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Bildmarke Euipotm07.01.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 018287467 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren, insbesondere zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Gemischen mehrerer Phasen, wie Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen; Maschinen, nämlich Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen als Bestandteile einer Prozesslinie; Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Suspensionen oder von Schlämmen, gegebenenfalls unter Zugabe von Flockungshilfsmitteln, Flüssigkeitsgemischen aus zwei Flüssigkeiten unterschiedlicher Dichte und einer Feststoffphase; Maschinen oder Anlagen zum Verarbeiten von pflanzlichen oder tierischen Fetten oder Ölen, Getränken, chemischen oder pharmazeutischen Stoffen, Stärkesuspensionen, Proteinen, Klärschlamm, Industrieabwasser, Mineralöl, insbesondere vorgenannte Waren zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von oben genannten Stoffen; Maschinelle Vorrichtungen zur Steuerung, Krafterzeugung oder -übertragung, vorgenannte Waren, insbesondere für oben genannte Maschinen oder Anlagen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brauereimaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten. 9: Elektronische Regelungseinheiten für Antriebe von Zentrifugen, Vollmantel- Schneckenzentrifugen, Dekantern, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Geräte zur Fernüberwachung; Software; Computersoftware für die Fernüberwachung und -analyse, insbesondere für die Fernüberwachung und -analyse von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekantern, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; kabellose Steuerung zur Fernüberwachung sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekantern, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten. 11: Abwasserkläranlagen; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Sanitäre Installationen; Sanitäre Einrichtungen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten, zum Entfernen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten aus Feststoffen in einer Suspension; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten. 16: Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Handbücher; Gedruckte Handbücher; Handbücher für Anleitungszwecke; Handbücher für Ausbildungszwecke; Lehrbücher; Broschüren. 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen, insbesondere in Bezug auf Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Beschaffung von Ersatzteilen, insbesondere Beschaffung von Ersatzteilen von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekantern, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten. 37: Installationsdienstleistungen in Bezug auf sowie Bau, Inbetriebnahme, Reparatur und Wartung von trenn- oder klärtechnischen Anlagen oder Maschinen, insbesondere im Rahmen einer Prozessintegration. 42: Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwicklung von Computerhardware; Entwicklung von technischen Konzepten zu trenn- oder klärtechnischen Maschinen oder Anlagen; Technische Beratung auf dem Gebiet trenn- oder klärtechnischer Maschinen oder Anlagen, insbesondere im Rahmen von Versuchen, einer Verfahrensentwicklung, einer Prozessintegration, einer Ferndiagnose oder eines Ersatzteildienstes; Trenn- oder klärtechnische Beratung. |
| Datum der Einreichung | 11.08.2020 |
| Datum der Eintragung | 29.12.2020 |
| Ablaufdatum | 11.08.2030 |
| Inhaber |
Industriestr. 6-8 D-84137 Vilsbiburg Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Flottweg SE, Vilsbiburg.