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Bildmarke Euipotm28.06.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Grafische Wiedergabe
Beschreibung Stilisierter Kreis.
Farbe Blau "Pantone 2935C".
Aktenzeichen 014491179
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich pharmazeutische und kosmetische Substrate auf der Basis von Glaspuder oder Glasgranulat.

5: Dermatologische Hautpflegemittel mit Anteilen spezieller Glaspulver und/oder spezieller Glasgranulate; Spezialglas in Form von ultrafeinem Pulver für zahnärztliche Zwecke.

9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente und deren Bauteile; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und deren Bauteile; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Bauteile; optische Gläser, Rohlinge und bearbeitete Bauteile für optische Geräte und optische Konsumgüter; optische Filter für die Beleuchtungstechnik, für optische Geräte und die Telekommunikation; Spiegelhalter aus Glaskeramik für astronomische Fernrohre; Lasergläser, nicht für medizinische Zwecke; Kerngläser für Lichtleitfasern und verschmolzene Faseroptik; Brillenglaspresslinge für Korrektion und Sonnenschutz; Reflektoren und optische Bauteile für die digitale Projektion; Strahlenschutzgläser; Solarkollektoren für die Stromerzeugung und deren Bauteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; faseroptische Bauteile und Systeme für die Lichtübertragung in den Bereichen Industrie, Medizin- und Signaltechnik; faseroptische Bauteile für industrielle Bildverarbeitung und industrielle Beleuchtung; faseroptische Lichtleiter für Endoskopie, chirurgische Mikroskopie und Zahnmedizin; faseroptische Lichtleiter für Verkehrsmanagement, Eisenbahnsignaltechnik, Flughafenbeschilderung, Stadtbeleuchtung und Leucht- und Werbedisplays; faseroptische Bauelemente und Beleuchtungselemente für veränderliche Verkehrszeichen und Parkleitsysteme; Metall-Durchführungen für Optoelektronik, Frequenzsteuerung, Datenübertragung und Telekommunikation sowie für Kraftfahrzeugsteuerelektronik und -sensoren; optoelektronische Bauteile, nämlich optische Linsen, Fenster, Filter sowie Quarzresonatoren und -Oszillatoren für Telekommunikation, Optoelektronik, Datenverarbeitung, Halbleiterindustrie, Laseranwendungen und Sensoren; Glas-Metall- Gehäuse, Optohybridgehäuse, Transistorgehäuse (TOs), Quarzgehäuse, alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung für Telekommunikation, Optoelektronik, Datenverarbeitung, Halbleiterindustrie sowie für Laseranwendungen und Sensoren; optoelektronische Kabeldurchführungen aus Pressglas für Druckbehälter im Chemieanlagenbau; faseroptische Verbindungselemente für paralleloptische Datenverarbeitung als Bauteile in Telekommunikationssystemen, einschließlich in optischen Schaltern und Routern, sowie für die Datenkommunikation in Hochleistungsservern und Parallelprozessoren; optische Bauteile und optische Schnittstellen für faseroptische Sende- und Empfangsgeräte, optische MEMS-Schalter; faseroptische Lichtleiter für die Halbleiterindustrie und Ultraviolettbeleuchtung mit hoher Leuchtstärke; Apparate und Instrumente für die Mess- und Regeltechnik; Biosensoren für Biotechnik, Gentechnik und DNS-Analytik; Gläser für die Mikrobiologie; überwiegend aus Spezialglas hergestellte Bauteile für verfahrenstechnische Anlagen für Destillations-, Rektifikations-, Extraktions-, Absorptions- und Reaktionsverfahren, nämlich Rohrmaterial, Abgas- und Abflusskanäle und -gefäße; Blitzlichtlampen, Röntgenröhren und Bildvergrößerungsröhren; elektrische und elektronische Schalter und Sensoren; Berührungssensoren; elektronische Bauteile; Lichtwellenleiter und deren Teile, nämlich Verteilerdosen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Plattenwellenleiter, Y-Verzweigungen, Sternkoppler, Multiplexer und Demultiplexer; Interferometer und Ringresonatoren; elektrische, elektronische, optische, faseroptische und optoelektronische Apparate und Instrumente und daraus hergestellte Systeme für die Datenübertragung in Computern, in Computernetzen und für die Telekommunikation, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; faseroptische Apparate und deren Bauteile für die Medizintechnik, Mess- und Regeltechnik; Spezialglasfasern, Lichtleitstäbe und -kegel, flexible Bildleiter, flexible Lichtleiter; optische Gläser, Strahlungsfilter, lnterferenzfilter, optische Filter; Spezialgläser, Kristalle und Glaskeramikkomponenten für optische Bauteile; optische Bauteile für die Mikrolithografie; Maskenrohlinge für die Mikrolithografie zur Herstellung von Computerchips; hochhomogene optische Gläser, synthetisches Quarzglas und optische Kristalle für die Mikrolithografieoptik; Linsen, Prismen, Spiegel für optische Apparate und Instrumente, für ophthalmische Zwecke, für Brillengläser, für Kameraobjektive, Ferngläser, Teleskope und für optische Geräte; Laserglas für die Optoelektronik, Tscherenkow-Giäser, Szintillationsgläser, Strahlenschutzgläser; optische Kerngläser für Lichtleiter und verschmolzene Faseroptik; Dioden (so genannte OLEDS) und flexible Leuchtdioden; faseroptische Bauteile für die Datenübertragung in Fahrzeugen aller Art und in anderen Transportmitteln; Glas-Metall-Durchführungen und -Gehäuse für elektronische Bauteile zur Verwendung in Fahrzeugen.

