 Bildmarke Euipotm 08.06.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

1: Chemische Erzeugnisse für kommerzielle und wissenschaftliche Zwecke; Chemikalien zur Abgasreinigung; Chemikalien als Additive für flüssige Brennstoffe; Chemikalien für Verbrennungsmotoren; Chemikalien zur Entzunderung von Kraftfahrzeugmotoren und chemische Entzunderungsmittel für Kraftfahrzeugmotoren; Additive zur Abgasnachbehandlung von Verbrennungsmotoren; Öle für Bremsen; Stabilisatoren für Öle; Öle für Hydraulikfederungen [Hydraulikflüssigkeiten], Öle für Hydraulikkreise [Hydraulikflüssigkeiten], Öle für Hydraulikpuffer [Hydraulikflüssigkeiten]; Chemische Zusätze für Öle; Chemische Additive für technische Öle; Chemische Erzeugnisse in Form von wasserlöslichen Gerbölen; Chemische Katalysatoren zur Verwendung bei der Reinigung von Synthesegas und Olefin; Frostschutzmittel (auch für Glas), Frostschutzverbindungen (auch für Glas), Mittel gegen Glastrübung; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel und Substanzen; Schmieröle als Hydrauliköle; Motorenöl, Brennstoffe in flüssiger Form und Gasförmige Brennstoffe (einschließlich Benzin [Brennstoff] und Motorentreibstoffe), Nicht chemische Brennstoffzusätze; Schmierfette für Kraftfahrzeuge.

7: Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge und Teile, Bauteile und Ersatzteile dafür; Verbrennungsmotoren und Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge, und Deren Teile und Ersatzteile; Elektro- und Verbrennungsmotorenelemente, wie Schalldämpfer, Nockenwellen, Stangen, Pleuel, Stangenlager, Einspritzdüsen, Lager, Lagerrollen, Gehäuse, Ventile, Auspuffspitzen, Pumpen, Rohre und Leitungen für Kraftstoff, Wasser und Öl, Kühlkörper und -anlagen, Zylinder, Zylinderhüte, Zylinderhauben, Schalldämpfer, Filter, Ventilatoren, Riemen, Regler, Gehäuse (Fahrzeugteile), Kraftstoffschienen, Katalysatoren, Fahrzeugblöcke, Zündkerzen, Ölkühler, Verteiler; Bestandteile von Elektro- und Verbrennungsmotoren, einschließlich für Landfahrzeuge, wie Kurbelgehäuse, Kurbelwellen, Zündspulen, Vorrichtungen gegen Umweltverschmutzungen, Vergaser, Ständer, Ölwannen, Schmiervorrichtungen, Kolben [Maschinen- oder Motorenteile], Kipphebel, Schalldämpfer, Rohre, Auspuffanlagen, Kupplungen, Kolben [Maschinen- oder Motorenteile], Turbinen, Motorenlager; Luftfahrzeugmotoren, Industriemotoren, Hydraulik-, Gasturbinen-, Gasturbo-, Schiffs-, Wasserfahrzeug-, Verbrennungs-, Elektro-, Kolbenmotoren; Mechanische Teile von Landfahrzeugmotoren; Kompressoren; Fahrzeugauspuffanlagen; Kupplungen für Maschinen und Teile dafür; Übersetzungsgetriebe und deren Teile für Maschinen, Luft- und Wasserfahrzeuge; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Scheiben aus Schleifmaterial [Maschinenteile]; Federn [Maschinenteile]; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Hydraulische, pneumatische und elektronische Steuerungen für Maschinen und Motoren; Elektrogeneratoren, Gasgeneratoren; Turbokompressorlader für Abgase (ausgenommen für Landfahrzeuge), Lichtgeneratoren; Rahmen und Teile von Verbrennungs- und Elektromotorlagern; Einspritzdüsen, Einspritzapparate (Pumpen- und Düsenkombinationen), Einspritzregler; Zündverteiler; Kraftstoffsystemen, Kraftstofftanks, Ölbehälter, Lufttanks; Abgasreiniger; Dekontaminationsanlagen für Verbrennungsmotoren; Mobile Maschinen mit Verbrennungsmotor; Bremsanlagen für Verbrennungs- und Elektromotoren; Mechanische und hydrodynamische Bremsen; Schmierringe; Ventile [Teile von Pumpen]; Luftschläuche für Reifen [Pneus]; Handwerkzeuge (nicht handbetätigt) zur Wartung von Motoren; Landbasierte und schwimmende Kraftwerke mit Diesel- und Diesel-Gas-Motoren; Zylinderlaufbuchsen; Düsen.

