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Wort-/Bildmarke: »Unilever« Euipotm 04.04.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | Unilever |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 003646916 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Detergenzien und chemische Reinigungsmittel, alle zur Verwendung in der Industrie und Produktion; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Fixiermittel zur Verwendung bei der Herstellung von Seifen; chemische Substanzen zur Verwendung als Hilfsmittel in Färbeprozessen; Bleichmittel, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind; chemische Substanzen, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind, zur Verwendung für die Behandlung von Textilien; Wasserenthärtungsmittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. 3: Seifen; Flüssigseifen; Handwaschmittel; Bade- und Duschpräparate einschließlich Badeschaum und Duschgele; Parfümerien, ätherische Öle; Kosmetika; Kölnischwasser, Eau de Toilette; Aftershave; parfümierte Körpersprays; Deodorants; Antitranspiranzien für den persönlichen Gebrauch; Rasierschaum, Rasiergel, Preshave- und Aftershavelotionen; Talkumpuder; Preshave- und Aftershavepräparate; Haarpräparate; Präparate zur Kopfhaut- und Haarpflege; Haarwaschmittel und Conditioner; Haarcoloration; Haarfärbemittel; Haarwässer; Onduliermittel für Haare; Haarspray; Haarpuder; Frisuren; Haarlacke; Haarschaum, Haarglanz; Haargele; Feuchtigkeitsmittel für das Haar; Flüssigkeiten für das Haar; Kuren zum Schutz des Haares; Kuren gegen trockenes Haar; Haaröle; Haartonika; Haarcremes; Zahnputzmittel; nicht medizinische Mundwässer; Präparate zur Mund- und Zahnpflege; Zahnpoliermittel; Zahnpulver; Zahnpasta; nichtmedizinische Toilettenpräparate; Öle, Krems und Lotionen für die Haut; Aromatherapieprodukte; Massagemittel; Hautpflegepräparate; Enthaarungsmittel; Sonnenbräunungs- und Sonnenschutzmittel; Schmink- und Abschminkmittel; Vaseline, Lippenpflegemittel; Watte, Wattestäbchen; Kosmetikpads; Tücher oder Wischtücher, feuchte oder imprägnierte Reinigungspads, -tücher oder -wischtücher; Schönheitsmasken, Gesichtspackungen; Duftstoffe für Wäsche; Reinigungsmittel; Handwaschmittel; Detergenzien; Detergenzien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Präparate und Substanzen, alle zum Waschen; Präparate zum Konditionieren von Gewebe; Weichspülmittel für Wäsche; Bleichmittel; Fleckentfernungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Geschirrspülmittel; Stärke (Appreturmittel); Desodorierungs- und Auffrischungsmittel zur Verwendung für Bekleidungsstücke und Textilien; Avivageseifen; mit Präparaten und Substanzen imprägnierte Tücher zum Reinigen und Polieren. 5: Pharmazeutische Erzeugnisse, ausgenommen Röntgenkontrastmittel; Desinfektionsmittel, Antiseptika; Luft- und Wasserreinigungs- und -auffrischungsmittel; Luftauffrischer und Luftauffrischungsmittel; Präparate und Produkte für die Gesundheitspflege; Bandagen; Pflaster; Verbandmaterial; nichtmedizinische Präparate für Haut und Haar; medizinische Lippenpräparate; Präparate für die Behandlung und/oder Linderung von Sonnenbrand; Vaseline für medizinische Zwecke; diätetische Substanzen zum medizinischen Gebrauch, Kräuterpräparate für medizinische Zwecke; Kräuterzusätze und Kräuterextrakte; medizinische Heilkräutergetränke; Vitamine; mineralische Nahrungsmittelergänzungsstoffe; Nahrungsergänzungsstoffe; Hygienepräparate; Präparate zur Vertilgung von Schädlingen, Insekten und Ungeziefer; Fungizide; keimtötende Mittel; Bakterizide; parasitentötende Mittel; Algizide; Insektizide; Unkrautvertilgungsmittel; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; Mittel zur Luftverbesserung; Insektenabwehrmittel; Tabletten und Präparate zur Erkennung von Zahnbelag. 