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Wort-/Bildmarke: »LiBRO« Euipotm 18.01.2010 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | LiBRO |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Zitronengelb RAL 1018; Melonengelb RAL 1028; Hellrotorange RAL 2008; Blutorange RAL 2002; Signalrot RAL 3001. |
| Aktenzeichen | 002616753 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
2: Farben, Firnisse, Lacke, ausschließlich für den Büro- und Schulbedarf und ausschließlich jeder Verwendung im Zusammenhang mit der Behandlung von Holz, Stein und Metall. 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte. 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke. 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. 20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen. 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck. 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handelsunternehmens; Dienstleistungen von Werbeunternehmen; Bewerbung von Veranstaltungen; Bewerbung von Waren und Dienstleistungen im Internet; Dienstleistungen eines Versandhauses, insbesondere Entgegennahme und Bearbeitung von Bestellungen und Aufträgen über Internet; Dienstleistungen eines Fanclubs, nämlich Sammlung von Mitgliederdaten. 38: Dienstleistungen von Rundfunk- und Fernsehanstalten; Dienstleistungen von Presseagenturen, insbesondere Sammeln und Liefern von Nachrichten. 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen eines Kartenbüros; Dienstleistungen eines Fanclubs, nämlich Information der Mitglieder über Veranstaltungen und Konzerte, Herausgabe und Verlag von Zeitschriften und sonstigen Druckwerken für Mitglieder sowie Organisation und Durchführung von Mitgliederveranstaltungen und -aktivitäten; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Konzerten; Dienstleistungen von Printmedien; Herausgabe und Verlag von Zeitschriften und sonstigen Druckwerken. 42: Wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Rechtsberatung und -vertretung. |
| Datum der Einreichung | 17.04.2002 |
| Datum der Eintragung | 15.12.2009 |
| Ablaufdatum | 17.04.2032 |
| Inhaber |
Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG Am Belvedere 1 A-1100 Wien Österreich |
| Inhaber |
Raiffeisen Bank International AG Am Stadtpark 9 A-1030 Wien Österreich |
| Inhaber |
Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien AG Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Platz 1 A-1020 Wien Österreich |
| Inhaber |
Raiffeisenlandesbank Oberösterreich Aktiengesellschaft Europaplatz 1a A-4020 Linz Österreich |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG, Wien, Österreich.