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Wort-/Bildmarke: »K Kaufland« Euipotm 05.05.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | K Kaufland |
| Grafische Wiedergabe | ![]() |
| Aktenzeichen | 004226627 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
2: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Korrosionsschutzbänder; Bindemittel für Anstrichfarben; Kanadabalsam; Metallschutzmittel; Sumach für Firnisse und Lacke; Dickungsmittel für Anstrichfarben; Verdünnungsmittel für Lacke; Farbverdünner; Farbverdünner; Terpentin [Farbverdünner]; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Gefüllte Tonerpatronen für Drucker und Fotokopiergeräte; Sikkative [Trockenmittel] für Farben. 3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Atemfrischesprays; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schusterwachs; Schneiderwachs. 4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte. 5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. 6: Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke (Waren aus Metall soweit in Klasse 6 enthalten); Erze. 8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate. 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Azetylenerzeuger; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Filtriergeräte für Aquarien; Badeapparate; Rohre für Heizungskessel; Ansatzstücke für Gasbrenner; Ansatzstücke für Gasbrenner; Kohle für Bogenlampen; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Rauchschieber [Heizung]; Rauchschieber [Heizung]; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Destillationskolonnen; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Trinkwasserfilter; Ofenfutter [geformt]; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Springbrunnen; Springbrunnen; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Aschenkästen; Ofenroste; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Gasgeneratoren [Anlagen]; Gasanzünder, -zünder; Gasanzünder, -zünder; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Gasfilter und -reiniger; Füllständer für Öfen; Lampenröhren, -zylinder; Lampenröhren, -zylinder; Lampenkugeln; Lampenglühstrümpfe; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Lavasteine für Barbecue-Grills; Niveauregelventile für Tanks; Niveauregelventile für Tanks; Anzünder; Anzünder; Füllvorrichtungen für Öfen; Mischbatterien für Wasserleitungen; Kernreaktoren; Ölreinigungsgeräte; Zierbrunnen; Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Abwasserkläranlagen; Heizkörperverschlüsse; Heizkörperverschlüsse; Raffiniertürme für die Destillation; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Fassungen für elektrische Lampen; Ofenbeschläge; Bräunungsgeräte; Hähne; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Aschentransportanlagen [automatisch]; Luftfilter [Klimatisierung]; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Lampengläser; Reflektoren für Lampen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Lichtverteiler; Polymerisationsanlagen; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Rohrleitungshähne; Brennstoffsparer. 13: Feuerwerkskörper. 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpa-ckungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Architekturmodelle; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Gravierplatten; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Handetikettiergeräte; Malerrollen; Markierkreide; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellulose; Babyhöschenwindeln aus Papier und Zellstoff; Scheckhefthüllen. 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. 19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Plakatsäulen, nicht aus Metall; Aquariumkies; Aquariumsand; Hühnerställe, nicht aus Metall; Schweineställe, nicht aus Metall; Schilder, nicht aus Metall (nicht leuchtend und nicht mechanisch); Silos, nicht aus Metall; Ställe; Tanks aus Mauerwerk; Holz zur Herstellung von Haushaltsgegenständen; Gießereiformen, nicht aus Metall; Briefkästen aus Mauerwerk; Daubenholz; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall. 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Hörn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perimutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Tierhufe, -klauen; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Kopfpolster; Kopfpolster; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Wabengrundlagen für Bienenstöcke; Schneiderbüsten; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Kissen; Fischkörbe; Schwimmcontainer, nicht aus Metall; Schwimmcontainer, nicht aus Metall; Bestattungsurnen; Honigwaben; Kinderlauflerngeräte; Werbeartikel, aufblasbare; Messergriffe, nicht aus Metall; Ankerbojen, nicht aus Metall; Nester für Haustiere; Kissen für Haustiere; Kopfkissen; Sägeböcke; Schlafsäcke für Campingzwecke; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Strohborten; Ausgestopfte Tiere; Schaufenster- und Schneiderpuppen; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Wabengrundlagen für Bienenstöcke; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Fächer zum persönlichen Gebrauch (nicht elektrisch); Spülsteinmatten; Windspiele [Dekorationsartikel]; Ausgestopfte Vögel; Särge. 