9: Schiffahrts, Vermessungs-, Fotografische, Audiovisuelle Geräte, optische Mess-, Signal-, Ermittlung, Prüfung, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und Verarbeitung von Ton, Bild und Daten; Aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, unbespielte digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Rechenmaschinen; Computer und Computerperipheriegeräte; Fahrzeugsimulationssoftware; Bildbearbeitungssoftware für Innenkameras von Fahrzeugen; Künstliche Intelligenz-Software für Fahrzeuge; Computerprogramme zur Bereitstellung einer Rundumsicht in Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der Fahrzeugkontrolle; Computersoftware zum Steuern von Fahrzeugen; Computeranwendungen für Fahrzeugnavigationsgeräte; Gespeicherte Computersoftware für sicheres Autofahren; Computeranwendungen und -programme für automatische Fahrzeugführung und Einparkhilfe; Elektronische fahrzeugeigene Geräte für Landfahrzeuge zur Unterstützung des Fahrers; Bordcomputer; Computersoftware für mobile Anwendungen, die einen Austausch und eine Schnittstelle zwischen Fahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; Software für GPS-Navigationssysteme; Elektronische globale Ortungssysteme; Empfänger auf Basis des Global Positioning System [GPS]; Verstärker für Fahrzeuge; Multimedia-Stecker für Fahrzeuge; Kommunikationsgeräte für Fahrzeuge; Mobiltelefon-Stecker für Fahrzeuge; Telekommunikationsgeräte, Telefone, Mobiltelefone, Telefonkopfhörer; Computergestützte Motoranalysegeräte für Fahrzeuge; Bordrechner; Computer für selbstfahrende Fahrzeuge; Audiogeräte und -empfänger für Fahrzeuge; Displays für Fahrzeuge; Elektronische Informationsanzeigen für Fahrzeugführer; Kameras für Fahrzeuge; Antennen; Modems; Drucker; Herunterladbare elektronische Publikationen; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Batterieladegeräte für Kraftfahrzeuge; Akkuladegeräte zum Gebrauch für Mobiltelefone in Fahrzeugen; Spannungsregler für Fahrzeuge; Schmelzsicherungen für Fahrzeuge; Temperatursteuergeräte für Fahrzeuge; Integrierte elektronische Sicherheitsanlagen für Landfahrzeuge; Integrierte elektronische Geräte zur Unterstützung des Fahrers von Landfahrzeugen; Brennstoffzellen; Elektroden für Brennstoffzellen; Feuerwehrfahrzeuge; Fahrerassistenzsysteme für Kraftfahrzeuge; Fernsteuerungen zur Bedienung von Fahrzeugalarmanlagen; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge; Elektronische Schlüssel für Fahrzeuge; Fernsteuerungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren; Warndreiecke für Fahrzeuge; Warnlampen für Fahrzeuge; Fahrzeugortungsgeräte und -systeme; Steuerungsgeräte für das automatische Befahren von Fahrzeugen; Multimedia-Navigationssysteme für Fahrzeuge; Systeme und Apparate zur Geschwindigkeitssteuerung von Fahrzeugen; Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen; Geräte zur Fahrzeugachsvermessung; Wasserstandanzeiger für Fahrzeuge, Ölstandanzeiger für Fahrzeuge, Kraftstoffstandanzeiger für Fahrzeuge; Reifenauswuchtgeräte für Kraftfahrzeuge; Elektrische Drehzahlregler; Kilometer- und Meilenzähler für Fahrzeuge; Einparksensoren für Fahrzeuge; Radargeräte für Fahrzeuge; Automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Fernsteuerungen für Motoren; Elektronische Steuerungssensoren für Motoren; Elektronische Motorprüfgeräte; Apparate zur Abstands- und Geschwindigkeitsmessung [LIDAR]; Motoranalysatoren, Sensoren zur Motorensteuerung, Prüfgeräte für Verbrennungsmotoren, Prüfgeräte für Elektromotoren, Temperaturregler für Fahrzeugmotoren, Anlasserkabel für Motoren; Elektrische Geräte, informationstechnologische Apparate und Instrumente und Software für Verkehrssicherheit, Platooning und autonomes Fahren; Elektrische Geräte, informationstechnologische Apparate und Instrumente und Software für die Verwaltung von elektrischen Antriebssystemen und Energiemanagementsystemen; Softwareanwendungen zur Verwendung im Transportwesen oder in der Nutzfahrzeugindustrie; Elektrische Geräte, informationstechnologische Apparate und Instrumente, Software und elektronische Handbücher und Anleitungen für die Diagnose, Wartung, Instandhaltung, Reparatur von Fahrzeugen und Motoren.

