gemüse, Obst, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch und Meeresfrüchte, alle diese Produkte auch in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Pasten, Konserven, Fertiggerichten, gefroren oder entwässert; Konfitüren, Eier; Milch, Käse und Nahrungsmittelpräparate auf Milchbasis, Milchersatz; Sojamilch und Präparate auf Sojabasis; Speiseöle und -fette; Proteinpräparate für Speisezwecke.

30: Kaffee, Kaffeeextrakte und Präparate auf Kaffeebasis; Kaffeeersatzmittel und Kaffeeersatzmittel-Extrakte; Tee, Teeextrakte und Präparate auf Teebasis; Kakao und Zubereitungen auf Kakaobasis, Schokolade, Schokoladenwaren, Konditorwaren, Zuckerwaren; Bonbons; Zucker; Kaugummi; Süßungsmittel; Backwaren, Brot, Hefe, feine Backwaren; Kleingebäck, Kekse, Kuchen, Waffeln, Desserts, Pudding; Nahrungsmittelzubereitungen, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind, zum Zubereiten von Desserts und Pudding, Speiseeis, gefrorenen Süßwaren; Produkte zur Zubereitung von Speiseeis und/oder gefrorenen Süßwaren; Honig und Honig-Ersatzmittel; Frühstückszerealien, Reis, Teigwaren, Nahrungsmittel auf Basis von Reis, Mehl oder Getreide, auch in Form von Fertiggerichten; Soßen, Produkte zum Aromatisieren oder Würzen von Nahrungsmitteln, Salatsoßen, Mayonnaise.

32: Biere; Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe, Extrakte und Essenzen für die Zubereitung alkoholfreier Getränke, Fruchtsäfte, Kakaogetränke.

Datum der Einreichung 24.01.2003
Datum der Eintragung 17.06.2004
Ablaufdatum 24.01.2033
Inhaber

Société des Produits Nestlé S.A.

Service des Marques

Case postale 353

CH-1800 Vevey

Schweiz

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Société des Produits Nestlé SA, Vevey, Schweiz.