7: Maschinen für die Wäschepflege im Haushalt; land- und gartenwirtschaftliche Maschinen; land- und gartenwirtschaftliche Geräte, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Elektrowerkzeuge; Maschinen und Pumpen, alle zur Verwendung für Landwirtschaft, Gartenbau, Bau, Dekoration, Installationsarbeiten, Stromversorgung, Holzbearbeitung, Metallbearbeitung, Töpferarbeiten und für die Wartung von Fahrzeugen; Wasch- und Schleifmaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 9: Apparate und Trägermedien zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Ausstrahlung und Wiedergabe von Musik, Ton, Bild, Text, Software und Informationen; Ton- und Videoaufzeichnungen; über Telekommunikationsnetze, online und über das Internet und das World Wide Web bereitgestellte Videoaufzeichnungen, Musik, Ton, Bilder, Texte, Signale, Software und Informationen; Computersoftware in Bezug auf das Internet oder über das Internet bereitgestellt; Veröffentlichungen über elektronische Mittel oder in elektronischer Form; über das Internet, Intranet, Extranet oder Mailserver bereitgestellte Veröffentlichungen; elektronische Magazine, Verzeichnisse und Mitteilungsblätter; CD-ROMs, Trägermedien zur Speicherung von Informationen; elektrische Insektenvertilgungsgeräte; Schädlingsdetektoren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 10: Zungenreinigungsgeräte; Dentalspiegel. 11: Wasserspender, Filtrierung und Reinigungsgeräte und Maschinen; Wassersterilisierapparate und Weichspüler; Kühlapparate und -maschinen; Desinfektionsapparate; Destillierapparate; Trinkwasserfilter und für Wasser; Regulierungs- und Sicherheitsapparate für die Temperatur- und chemische Kontrolle von Luft und Wasser; Wasserenthärtungsapparate; Luftdesodorierungs- und -reinigungsapparate und -maschinen; Kannen und Behälter zur Reinigung von Wasser sowie Teile und Bestandteile dafür, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind. 16: Druckereierzeugnisse; Papier, Waren aus Papier und Pappe (Karton), Pappe (Karton); Veröffentlichungen; Bücher; Zeitschriften, Magazine; Zeitungen; Mitteilungsblätter; Verzeichnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke. 21: Zahnbürsten; Geräte und Artikel für die Reinigung und Pflege von Zähnen, Zunge und Zahnfleisch; Zahnstocher; Zahnbürsten und Zahnstocherbehälter, nicht aus Edelmetall; Zahnseide, Wachs, Band; Toilettenzubehör; nicht elektrische Instrumente und Materialien, alle für Reinigungszwecke; Reinigungs-, Staub- und Poliertücher; imprägnierte Tücher zum Reinigen, Staubwischen und Polieren; Ausgabevorrichtungen; Bürsten; Scheuer- oder Reinigungskissen; Schwämme und Fenstergummiwischer; Toilettenecessaires und Kosmetikkoffer; kleine Haushaltsutensilien und -behälter; Kulturbeutel; Kämme; Puderquasten; Kompaktpuderdosen; Behälter und Spender für Toilettemittel; tragbare Wasserspender, -behälter und -krüge. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, nicht lebend; Fleischextrakte; in Dosen abgefülltes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, Konfitüren, Obstkonserven, Kompotte; Obstkonserven und Gemüsekonserven; Eier, Eierprodukte, Eiersatz und Eiersatzprodukte; Milch und Milchprodukte; Molkereiprodukte; Speiseöle und -fette. 30: Kaffee, Tee und Teeprodukte, Kakao; entkoffeinierter Kaffee, Kaffeeersatzmittel; Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräpate, Brot und feine Backwaren, Teigwaren; Aromastoffe für Kuchen; Aromastoffe für Getränke; Konditorwaren, Desserts, Kleingebäck, Eiscreme, Wassereis, gefrorene Konditorwaren, gefrorener Joghurt; gefrorene Desserts; Speiseeispulver; Honig, Melassesirup, Sirup; Hefe, Backpulver; Salz, Gewürzmischungen, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Salatsoßen, Mayonnaisen; Gewürze; Kühleis; Kaugummi und Konfekt für frischen Atem; Verdünnungsmittel; Fruchtmuse; Kühleis. 