10: Glas- und Spezialglasbauteile für chirurgische, medizinische, Zahnmedizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; abfüllbare Spritzen aus Spezialglas und/oder synthetischem Spezialmaterial für medizinische Zwecke; Endoskope.

11: Bauteile aus Glas, Spezialglas oder Glaskeramik für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie für sanitäre Anlagen, nämlich Glaskeramikkochfelder für Elektro-, Gas- und Induktionskochgeräte und für mit festen Brennstoffen beheizte Herde; Kontaktgrillplatten für elektrische Geräte; Sichtfenster und Sicherheitsglasplatten für Herde, Mikrowellengeräte, Heizungsgeräte, Öfen, Heizkessel, lndustrieöfen, Wäschetrockner und Waschmaschinen; Sichtfenster und Sicherheitsglasplatten für kleinere Haushaltsgeräte; Innenglastüren für Backöfen; Glasplatten für Grill- und Mikrowellengeräte, Kühlschränke, Kühlvitrinen, Gefrierschränke für gewerbliche Zwecke; Sichtfenster aus transparenter Glaskeramik für Raumheizungsgeräte, Öfen und Kamine; Deckplatten für elektrische Heizungsgeräte; Reflektoren, Glasabdeckplatten für Beleuchtungszwecke, Lampengläser, Streugläser und Lampenschirme für Beleuchtungszwecke; Abdeckplatten, Schutz- und Diffusorplatten für Studioleuchten, Scheinwerfer und Hochleistungslampen; Röhren für Halogenlampen, Gläser und Bauteile für die Kraftfahrzeugbeleuchtung; faseroptische Bauteile und Systeme für die Lichtübertragung in der Beleuchtungstechnik; faseroptische Beleuchtungsgeräte und daraus hergestellte Systeme für den Innenund Außenbereich, für allgemeine dekorative Beleuchtung in Vitrinen, für die Sitzplatzbeleuchtung in Flugzeugen und Zügen sowie zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; Kaltlichtquellen; UV-Lichtquellen und Halogen- und Entladungslampen; Gläser für die Fahrzeugbeleuchtung; faseroptische Bauteile für Beleuchtungssysteme in Fahrzeugen aller Art und in anderen Transportmitteln; Gläser für Scheinwerfer; Kolben für Gasentladungslampen.

