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Wort-/Bildmarke: »ZF« Euipotm28.07.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | ZF |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 015076771 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Verkaufsautomaten; elektronische Steuerungen für Motorsysteme; Motor- und Mehrzwecksteuerungen und Instrumentengruppen; elektrische Schweißapparate und –instrumente; Lichtbogenschweiß- und Bolzenaufschweißausrüstungen; Schweißelektroden; Ventile für Motoren; Kraftstoffpumpen für Fahrzeuge; fernbetätigte Türöffner; Buchsen als Teile von Motoren. 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, alle adaptiert für elektrische und elektronische Systeme von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, Bremssysteme, Steuerungssysteme und Gurtsicherungen für Fahrzeuginsassen; Kommunikationsgeräte und -instrumente; elektrische Leistungssysteme für Bremsanlagen, Pumpen und Kraftstoffpumpen; Sensoren; Schalter, Schaltanschlusstafeln und Steuerungen; elektrische und elektronische Diagnosesysteme für alle vorstehend genannten Waren; Computer; Computer-Software; CD-ROMs; Computerprogramme; Apparate, Instrumente, Computer und Computersoftware in Bezug auf ein weltweites Kommunikationsnetz; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Mikroelektronik und Mikrochips für die Telekommunikation; Antennen; Hochfrequenztransceiver; Kommunikations-, Ortungs- sowie Datenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte und -ausrüstungen; elektronische Apparate und Instrumente zum Erfassen und Verarbeiten von Aufprallunfällen; Lenkelektronik; Sensoren und Elektronik für intelligente Rückhaltesysteme; Elektronik für Fahrzeugkommunikation und -integration; elektronische Steuerungen für Heizung, Lüftung und Klimageräte; Armaturenbrettsteuerungen; Brems- und Aufhängungssystemsteuerungen; Lenksäulensteuerungen; Lasergeräte; Weltraumkommunikationssysteme; Solarzellenplatten; Luft- und Bodensysteme für die technische Aufklärung; Luftfahrtelektronik; Fingerabdruck-Identifikationssysteme und -apparate; Kommunikations-, Ortungs- sowie Datenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte und -ausrüstungen; computergestützte Kommunikations- und Vertriebssysteme; elektrische und elektronische Bauteile, Geräte und Bauteiluntergruppen zur Verwendung in der Produktion; elektrische Anschlüsse; Schaltgerät; vom Internet herunterzuladende Software; herunterladbare elektronische Publikationen; Compactdiscs; digitale Musik; Telekommunikationsapparate; Elektronische Geschwindigkeitsregler; automatische Hilfsmittel für die Radarzeichnung; Radar; Radarantennen und -apparate, Radarapparate für Navigationszwecke; Apparate für die automatische Fahrzeugführung; Fahrerunterstützungssysteme für Fahrzeuge; Schalter; Kaliber als Messgeräte; Raddrehzahlfühler; Reifenüberwachungssysteme; Airbag-Aufprallsensoren; fernbetätigte schlüssellose Eingangssysteme; Infrarotsensoren; Schaltknöpfe und Steuerungen für Fahrzeuge; elektrische und elektronische Bauteile für Fahrzeuge; Ventilsteuerungen für Motoren; elektronische Stabilitätssteuerungen; Drehmomentsteuerungssysteme für Lenkungen; Airbagsteuereinheiten; Fernsensoren; Direktüberwachungssysteme für den Reifendruck; Aufprallsensoren; elektronische Baugruppen für Gleitschutz- und Hochleistungssteuerungssysteme; Stellgliedelektronik; Hochleistungsaufhängeelektronik; Hochleistungslenkelektronik; adaptive Systeme zur Regelung der Fahrgeschwindigkeit; Aufprallwarnsysteme; Spurwechselwarnsysteme; Führungssysteme für den Spurwechsel; unterstützende Videoanlagen für den Fahrer; Anzeigeelektronik, -steuerungen und –betätiger; Stromsteuerungen; Steuerungen und Schalter für Mensch-Maschine-Schnittstellen; Greifzirkel; Überrollschutzsysteme; elektronische Fahrzeugstabilitätssteuerungssysteme; Abstandsanzeigesysteme; automatische Höhenkontrollsysteme; Erkennungssysteme für Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder; integrierte Sensoren; Trägheitssensoren; ferngesteuerte Beschleunigungssensoren für Seitenaufprallunfälle; Sensorsysteme für Fahrzeuginsassen; fernbetätigte Beschleunigungssensoren für die Aufprallzone; Gurtschnallensensoren; Systeme zur Erinnerung an das Anlegen des Sicherheitsgurts; Einparkunterstützungssysteme. 