21: Geräte [soweit in Klasse 21 enthalten] und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie in Klasse 21 enthalten sind); Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Kosmetische Geräte; Zahnseide; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Geflügelfußringe; Rasensprenger; Beregnungsgeräte; Nesteier (künstliche); Transportkäfige für Haustiere; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; [nicht elektrische] Abschminkgeräte; Vogelringe; Gartenhandschuhe. 23: Garne und Fäden für textile Zwecke. 24: Web- und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Möbelbezüge aus Kunststoff. 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Stiefelschäfte; Mützenschirme; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Einlegesohlen; Gleitschutz für Schuhe; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Stollen für Fußballschuhe; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Schuhvorderblätter; Schuhvorderkappen. 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Künstliche Früchte; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Vogelfedern [Kleidungszubehör]; Broschen [Kleidungszubehör]; Kragenstäbchen; Startnummern für Wettbewerbe; Falsche Bärte; Falsche Schnurrbärte; Federn [Kleideraccessoires]; Haarfärbehauben; Frisiernadeln; Haarklemmen; Haarschmuck; Posamenten für Hüte; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Wäschezeichen [Buchstaben]; Glimmerpailletten; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Straußenfedern [Kleidungszubehör]; Stecknadelkissen; Haarzöpfe; Laufgurte für Kinder; Nähkästen; Posamenten für Schuhe; Schulterpolster für Bekleidung; Schiffchen zum Herstellen von Fischernetzen; Reißverschlüsse für Taschen; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Armbinden; Ärmelhalter; Fischbeinstäbe für Korsetts; Nicht elektrische Lockenwickler [ausgenommen handbetätigt]; Lockenwickler-Papier; Fingerhüte; Fischbeinstäbe für Korsetts; Pailletten für Kleider; Perücken; Perücken [Haarteile]; Teemützen, Teewärmer; Nadelkassetten, nicht aus Edelmetall; Nadelkissen; Toupets [Haarteile]; Haarnadeln; Haarnetze; Quasten [Pompons]; Reißverschlüsse; Nadeletuis [nicht aus Edelmetall]. 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Kunstrasen; Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben. 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportwaren (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Kartenspiele; Speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Kuppen für Billardqueues; Schwimmer [Angelzubehör]; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Luftkammern für Bälle; Billardkreide; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Konfetti; Kricketsäcke; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Skikanten; Karussells [Jahrmarkt-]; Angelhaken; Schwimmer [Angelsport]; Vorfächer [Angelausrüstung]; Darmsaiten für Schläger; Haspeln für Drachen; Angelschnüre; Maste für Surfbretter; Angelrollen; Harz [Kolofonium] für Athleten; Skischaber; Saiten für Schläger; Riemen für Surfbretter; Skiwachs; Fischköder; Angelgeräte; Zündblättchen, -hütchen für Pistolen [Spielwaren]; Punktmarkierer für Billards; Skibindungen; Golftaschen, mit Rädern und ohne Räder; Scherzartikel; Schutzpolster (Sportausrüstungen); Riemen für Surfbretter; Seehundfelle [Skifelle]; Skibelag. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette. 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Fruchtsaucen; Gewürze; Kühleis; Bindemittel für Speiseeis; Kapern; Schokolade; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Pfefferminz für Konfekt; Speiseeispulver; Pudding; Sandwiches; Wurstbindemittel; Meerwasser [für die Küche]; Frühlingsrollen; Sushi; Bindemittel für Kochzwecke; Pizzas; Gelee royale für Nahrungszwecke [nicht für medizinische Zwecke]; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Traubenzuckerpräparate für Nahrungszwecke; Gluten (Nahrungsmittel); Maltose; Propolis für Nahrungszwecke; Sahnestandmittel. 31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Aromatisierter Sand [Streu] für Haustiere; Torfstreu für Tiere; Proteine für die Tiernahrung; Gesandetes Papier [Streu] für Haustiere; Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke. 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Alkoholische Essenzen; Alkoholische Extrakte; Alkoholhaltige Fruchtextrakte. 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke; Kräuter zum Rauchen; Zigarillos; Zigarren. |
| Datum der Einreichung | 23.12.2004 |
| Datum der Eintragung | 21.02.2006 |
| Ablaufdatum | 23.12.2034 |
| Inhaber |
Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG Rötelstraße 35 D-74172 Neckarsulm Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG, Neckarsulm.