12: Kabinenverglasungen, Sonnendächer, Innen- und Außenspiegel, Schutz- und Diffusorplatten aus Glas oder Glaskeramik für Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Spezialglasbauteile für Bauzwecke, nämlich Sonnenlicht reflektierendes Glas und Brüstungsplatten für Außenfassaden; entspiegeltes Glas für Ladenschaufenster; feuerfestes Glas und Isolierglas für den Innen- und Außenbereich; gezogenes oder gewalztes Bauglas; transparente Isolierelernente aus Glas; Gussplatten für Bauzwecke; Glastüren für Kühlräume und Tiefgefrierräume; Glasbauteile für Duschkabinen; entspiegelte Gläser für technische und bautechnische Anwendungen.

20: Regale und Regalsysteme für Kühlräume und Tiefgefrierräume; Behälter aus Kunststoff, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verpackungsbehälter aus Glas.

21: Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Gläser, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; entspiegelte Gläser für Bilderverglasungen und technische Anwendungen; bearbeitetes Flachglas, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Glassubstrate für die Herstellung von Flachbildschirmen für Monitore/Taschencomputer, Funktelefone und Plasma-Fernsehgeräte; Dünngläser (Halbfabrikate) für Berührungsbildschirme, für Mikrodisplays an Projektoren, für die Mikroelektronik, Biotechnik (Biosensoren) und Bildsensoren; Spezialglas in Pulverform, Rohre als Präzisionszuschnitte und gesinterte Vorformen für die Elektronik; Rohrmaterial aus Spezialglas für die Herstellung von hochwertigen Primärverpackungen, nämlich kleine Flaschen, Ampullen und Glasverpackungen für die pharmazeutische und Kosmetikindustrie; Rohrmaterial aus Spezialglas für die Chemie, für Beleuchtungszwecke und für die Solartechnik; Rohrmaterial und Stäbe aüs Spezialglas für die Innendekoration; Glasröhrenzuschnitte und -scheiben für die Mikroelektronik; Glaskapillaren für die Thermometrie; Glas und Glaskeramik, Normal- und Spezialglas in Form von Flachglas, Dünnglas, Hohlglas, Glasröhren, Glasstäbe, Glasfasern, Glaspulver, Glasgranulat, Glaspulverpasten, Sinterglas, Glastafeln und Glasplatten für Fertigungszwecke und zur Weiterverarbeitung; Spezialglas in Pulverform, Sprühgranulat oder gesinterte Vorformen zur hermetischen Abdichtung von Anzeigegehäusen, Dioden, Keramikgehäusen integrierter Schalter, zur Passivierung von Halbleitern, zum Verlöten von Glas mit Glaskeramik oder Metall; Waren aus Glas und Glaskeramik für Haushalt und Küche; Bauteile aus Glas oder Glaskeramik für Küchengeräte und andere Haushaltszwecke, nämlich für Herde, Backöfen, Kamine, Kühlschränke, Mikrowellenherde, Universalküchenmaschinen, Kaffeemaschinen, Kochgeräte und Warmwassergeräte; Primärverpackungen aus Spezialglas und/oder Kunststoff für pharmazeutische Erzeugnisse, nämlich kleine Flaschen, Patronen, Ampullen, lnjektionsampullen, Ampullen mit dünner Spitze und Trinkampullen für Arzneimittel, Aerosolbehälter; Parfumprobierflakons; Glasbauteile für Möbel und andere lnnendekorationszwecke.

Datum der Einreichung 17.08.2015
Datum der Eintragung 23.06.2016
Ablaufdatum 17.08.2025
Inhaber

SCHOTT AG

Abteilung CL-T (Marken)

Hattenbergstr. 10

D-55122 Mainz

Deutschland

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