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Bildmarke Euipotm 07.11.2007 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Gelb, Blau, Rot. |
| Aktenzeichen | 002936185 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Bleichmittel und andere Substanzen für die Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Kosmetika, Haarwässer; Desinfektionsmittel. 5: Hygieneartikel, nämlich Hygieneartikel für Frauen, einschließlich der folgenden Waren: Damenbinden, Damenhygieneeinlagen, Tampons, Menstruationshöschen. 8: Handbetätigte Werkzeuge zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Landwirtschaft und Gartenarbeiten, nämlich Ratschenscheren. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl- und Trockengeräte. 16: Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papiergesichtstücher, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier und Taschen; Packmaterialien aus Kunststoff, nämlich Taschen, Folien. 21: handbetätigte Haus- und Küchengeräte; Schwämme; Putzgeräte und Putzzeug. 28: Spiele. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel, auch als Tiefkühlkost; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren sowie andere süße Brotaufstriche im wesentlichen aus Nuss, Nougat, Honig und/oder Schokolade bestehend; Eier, Milch- und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Frischmilch, Haltbarmilch, Sahne [Rahm], Joghurt, Desserts aus Jogurt, Quark und Sahne; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Alle vorstehend genannten Waren in eingelegter Form; Wurstwaren; Speiseöle und -fette; Tiefkühlkost, auch Fertiggerichte, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Gemüse, zubereitetem Obst und Kartoffeln; Konfitüren, Kräuter- und Gemüseerzeugnisse, nämlich, Brotaufstriche, Künstliche Würste oder Suppen; Gemüsebrühen. 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken für Nahrungszwecke; Müsli und andere Vollkornprodukte, insbesondere Vollkornbrot, Backmischungen zur Herstellung von Vollkornprodukten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokoladengebäck, Speiseeis; Honig; Backpulver, Tafelsalz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Teigwaren und/oder Reis. 31: Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel für Tiere, natürliche Pflanzen und Blumen. 32: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. |
| Datum der Einreichung | 15.11.2002 |
| Datum der Eintragung | 13.12.2004 |
| Ablaufdatum | 15.11.2032 |
| Inhaber |
Stiftsbergstraße 1 D-74172 Neckarsulm Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Lidl Stiftung & Co. KG, Neckarsulm.