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Rollstühle; Motoren für Landfahrzeuge; Karosserieteile und Kraftübertragungsmechanismen für Fahrzeuge und Bauteile; Kraftfahrzeugbauteile, Module, Systeme und Bauteile dafür; Befestigungsteile, Befestigungssysteme aus Metall und Kunststoff, Präzisionskunststoffformen und -baugruppen, Kabelbäume und Rohre und Befestigungen für Inneneinrichtung, alle in Form von Fahrzeugbauteilen; Bremsen und Bremssysteme, -apparate und -instrumente für Fahrzeuge, nämlich Antiblockierbremssysteme, Traktionskontroll- und Bremssysteme für die Steuerung der Fahrzeugstabilität; Sockelbremsen, Bremstrommeln, Trommeln, Scheibenbremsen, Laufräder; Bremsschuhe und Bremsbeläge; Betätigungselemente für Bremsanlagen, Hauptzylinder; Bauteile, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Gurtsicherungen für Fahrzeuginsassen, Baugruppen und Bauteile; Sicherheitsgurte und Sitzgurtvorspanner; intelligente Rückhaltevorrichtungen; Rückhaltevorrichtungen für Kinder; Airbagabdeckungen; Airbags; aufblasbare Knieschützer und ähnliche aufblasbare Ausrüstungen, alle als Airbag; integrierte Sicherheitssysteme für Fahrzeuge; Diebstahlschutz- und Sicherheitssysteme für Fahrzeuge; Lenk- und Aufhängungssysteme; Zahnstangenlenkungsvorrichtungen; Lenkgetriebe; Aufhängungskugelgelenke, Lenkgestänge; geprägte Stangenenden; Module für hydraulische Lenkungen; elektrische Servolenkungssysteme; elektrisch betriebene Hydrauliklenkungen; integrierte Lenk-/Aufhängungsmodule; Aufhängungssysteme für die Wegrollkontrolle; Lenkräder; Straßenräder; Lenksäulen; Zwischensäulen; Verbindungssysteme für Räder; Ausleger für Triebstangen; Lenkgestänge; Stabilisierungsverbindungen; Hydraulikbremszylinder; Lenkungen mit Elektroantrieb; Servolenkungssysteme; Motoren für Fahrzeuge; Führungen und Sitzeinsätze aus Metall; Ventilstößel; Ventilantriebsrotoren, Lagerkappen und Lagerverschlüsse; Kipphebelbaugruppen; Zylinderkopfmodule; Radbremszylinder; DIH-Feststellbremsen; Hydraulikverstärker; mechanische Bremsassistenzsysteme; Vakuumverstärker; Betätigungsverstärker für Gleitschutzsysteme; elektrohydraulische Bremssysteme; elektromechanische Bremsen; elektrische Feststellbremsen; elektrohydraulische Bremsen; elektrisch betriebene Riemen- und Zahnstangenantriebslenkungen; elektronische Servolenkung mittels Säulenantrieb; Antrieb für elektronische Servolenkungen; Hecklenkung; Drahtlenksysteme; manuell-mechanische Lenksysteme; aktiv-dynamsiche Aufhängungssteuerungen; halbaktive Rollsteuerung; aktive Rollsteuerung; Kofferräume; Gestänge und Federbeine; Hochleistungslenksysteme; Lenkflüssigkeitseinspeisungsgeräte; integrierte Lenkgetriebe; aktive und adaptive Rückhaltesysteme; aktiv gesteuerte Aufrollsysteme; Aufroll- und Gurtschlossbaugruppen; Airbag- und Gurtschlossbaugruppen; Höheneinstellvorrichtungen; Airbagmodule auf Fahrerseite; einstufige Airbagaufblasvorrichtungen; zweistufige Airbagaufblasvorrichtungen; elektronische Bremsanlagen; Assistenzsysteme für den toten Winkel; Scheibenbremsklötze; elektrische Hydrauliklenkung; Elektrisch betriebene Hydrauliklenkung; hydraulische Servolenkung; Gestänge und Federbeine; aktive und adaptive Rückhaltesysteme für Kraftfahrzeuginsassen; Bremsbeläge; Bremsklötze, Bremsen, Zusammenstellungen von Kabeln bestehend aus einem Kabel, Kabelgehäuse, Kabelschutz und -hülsen und -ringen, alle als Einheit verkauft, Kabelführungen, Kabelgehäuse, Kabel, Cantileverbremsen, Verteilkabeljoch für Cantileverbremsen; Bremssätze; Radbremszylinder; Kupplungsfolgezylinder; Schläuche (aus Metall und nicht aus Metall) zur Verwendung in Fahrzeugen; Bremskraftverstärker; Zahnstangen und Pumpen für die Lenkung; Stoßdämpfer; Spurstangenenden und -baugruppen; Mittelspurstangenbaugruppen; Druckstangen; Achsstangen; Spursteuerarme; Faltenbälge; Zugverbindungen; Spurstangen; Radialstangen; Reparatursets; automatische Notbremssysteme; aktive Vorderlenksysteme; Auffahrschutzbremssysteme; Vorspannvorrichtungen für Sicherheitsgurte; mehrstufige Airbagaufblasvorrichtungen für Frontauffahrunfälle; mehrstufige Airbagaufblasvorrichtungen für Seitenaufprallunfälle; Panhardstabköpfe, Steuerarme und Kugelgelenke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; automatische Notbremssysteme. |
| Datum der Einreichung | 04.02.2016 |
| Datum der Eintragung | 26.07.2016 |
| Ablaufdatum | 04.02.2036 |
| Inhaber |
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG Löwentaler Str. 20 D-88046 Friedrichshafen Deutschland |
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