11: Beleuchtungs-, Heiz- und Kühlgeräte und -anlagen, Dampferzeugungs-, Lüftung und Trocknung; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Luftreiniger für Kraftfahrzeuge; Ölbrenner; Brennstoffbrenner; Petroleumbrenner; Gasbrenner; Ventilatoren für Fahrzeuge; Entfroster für Fahrzeuge; Belüftungsgeräte; Ventile für Klimaanlagen; Gasfilter und -reiniger.

12: Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Landfahrzeuge; Nutzfahrzeuge; Autobusse; Lastwagen; Lastwagen, Pickups; Fahrzeuganhänger für Lasten; Reiseomnibusse; Betonmischfahrzeuge; Baufahrzeuge für Transportzwecke; Fahrerlose [autonome] Kraftfahrzeuge; Muldenkipper; Elektrisch angetriebene Landfahrzeuge; Elektrohubwagen; Gabelstapler; Elektrobusse; Lastwagen mit Elektroantrieb [Fahrzeuge]; Maschinen und Motoren für Landfahrzeuge; Gas-, Diesel-, Verbrennungs- und Elektromotoren für Landfahrzeuge; Bestandteile von Elektro- und Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge wie Schalldämpfer [Auspuff]; Hydraulische Servoventile als Teile von Fahrzeughydraulikanlagen; Kraftstoffleitungen für Fahrzeuge und Bremsbeläge für Fahrzeuge; Kraftübertragungsriemen für Landfahrzeuge; Antriebsgehäuse für Landfahrzeuge und Getriebegehäuse für Fahrzeuge auf dem Lande; Bestandteile von Elektro- und Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge, Zum Beispiel Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge, Motorlager für Landfahrzeuge; Motoranlasser für Landfahrzeuge; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge, Wendegetriebe [für Landfahrzeuge]; Turbolader-Kompressor als Motorbauteil; Abgas-Turbokompressoren (für Landfahrzeuge); Lenkräder, Lenkradbezüge; Stoßdämpfer; Rahmenhalterungen für mobile Verbrennungs- und Elektromotoren und -maschinen; Kraftstofftanks, Ölbehälter, Druckluftbehälter; Abgasreiniger, Anlagen zur Dekontamination von Abgasen; Mobile Maschinen mit Verbrennungsmotor; Bremsanlagen für Verbrennungs- und Elektromotoren; Mechanische und hydrodynamische Bremsen; Bremsschläuche, Bremsleitungen; Mechanische Übersetzungsgetriebe, Automatikgetriebe, Hydrodynamische Getriebe, hydrostatische Getriebe; Eisenwaren für Fahrzeugkarosserien; Karosserieverkleidungen für Fahrzeuge; Rahmen für Motorfahrzeuge; Federbeine; Halterungen; Karosserieböden für Fahrzeuge; Metallbleche für Fahrzeugböden; Dächer, Wände, Hauben und Böden für Fahrzeuge; Stützplatten und Platten für Fahrzeuge; Kabinen mit oder ohne Betten; Chassis für Fahrzeuge; Hebel- und Lenkradsteuerungen; Bedienstangen, -hebel, -rohre und -gabeln; Schalthebel für Landfahrzeuge, Bremshebel für Landfahrzeuge, Schalthebel für Landfahrzeuge, Schalthebel für Landfahrzeuge; Nockensteuerungen; Anlagen für Beschleuniger; Bremspedale, Kupplungspedale; Fahrzeugaufhängungen; Torsionswellen; Frostschutzvorrichtungen für Landfahrzeuge; Stoßstangenpuffer; Achsen und deren Teile für Fahrzeuge; Achsgehäuse; Fahrzeugräder; Felgen, Radkappen; Gelenkwellen und Kardanwellenlager; Bremsteile für Landfahrzeuge; Bremskraftverstärker; Zusatzbremspumpen; Diebstahlschutzblocker für Fahrzeuge; Lenkgetriebe für Fahrzeuge; Gehäuse und Abdeckungen für Lenkgetriebe; Lenkschnecken, Lenksäulen, Lenkarme, Lenkbolzen, Stangen, Kupplungen; Kühler und deren Teile für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Sitzgestelle und -halter; Sitzkissen; Ruhesitzbeschläge; Rückenstützen, Armstützen, Kopfstützen, Fußrastenanlagen; Haltegurte; Fahrzeugfenster und -scheiben; Automatische und mechanische Fenstersteuerungen; Flachglas, Fensterglas; Wärmeregulierende Fenster und Windschutzscheiben; Fensterbedienhebel, -tasten, -führungen und -kurbeln; Fahrzeugtüren; Mechanische und automatische Steuerungen für Fahrzeugtüren; Armaturenbretter für Fahrzeuge; Sicherheitsalarmgeräte für Fahrzeuge; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Handschuhkästen; Motorhauben; Heckdeckel und -klappen; Schmutzfänger; Schutzfolien und -latze; Insektenschutzgitter; Scheinwerferabdeckungen; Spiegel für Fahrzeuge; Blinker- und Zifferngehäuse; Ascher; Augenschirme; Gepäcknetze, -träger, -konsolen und -regale; Skiträger; Schneeketten; Wasch- und Reinigungsanlagen für Fahrzeugfenster; Mechanische und elektrische Sonnendächer; Gummireifen für Landfahrzeuge; Anhängevorrichtungen und deren Teile für Fahrzeuge; Seitenlader und Geräte zum Befüllen und Entleeren von Fahrzeugen mit Tanks, Silos und Containern; Antriebseinheiten für transportable Betonmischer; Hebeanlagen für Fahrzeuge, Stützvorrichtungen für Fahrzeuge; Anlasserscheiben; Kupplungsscheiben; Schläuche zum Befüllen und Entleeren von Reifen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Brennstoffzellenbasierte elektrische Landfahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Anschlussstücke zur Verwendung mit Kupplungen für Landfahrzeuge; Vorratsbehälter als Teile von Landfahrzeugkupplungen.

