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Wortmarke: »KEGBOY« Euipotm02.02.2010 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | KEGBOY |
| Aktenzeichen | 008388381 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Transport- und Lagerbehälter für Getränke, Flüssigkeiten, für flüssige Nahrungsmittel, flüssige Produkte aller Art aus metallischen Werkstoffen, insbesondere aus Weißblech oder Aluminium hergestellt, und nicht aus Mauerwerk für Getränke, insbesondere durch ganz oder teilweises Tiefziehen hergestellte Fässer, Fässchen oder Dosen mit einem standardisiertem Anschlussventil (KEG). 7: Maschinen für die Getränke abfüllende Industrie, nämlich der Getränkeabfüllindustrie für Fässer, insbesondere Fässer mit standardisiertem Anschlussventil so genannten (KEG)s, hierfür nämlich Fassreinigungsmaschinen unter Nutzung von Dampf, Fasswaschmaschinen, Fassfüll- und -verschließmaschinen, pneumatische Transportmaschinen und Fördervorrichtungen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Maschinen zum Herstellen (Tiefzeihen, Schweißen, Bördeln, Streckblasformen) von aus einem Kunststoffmaterial bestehenden Fässern mit standardisiertem Anschlussventil (KEG) und daraus zusammengesetzte Anlagen; Maschinen zum Befüllen derartiger Fässer mit standardisiertem Anschlussventil (KEG) mit einem flüssigen Füllgut; Maschinen zum Etikettieren und/oder Verpacken derartiger Fässer mit standardisiertem Anschlussventil (KEG) und daraus zusammengesetzte Anlagen. 20: Transport- und Lagerbehälter für Getränke, Flüssigkeiten, für flüssige Nahrungsmittel, flüssige Produkte aller Art, insbesondere aus Nichteisenwerkstoffe, wie Nichteisenmetallen und aus Kunststoff oder einem Kunststoff-Verbundwerkstoff, und nicht aus Mauerwerk für Getränke, insbesondere durch Tiefziehen und/oder Streckblasformen hergestellte Fässer mit einem standardisiertem Anschlussventil (KEG). 42: Dienstleistungen eines Ingenieurs beinhaltend die ingenieurtechnische Beratung betreffend die Planung, Montageüberwachung, Indienstnahme, Betrieb, Inspektion, Wartung, Instandsetzung, Umbau und Abbruch von Maschinen für die Getränkeindustrie, nämlich Fass- und Fass mit standardisiertem Anschlussventil (KEG)-Reinigungs-, Füll- und Verschließmaschinen, Transport- und Palettiermaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Ingenieurarbeiten betreffend Planung, Montage Montageüberwachung, Indienstnahme, Betrieb, Inspektion, Wartung, Instandsetzung, Umbau und Abbruch von Maschinen zum Herstellen (Tiefziehen, Streckblasen) jvon aus einem Metall und/oder Kunststoffmaterial bestehenden Fässern mit standardisiertem Anschlussventil (KEG) und daraus zusammengesetzte Anlagen; Ingenieurarbeiten betreffend behördliche Genehmigungsplanung und Umweltgutachten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung von Informationen, die direkt im Zusammenhang mit den vorgenannten Dienstleistungen und Ingenieurarbeiten anfallen. |
| Datum der Einreichung | 08.06.2009 |
| Datum der Eintragung | 28.01.2010 |
| Ablaufdatum | 08.06.2029 |
| Inhaber |
Patentabteilung Juchostr. 20 D-44143 Dortmund Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: KHS GmbH, Dortmund.