31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz. 32: Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; kohlensäurehaltige und kohlensäurefreie Teegetränke; kohlensäurehaltiger und und kohlensäurefreier Eistee; Eistee; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 35: Werbung, Reklame, Verkaufsförderung; Marktforschung; Verbreitung von Werbematerial, Reklame und Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung und Buchhaltung; Büroarbeiten; Management- und Beratungsdienste zu privaten und geschäftlichen Angelegenheiten; Sekretariatsdienstleistungen; Telefonantwortdienste; Vermietung und Leasing von Verkaufsautomaten. 36: Sponsoring von Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Organisation von Spendensammlungen; Finanzierungen; Finanzanalyse, -beratung, -bewertung, -informationen und -management; Steuergutachten; Information in Bezug auf Finanzwesen und Geldgeschäfte. 37: Wäschereidienste; Vermietung von Werkzeugen und Apparaten, alle in Bezug auf das Bauwesen, Innendekoration, Maler- und Klempnerarbeiten sowie auf die Reparatur von Kraftfahrzeugen; Installation und Reparatur in Bezug auf Haushaltsarmaturen und Küchenelemente; Innen- und Außenreinigung von Gebäuden, Wohnungen, Arbeitsplätzen und Fahrzeugen; Reinigung von Fenstern; Waschen, Reinigen, chemische Reinigung, Bügeln von Bekleidungsstücken und Wäsche, Desinfektion; Dekorationsarbeiten; Nachweis, Bekämpfung und Ausrottung von Schädlingen, Ungeziefer, Insekten, Parasiten und Vögeln; Ausräucherung; Dienstleistungen eines Innendekorateurs. 38: Rundfunk- und Kommunikationsdienste; Rundfunk- und Fernsehdienste; Übertragung von Musik, Ton, Bild, Text, Signalen, Software über das Internet und das World Wide Web. 39: Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Nachrichten und Auslieferung von Waren. 40: Materialbearbeitung in Bezug auf Lebensmittel, Heimkonsumgüter und Konsumgüter für die persönliche Pflege; Schneidedienstleistungen; Polierdienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf die Formgebung für Materialien; Vernichtung und Verbrennung von Abfallmaterialien und -artikeln; Wasser- und Luftaufbereitung, -auffrischung und -reinigung; Information und Beratung in Bezug auf diese Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 40 enthalten sind. 41: Bildung, Beratung und Schulung, alles in Bezug auf Lebensmittel, Heimkonsumgüter und Konsumgüter für die persönliche Pflege; Bildung, Beratung und Schulung, alles in Bezug auf die Organisation von Haushaltspflege und persönlicher Pflege und Wohlergehen; Organisation und Durchführung von Seminaren, Workshops und Diskussionsgruppen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Texten; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke; öffentliche Präsentation von Werken der darstellenden Kunst und Literatur für Kultur- oder Bildungszwecke; Unterhaltungsdienstleistungen, Informationen in Bezug auf Unterhaltung. 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Beratung in bezug auf gewerbliche Schutzrechte, Verwaltung von Urheberrechten; Rechtsberatung und -vertretung; Wohnraumgestaltung; Beratung und Information in Bezug auf das vorstehend Genannte. 43: Cateringdienste; Catering zur Bereitstellung von Speisen und Getränken; Butlerdienste; Hausverwaltung; Führung der Korrespondenz für andere; Kinderbeaufsichtigung und Kinderbetreuung. 44: Dienstleistungen auf dem Gebiet der medizinischen Versorgung, Hygiene, Schönheits- und Gesundheitspflege; Frisördienstleistungen; Erste Hilfe; Vermietung und Leasing von Apparaten und Materialien für Toiletten, Waschräume, Sanitär- und Hygienezwecke; Dienstleistungen eines Floristen, Information in Bezug auf Blumen; gärtnerische Dienstleistungen; landwirtschaftliche Dienstleistungen; Gartenbau; Aufstellen, Ersetzen, Vermieten und Pflegen von Pflanzen, Bäumen, Blumen und floralen Dekorationen; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen. 45: Babysittingdienste; Betreuung von Häusern und Haustieren während der Abwesenheit der Besitzer. |
| Datum der Einreichung | 05.02.2004 |
| Datum der Eintragung | 23.08.2005 |
| Ablaufdatum | 05.02.2034 |
| Inhaber |
UNILEVER PLC
Wirral, Merseyside CH62 4ZD Großbritannien |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Unilever plc, London, Großbritannien.