16: Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien [Abzüge]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Papier- und Schreibwaren; Packmaterialien aus Kunststoff; Druckstöcke [Klischees]; Packmaterialien aus Kunststoff oder Pappe; Verpackunsbehälter aus Pappe; Verpackungstüten.

20: Schachteln aus Kunststoff.

37: Fahrzeugreparatur, -wartung, -betankung und -wiederaufladung; Fahrzeugpolster-Service; Inspektion von Fahrzeugen vor einer Reparatur; Reparatur und Wartung von Elektrofahrzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und deren Teilen sowie von Fahrzeugmotoren und deren Teilen; Service-Stationen für die Reparatur von Fahrzeugen, Beratung in Bezug auf die Reparatur von Kraftfahrzeugen; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Aufladen von Batterien und Akkus; Betanken von Kraftfahrzeugen mit Benzin; Betanken von Kraftfahrzeugen mit Erdgas; Fahrzeugreinigung; Lackierarbeiten an Fahrzeugen; Überholung von Fahrzeugen; Abschmieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Montage von Fahrzeugteilen.

38: Telekommunikationsdienstleistungen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Verschaffen des Zugriffs auf Daten und Informationen im Internet durch Bereitstellung des Zugangs zu Internet-Plattformen; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationsnetzen, Bereitstellung des Zugangs zur Multimedia-Netzwerken; Digitale Abwicklung von Logistik- und Transportaufträgen; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellung des Zugriffs auf Apps, insbesondere Mobile Apps (Software); Ausstrahlung oder Übertragung von gestreamten und herunterladbaren digitalen Audio- und Videoinhalten über Computer- und Telekommunikationsnetze; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen im Bereich Logistik, Nutzfahrzeuge und Mobilität; Bereitstellung von Zugangsberechtigungen zum Telekommunikations-Warehousing.

39: Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Elektroautos; Verteilung von Elektrizität; Vermietung von Stromleitungen an Dritte zur Übertragung von Elektrizität; Elektrizitätsspeicherung [Lagerung]; Fahrzeugtransportdienste.

42: Design und Entwicklung von Computersoftware für die Fahrzeugsimulation; Software as a Service [SaaS]; Cloud-Computing; Entwicklung von Fahrzeugen; Sicherheitstechnische Dienstleistungen in Bezug auf Landfahrzeuge; Ingenieurleistungen zu Energieversorgungssystemen; Industrieanalyse und -forschung in Bezug auf Kfz-Reifen; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Prüfung von Fahrzeugen; Kraftfahrzeugüberprüfung; Fahrzeugdesigndienstleistungen; Designdienstleistungen für Teile von Kraftfahrzeugen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Im Bereich Logistik, Nutzfahrzeuge und Mobilität; Durchführung technischer Analysen zur Überwachung des Kraftstoffverbrauchs; Vermietung von Computer-Software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, insbesondere auf den Gebieten der Kommunikation zwischen Straßenverkehrsteilnehmern sowohl untereinander als auch mit der im Bereich des Straßenverkehrs verorteten Infrastruktur, insbesondere Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation und Fahrzeug-Infrastruktur-Kommunikation; Kartierungsdienstleistungen, Insbesondere Kartierung von Logistik- und Transportaufträgen.

TRATON SE

Hanauer Str. 26

D-80992 München

Deutschland