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Sonstige Marke Euipotm 13.11.2012 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | 3-D |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Neben einer isometrischen Gesamtdarstellung des beanspruchten dreidimensionalen Zeichens ist in einer weiteren Ansicht (halbkreisförmig; in einer Seitenansicht) ein vergrößerter Ausschnitt des aufgrund der Feinheit des Musters in der Gesamtdarstellung als schwarzes umlaufendes Band dargestellten Abschnitts gezeigt. Die Vergrößerung zeigt die Kontur des dreidimensionalen Zeichens in diesem Abschnitt, die durch eine Vielzahl von nebeneinander liegenden, umlaufenden Nuten gebildet wird. |
| Aktenzeichen | 008681603 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgewiesen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen für den Bereich Rohr- und Leitungsverlegung und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Erdbohrvorrichtungen, Rohrberst- und Rohrsanierungsvorrichtungen und Rohrbiegemaschinen; Motoren und Antriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere hydraulische und pneumatische Antriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bohrgestänge (Maschinenteile); Steuergeräte für Maschinen; Erdbohrer für das Verlegen und Erneuern von Rohren und Leitungen; Bohrköpfe (Maschinenteile). 9: Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und Signalen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Software. 37: Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich Rohr- und Leitungsverlegung; Installationsarbeiten, insbesondere aus dem Bereich der Rohr- und Leitungsverlegung; Installation, Wartung, Reparatur und Vermietung von Maschinen für Bauzwecke, insbesondere Baumaschinen aus dem Bereich der Rohrverlegung und –sanierung. |
| Datum der Einreichung | 12.11.2009 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
D-57368 Lennestadt Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: TRACTO-TECHNIK GmbH & Co. KG, Lennestadt.
