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Bildmarke Euipotm23.05.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 018000847 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, insbesondere chemische Erzeugnisse zum Imprägnieren von Fußböden; Chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilien, Gerbmittel, Imprägniermittel für Textilien und Leder, chemische Lederdehnungsmittel, Lederkonservierungsmittel, Lederappreturmittel, Imprägniersprays; Mittel zum Imprägnieren, Reinigen, Pflegen und Haltbarmachen von Gegenständen aus Leder, Fellen, Kunststoffen und Textilien, insbesondere von Schuhen; Mittel zum Imprägnieren, Reinigen, Pflegen und Haltbarmachen für Fußböden; chemische Erzeugnisse für die Reinigung und Pflege von Fußböden, Bohnermasse; Stärke und Stärkepräparate für kosmetische Zwecke. 2: Färbemittel, Farben, Firnisse, Lacke, Beizen; konservierende Anstrichmittel, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel. 3: Reinigungs- und Duftpräparate; Wasch- und Bleichmittel, insbesondere Waschpulver, Weichspüler; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere Spülmittel, Universalreiniger, Scheuermittel, Glasreiniger, Oberflächenreiniger, Küchenreiniger, Kalklöser, Bardreiniger, WC-Reiniger, Holzreiniger, Fußbodenreinigungsmittel, Fußbodenpflegemittel, Fleckenentfernungsmittel, Sanitärreinigungsmittel, Mittel zur Reinigung und Pflege von Teppichen, Polstermöbeln und Textilien, Putzseifen, Poliertücher; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel, insbesondere Schuhpflegemittel, Mittel zum Reinigen und Pflegen von Gegenständen aus Leder, Kunststoffen und Textilien; Körperreinigungs- und pflegemittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Duschgele, kosmetische Badezusätze, kosmetische Duschöle und -schäume, Hautcremes, Hautwässer, Hautöle, Kosmetiktücher, kosmetische Watte, Wattestäbchen, Haarwässer, Seifen und Gele, insbesondere Handseifen und Toilettenseifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Duftöle, Potpourris (Duftstoffe). 4: Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, insbesondere Lederfette, Lederkonservierungsöle, Lederkonservierungsfette, Mittel zum Haltbarmachen von Gegenständen aus Leder, Kunststoffen und Textilien, insbesondere von Schuhen; Schmiermittel; Staubbindemittel, Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel. 5: Hygienepräparate und -artikel, Desinfektionsmittel und Antiseptika, Chemische Erzeugnisse für Sanitärzwecke, Deodorierende Mittel und Luftreinigungsmittel, insbesondere Mittel zur Verbesserung der Luft, Mittel zur Reinigung der Luft, Raumerfrischer; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel, Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Papierwindeln. 16: Papier und Papierwaren, insbesondere Einweg-Papierartikel, Papierhandtücher, Papierwischtücher, Haushaltsrollen, Papiertaschentücher, Papierservietten, Kosmetiktücher, Toilettenpapier, Filterpapier (soweit in Klasse 16 enthalten); Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Müllbeutel. 21: Putzgeräte und Putzzeug, Schwämme, Bürsten, Pinsel (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Stahlwolle für Reinigungszwecke, Stahlspäne für Reinigungszwecke, Reinigungshandschuhe, Spülhandschuhe, Haushaltshandschuhe, Putz- und Poliertücher, nichtelektrische Geräte zum Reinigen und zur Pflege von Teppichen; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel, insbesondere Schmuckflaschen und Schmuckdosen für Spül- oder Reinigungsmittel, Sprühflaschen, Dosierflaschen für Spül- oder Reinigungsmittel, insbesondere für Flüssigseifen, Seifenspender für Flüssigseife, Seifenbehälter, Seifenschalen; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, insbesondere Schuhlöffel, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, mechanische Geräte zum Fangen und Töten von Insekten; Küchengeräte, kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte. 28: Spiele, Spielzeug, insbesondere Stoffpuppen. 35: Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch online, in Bezug auf Reinigungsmittel, Hygienemittel, Reinigungsartikel, Toilettenartikel, Sanitärartikel, Farben, Schuhpflegemittel, Kosmetika und Schönheitsartikel, Einweg-Papiererzeugnisse, Haushaltswaren. |
| Datum der Einreichung | 17.12.2018 |
| Datum der Eintragung | 22.05.2019 |
| Ablaufdatum | 17.12.2028 |
| Inhaber |
Rheinallee 96 D-55120 Mainz Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Werner & Mertz GmbH, Mainz.