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Wortmarke: »GROOVE« Euipotm06.11.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | GROOVE |
| Aktenzeichen | 004840451 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
12: Hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatischer Kissen, Polster und Sitze sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen für deren Benutzer; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen Fahrräder und deren Teile. 16: Ausbildungshandbücher, Bedienungshandbücher, Unterrichtshandbücher, Ausbildungsmaterial, Unterweisungsmaterial, Unterrichtsmittel, alle in Form von Druckereierzeugnissen in Bezug auf die Benutzung und/oder Wartung von manuellen oder kraftbetriebenen Fahrzeugen zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen in Form von Fahrzeugen. 37: Wartung, Reparatur und Instandhaltung, nämlich von hand- und elektrisch betriebenen Fahrzeugen zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere von Rollern, Rollstühlen und Mobilitätshilfen, motorbetätigten Klappmontageteilen für Rollstühle, Rädern für Rollstühle, Kinderrollstühlen, medizinischen Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen. |
| Datum der Einreichung | 06.01.2006 |
| Datum der Eintragung | 02.05.2007 |
| Ablaufdatum | 06.01.2016 |
| Inhaber |
Kahlbachring 2-4 D-69254 Malsch/Heidelberg Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Sunrise Medical GmbH, Malsch.
