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Wortmarke: »HIMA« Euipotm 04.11.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | HIMA |
| Aktenzeichen | 011912722 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen für die Prozess- und Fertigungsindustrie in den Bereichen chemische und petrochemische Industrie, Verfahrenstechnik, Kunststoffbe- und Verarbeitung; Maschinen zur Rohstoffgewinnung, zur Erdöl- und Erdgasgewinnung, Förderung, Aufbereitung und Transport; Verpackungsmaschinen, Roboter, Lifte (Aufzüge), Lastenaufzüge, Kräne (Hebegeräte), Reclaimer, Stacker, Liftsteuerungen, Laufbänder zur Personenbeförderung, Pressen, Stanzmaschinen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fördertechnik, insbesondere Elektrohängebahnen, Elektropalettenbahnen, fahrerlose Transportsysteme; Sortieranlagen, Portalroboter; Anlagen und motorbetriebene Vorrichtungen der Lagertechnik, insbesondere motorbetriebene Regalbediengeräte; Komponenten und Baugruppen der genannten Maschinen, insbesondere Steuerungs- und Regelungseinrichtungen, soweit in der Klasse 7 enthalten. 9: Steuerungen und Steuerungsanlagen insbesondere zum sicheren Betrieb von Maschinen sowie von Seilbahnen, Aufzügen, Robotern, Fahrtreppen, Fahrgastgeschäften, medizinischen Apparaten, Kleinanlagen (Blockkraftwerk) zur Energieerzeugung in Containerbauweise (soweit in Klasse 9 enthalten), von Förderanlagen und Montagesystemen; elektrische Apparate zur Steuerung und Regelung von Automatisierungsprozessen; speicherprogrammierbare Sicherheitssteuerung in Chipform; nicht sicherheitsgerichtete und sicherheitsgerichtete (eigenfehlersichere) speicherprogrammierbare und verdrahtungsprogrammierbare (festverdrahtete) Steuerungen, programmierbare elektronische Steuerungssysteme; Automatisierungs-, Schutz- und Überwachungssysteme für prozesstechnische und industrielle Anlagen und Maschinen; Wissenschaftliche Mess-, Signal, Kontrollapparate und- instrumente; elektrische Apparate, Geräte und Instrumente sowie Teile hiervon, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Datenverarbeitungsgeräte, Mikrocontroller, Mikrocontroller-Chips, Chips, integrierte Schaltkreise, Halbleiter, gedruckte Leiterplatten, Steuerungssysteme, CNC-Steuerungen, Robotersteuerungen, elektronische Platinen, Motorsteuerungen, Steuerungen für elektrische Antriebe, Mikroprozessoren, Signalprozessoren, mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computerprogramme und Software; Computerprogramme und Software insbesondere für die Bereiche Logistik und Intralogistik, Medizintechnik, Prozess- und Fertigungsindustrie, Energieerzeugung, Häusliche Pflege, Aktorentechnik und Sensortechnik, insbesondere zur Steuerung von Anlagen, Maschinen und automatisierten Komponenten in diesen Bereichen; mit Computerprogrammen und Computersoftware der genannten Art versehene Datenträger, insbesondere Mikrochips und Leiterplatten. 10: Chirurgische, ärztliche, zahn-und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel. 12: Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Drahtseilfördergeräte- und Anlagen; Rollstühle. 42: Entwicklung von sicherheitsgerichteten Automatisierungslösungen; Entwicklung von sicherheitsgerichteten und nicht sicherheitsgerichteten Steuerungen, Entwicklung von Software insbesondere zur Programmierung sicherheitsgerichteter und nicht sicherheitsgerichteter Steuerungen, Entwicklung von Mikrochips und gedruckten Leiterplatten; Entwicklung von speicherprogrammierbaren Steuerungen in Chipform sowie der dazugehörigen Software für sicherheitskritische Applikationen; technische Entwicklung von Automatisierungs-, Schutz- und Überwachungssystemen für prozesstechnische und industrielle Anlagen; technische Beratung bei der Analyse und Lösung von sicherheitsgerichteten Automatisierungsaufgaben; Planung und Implementierung von sicherheitsgerichteten Automatisierungslösungen, technische Beratung und Unterstützung bei der TÜV-Abnahme von sicherheitsgerichteten Automatisierungslösungen; Integration von sicherheitsgerichteten und nicht sicherheitsgerichteten Steuerungen in die Leit- und in die Feldtechnik; wissenschaftliche und industrielle Forschung über sicherheitsgerichtete und nicht sicherheitsgerichtete Steuerungen, deren Programmierung und Integration; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklung und Installation kundenspezifischer Computersoftwareanwendungen; Entwicklung von Mikrochips und gedruckten Leiterplatten, die mit Computerprogrammen, Software und Steuerungsfunktionen versehen sind, insbesondere für Maschinen, Anlagen und automatisierte Komponenten in den Bereichen Logistik und Intralogistik, Medizintechnik, Prozess- und Fertigungsindustrie, Energieerzeugung, Häusliche Pflege, Aktorentechnik und Sensortechnik; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Entwicklung von Software und Softwarelösungen für die Steuerung und den sicheren Betrieb von Pipelines im Förder- und Ruhebetrieb; Dienstleistungen von Ingenieuren, Physikern, Programmierern, Industriedesignern. |
| Datum der Einreichung | 06.06.2013 |
| Datum der Eintragung | 30.10.2013 |
| Ablaufdatum | 06.06.2033 |
| Inhaber |
Albert-Bassermann-Str. 28 D-68782 Brühl Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: HIMA Paul Hildebrandt GmbH, Brühl.
